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Europäisches Jugendforum
Europäisches Jugendforum
 

Rückblick: Europäisches Jugendforum in Hannover

am 28. September 2018 im Landtag des Landes Niedersachsen

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Demokratisch und europäisch denken und handlen

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Am 28. September veranstaltete das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland gemeinsam mit dem Niedersächsischen Landtag das Europäische Jugendforum in Hannover. 6 Schulen aus Niedersachsen nahmen daran teil.

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Die großen Probleme müssen gemeinsam in der EU gelöst werden

113 Schülerinnen und Schüler der Realschule Barßel, der BBS Friesoythe, des Gymnasium Lehrte, der BBS Soltau, des Gymnasiums am Bötschenberg in Helmstedt und der BBS Wildeshausen diskutierten im Forum des Landtages gemeinsam mit Abgeordneten über Handel, Ernährung und Umwelt in der Europäischen Union. Der Einladung gefolgt waren aus dem Europäischen Parlament Gesine Meißner (FDP/ALDE) und Tiemo Wölken (SPD/S&D), aus dem Niedersächsischen Landtag Vizepräsident Frank Oesterhelweg (CDU) und Miriam Staudte (Bündnis '90/Die Grünen).

 

Zu Beginn begrüßte Frank Oesterhelweg die Teilnehmenden und appellierte: "Sie sind nicht nur Konsumenten von Politik, Sie sind die, die entscheiden. Meine Zeit als Politiker ist endlich - jetzt sind Sie dran!". Frank Piplat, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland, verwies auf die "Diesmal wähle ich"-Kampagne im Rahmen der Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019.

 

Nach der Eröffnung identifizierten die Jugendlichen in Fachausschüssen Probleme und Lösungsvorschläge in den Themenfeldern Ernährung, Handel und Umwelt. In einer Europadebatte am Vormittag stellten die Schülerinnen und Schüler sich diese Maßnahmen gegenseitig im Plenarsaal vor und warben um Zustimmung aller übrigen. Es entwickelten sich lebhafte Diskussionen mit viel Zustimmung wie auch kritischen Anmerkungen. Am Nachmittag diskutierten die Teilnehmenden ihre Vorschläge mit den Abgeordneten.

 

Lasse Gehrmann und Laura Lachmann präsentierten ihre Idee zur Förderung des lokalen Handels: Während lokale Produzenten gefördert werden, solle der Online-Handel über eine zusätzliche Steuer eingeschränkt werden. Mit 54 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen erhielt diese Maßnahme eine komfortabel Mehrheit. Der Europaabgeordnete Tiemo Wölken teilte das Ziel der Teilnehmenden, sprach sich aber gegen eine Steuer aus. Lieber solle die Politik darauf hinwirken, dass Online-Händler in Zukunft gleiche Gehaltstarife wie stationäre Händler zahlen müssten und so einen ungerechten Wettbewerbsvorteil verlören. Auch Vize-Präsident Frank Oesterhelweg setzt lieber auf positive Anreize für die Wirtschaft und wies auf lokale Initiativen wie die Labels "Von Hier" oder "Von Uns" hin.

 

 

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Eine deutliche Mehrheit konnte die Maßnahme "Legalisierung von Cannabis" erlangen, die Henning Conrads aus Friesoythe seinen Mitstreitern vorstellte. Aus dem Plenarsaal kamen trotz des eindeutigen Ergebnisses sehr kritische Nachfragen und Anmerkungen zu den Risiken einer Legalisierung. Die Landtagsabgeordnete Miriam Staudte betonte wie vorteilhaft es sei, den Konsum in geordnete Bahnen zu lenken und die Kriminalisierung von Gering-Konsumierenden zu beenden.

 

Ein Plädoyer für ein langfristiges Verbot von Einwegplastik und die Einführung eines einheitlichen Recycling- und Pfandsystems in der EU hielten Jonas Schulte und Selma Sezgen sowie Astrid Wiegner und Selina Nora Behrends. Bei den Bürgerinnen und Bürgern müsse ein Bewusstsein dafür geschaffen werden, wie viel Plastik, insbesondere Lebensmittelverpackungen, unnötig genutzt wird. Alternativen müssten gefördert, Plastikverpackungen langfristig verboten werden. Um ein Pfandsystem EU-weit zu ermöglichen, sollten Pfandautomaten und Verwertungsanlagen standardisiert und der Pfandbetrag erhöht werden. Zur Finanzierung dieses Systems gab es kritische Nachfragen der Mitschülerinnen und Mitschüler. Dennoch wurden beide Maßnahmen mit großer Mehrheit angenommen. Bei der Vorstellung der Maßnahmen am Nachmittag berichtete die Europaabgeordnete Gesine Meißner von der Plastikstrategie der EU, die bereits einiges bewirken konnte, aber noch auf eine viel stärkere Reduzierung von Einweg-Plastik hinarbeitet. Miriam Staudte zeigte sich beunruhigt durch die Tendenzen, dass zunehmend Mehrweg- durch Einwergverpackungen ersetzt würden.

 

Der Ernährungsausschuss sah in der Reduzierung der Massentierhaltung ein wichtiges europäsiches Ziel. Damit Tiere artgerechter gehalten werden, schlugen Robin Gerloff und Chris Schlüschen vor, Bio-Betriebe mehr zu unterstützen, die Mindestgröße für die Käfighaltung zu verdoppeln und Labels einzuführen, die auf Massentierhaltung hinweisen. Ihre Mitschülerinnen und Mitschüler merkten kritisch an, dass durch diese Maßnahme die Preise für tierische Produkte steigen würden, damit auch die Produzierenden von ihren Erzeugnissen leben könnten. Dies bedeute auch höhere Preise für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Mit 90 Ja-Stimmen bekam diese Maßnahme dennoch die größte Mehrheit aller Abstimmungen an diesem Vormittag.

 

Um bereits in der Kindheit ein Verständnis für gesunde Ernährung zu schaffen, forderten Hannes Schulze aus Helmstedt und Sophia Winter aus Wildeshausen, dass Schulen EU-weit Projekttage zu diesem Thema einführen müssen. Oft bestehe gefährliches Halbwissen über die Folgen ungesunder Ernährung. Aus dem Plenum kamen Bedenken, dass oft wenig Motivation bestünde, das Erlernte im Alltag umzusetzen. Nach einer lebhaften Debatte konnte die Maßnahme dennoch eine Mehrheit erlangen. Tiemo Wölken sprach sich sehr dafür aus, solche Maßnahmen auf europäischer Ebene umzusetzen. Gesine Meißner würde solche Projekttage zudem um die Thematiken Lebensmittelverschwendung und -kennzeichung ergänzen.

 

Im Anschluss stellten die Schülerinnen und Schüler Fragen zu aktuellen politischen Themen, die von den Abgeordneten ausführlich beantwortet wurden. Große Einigkeit zeigten alle bonders in der Forderung nach einem menschlichen Umgang mit geflüchteten Menschen.

 

Ein Presseteam bestehend aus zehn Schülerinnen und Schülern der sechs teilnehmenden Schulen begleitete die Veranstaltung journalistisch unter Anleitung von politikorange, einem Projekt der Jugendpresse Deutschland.

Die Artikel und Impressionen finden sich auf https://politikorange.de/thema/epjugendforum/ und in den sozialen Netzwerken unter #EPjugendforum .

Von diesem Jugendforum wurde von der Jugendpresse auch ein Film auf Youtube veröffentlich:

 

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