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Europäisches Jugendforum
Europäisches Jugendforum
 

Rückblick: Europäisches Jugendforum in Erfurt

am 1. Juni 2018 im Thüringer Landtag

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„Wie wollen wir in der EU leben?“

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Unter diesem Titel fand am 1. Juni ein Jugendforum im Thüringer Landtag in Erfurt statt. Mit dabei waren Schülerinnen und Schüler der Ernst-Benary-Schule und der Marie-Elise-Kayer-Schule aus Erfurt, der Karl-Volkmar-Stoy Schule Jena und der Johann-Wolfgang-von-Goethe-Schule Schleiz.

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Der Abschlussdiskussion stellten sich die Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker (SPD) und Gabriele Zimmer (Linke) sowie die Landtagsabgeordneten Marion Walsmann (CDU) und Jörg Kubitzki (Linke).

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Gleich am Morgen wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom Landtagspräsidenten Christian Carius und der Abgeordneten Marion Walsmann sehr herzlich willkommen geheißen. Die beiden Politiker ermutigten dazu, sich selbstbewusst in die Debatte um europapolitische Fragen einzubringen.

Im Vorfeld der Veranstaltung hatten die Beteiligten in den Schulen schon Vorschläge erarbeitet, die die EU in ihren Augen dringend ergreifen solle. Aus diesen wurden nun in Ausschusssitzungen diejenigen ausgewählt, die eingehender behandelt und mit den Abgeordneten diskutiert werden sollten.

Bei der Debatte im Plenum erfuhr der Appell die größte Zustimmung, die EU solle dringend etwas gegen Lebensmittelverschwendung unternehmen. Erja Pein und Maureen Herbig sprachen sich für lokale Netzwerke aus, die dafür sorgen sollten, dass keine Lebensmittel weggeworfen werden. Was nicht anderweitig verwendbar sei, sollten Tafeln oder sogenannte Food Sharing Plattformen erhalten. Mit 90 Ja- bei einer Gegenstimme hatten sie damit fast den gesamten Plenarsaal hinter sich. Dennoch äußerten sich die Europaabgeordneten in der Schlussrunde skeptisch: Jörg Kubitzki verwies darauf, dass die meisten Lebensmittel im privaten Haushalt weggeworfen würden. Hier sei nicht die EU gefragt, sondern jeder einzelne. Jakob von Weizsäckers Stellungnahme ging in dieselbe Richtung: Man solle auf europäischer Ebene regeln, was die europäische Ebene regeln könne.

Stefanie Herder und Ariane Reise brachten den Vorschlag vor, die EU solle Waffenexporte in Krisenländer generell verbieten. „An unseren Händen klebt Blut“ und dagegen müsse ihrer Meinung nach etwas getan werden. Die Debatte im Plenum verlief hier sehr kontrovers. Zum einen fürchteten viele wirtschaftliche Einbußen, zum anderen hielten einige Waffenhilfe an die andernfalls Unterlegenen möglicherweise für moralisch geboten. Ein generelles Exportverbot sei daher nicht zu verantworten. Die Abstimmung erbrachte mit 36 Ja-Stimmen bei 24 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen nur eine relative Mehrheit für ein vorgeschlagenes Verbot. Die Abgeordneten Gabi Zimmer und Jörg Kubitzki bedauerten dies. Jakob von Weizsäcker erläuterte, dass mit der angestrebten immer engeren Kooperation der europäischen Verteidigungsindustrie gemeinsame Exportregelungen unabdingbar würden.

Keine Mehrheit erhielt der Vorschlag von Annemarie Tischner und Sahin Yavuz, die EU solle durch Förderung der Elektromobilität und besseren Ausbau des öffentlichen Personen-Nahverkehrs für eine nachhaltigere Verkehrspolitik sorgen. Die teilnehmenden jungen Thüringerinnen und Thüringer hatten erhebliche Zweifel, ob Elektromobilität tatsächlich die richtige Zukunftstechnologie sei und fanden es wenig nachvollziehbar, dass die EU sich für den Nahverkehr einsetzen solle. Nach einer überaus kontroversen Debatte wies das Plenum die Vorschläge mit 42 zu 28 Stimmen bei 24 Enthaltungen zurück. Der Europaabgeordnete Jakob von Weizsäcker lobte später die Entscheidung bezüglich der Elektromobilität: Die Politik dürfe sich niemals anmaßen, entscheiden zu wollen, wohin die technologische Entwicklung steuere, sie müsse offenbleiben. Seine Landtagskollegin Marion Walsmann beschrieb die besonderen Herausforderungen im öffentlichen Personen-Nahverkehr und betonte, im konkreten Einzelfall gehe es eher um die Organisation eines lokalen Ruftaxis als um Maßnahmen, die man zentral für Gesamteuropa steuern könne.

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Die Veranstaltung wurde von einer Reihe von thüringischen Medien verfolgt und außerdem wieder von einem „Presseteam“ der Jugendpresse Deutschland begleitet. Deren Berichte sind einsehbar unter

https://politikorange.de/thema/epjugendforum/ 

und in den sozialen Netzwerken zu finden unter #EPjugendforum .

 

Die nächste Veranstaltung der Reihe wird am 3. September im Landtag des Saarlandes in Saarbrücken stattfinden.

 

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