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EP.NEWS
März 2017
Monatlicher Newsletter des Informationsbüros
des Europäischen Parlaments in Deutschland
60 Jahre Römische Verträge
Anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 2017 werden europaweit zahlreiche Veranstaltungen im März stattfinden. Die Europaabgeordneten werden am kommenden Mittwoch die Zukunft der EU im Plenum diskutieren. In der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA im Europäischen Haus am Brandenburger Tor in Berlin wird es am Samstag, den 25. März v‌o‌n‌ ‌1‌2‌.‌0‌0‌ ‌b‌i‌s‌ ‌1‌6‌:‌0‌0‌ Uhr viele Aktionen für Besucherinnen und Besucher zum Mitmachen und Mitdiskutieren geben.
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Europäische Jugendforen
Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments startete im November 2016 eine neue Serie von Jugendforen für Schülerinnen und Schüler mit dem Titel "Alles geregelt in Europa? - Wir als Verbraucher im europäischen Binnenmarkt". Wir blicken bereits auf das erste Jugendforum im Jahr 2017 im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf zurück und freuen uns noch im März auf zwei weitere Veranstaltungen in Sachsen und Sachsen-Anhalt.
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Kreislauf- wirtschaft
Mit der Natur als Vorbild soll auch die Abfallwirtschaft der Mitgliedstaaten effektiver und effizienter gestaltet werden. Auf dem Weg zu einer geschlossenen Kreislaufwirtschaft muss der Anteil an recycelbaren und kompostierbaren Abfällen erhöht und die Erzeugung von Lebensmittel- und Verpackungsmüll reduziert werden. Die vom Umweltausschuss des Europäischen Parlaments formulierten Ziele diesbezüglich werden die Abgeordneten nächste Woche Dienstag im Plenum debattieren und in erster Lesung abstimmen.
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Die Plenarwoche
Thementicker - Wichtige Ereignisse im Überblick.
Terminkalender
Ausgewählte Veranstaltungen und Termine der Plenarwoche.
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60 Jahre Römische Verträge
Europa wird 60 - Feiern Sie mit uns! Anlässlich des 60. Jahrestages der Römischen Verträge (siehe Infobox) wird europaweit in zahlreichen Veranstaltungen an die Anfänge der Europäischen Union erinnert und die Debatte um die weitere Zukunft der EU geführt.
Am 25. März 1957 beschlossen die sechs Staaten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande in Rom die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft. Ein knappes Jahr später konstituierte sich bereits zum ersten Mal das Europäische Parlament – damals Parlamentarische Versammlung genannt - in Straßburg.
Während der letzten Plenartagung am 1. März 2017 in Brüssel stellte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein sogenanntes Weißbuch zur Zukunft der EU vor, das fünf Szenarien für ein künftiges Europa skizziert. Die darauf folgende Debatte und weitere Diskussionen rund um das 60-jährige Jubiläum der Römischen Verträge sollen den Bürgerinnen und Bürgern bewusst machen, was die EU für sie bedeutet. A‌m‌ ‌k‌o‌m‌m‌e‌n‌d‌e‌n‌ ‌M‌i‌t‌t‌w‌o‌c‌h‌ (15.03.) steht die nächste Debatte zur Zukunft Europas auf der Tagesordnung des Europäischen Parlaments in Straßburg.
Veranstaltungen und Begegnungen
In Rom kommen 60 Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge die Staats- und Regierungschefs von mittlerweile 28 Mitgliedstaaten am 25. März zusammen und gedenken feierlich diesem Meilenstein auf dem Weg zu einem vereinigten Europa und der Entstehung der EU. Es wird eine „Römische Erklärung“ zur Zukunft Europas erwartet.
In Brüssel organisiert das Europäische Parlament am 21. März ein „Bürgerparlament“, das den Teilnehmenden die Europäische Union sowie deren Arbeitsweise erfahrbar machen soll. 751 Bürgerinnen und Bürger werden zusammen mit weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus der Zivilgesellschaft an einer Debatte im Europäischen Parlament teilnehmen. Sie können sich im Bürgerparlament mit den Europaabgeordneten über Themen wie Jugendarbeitslosigkeit, Globalisierung, Zukunft Europas, Sicherheit und Klimawandel austauschen.
In Deutschland finden rund um das 60-jährige Jubiläum viele Veranstaltungen von Europaakteuren und der Zivilgesellschaft statt, so auch im Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland. Unter dem Slogan „Es ist dein Europa“ werden die Besucherinnen und Besucher im Rahmen des Tages der Offenen Tür mit verschiedenen Angeboten in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA im Europäischen Haus direkt am Brandenburger Tor erwartet. Neben Aktivitäten für Kinder und musikalischer Untermalung zwischen 12:00 und 16:00 Uhr wird es ein neues Poster zur Entstehungsgeschichte und Funktionsweise der EU geben sowie eine Diskussion über „60 gute Gründe für Europa“. In einer begleitenden Broschüre der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland zeigen 60 Gründe konkret auf, was die EU in den letzten Jahren und Jahrzehnten erreicht hat und warum sie auch in Zukunft noch wichtig sein wird.
Auch das Informationsbüro in München begeht den 25. März 2017 mit einem Festakt unter dem Motto „Wir sind zum Glück vereint." Aus Anlass der Unterzeichnung der Römischen Verträge vor 60 Jahren und des derzeitigen Vorsitzes Maltas im Rat der EU findet ein Festabend und die Europäischen Begegnungen „Bayern-Malta" der Europaakteure im Münchner Künstlerhaus statt - unter anderem mit dem ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments Dr. Hans-Gert Pöttering.
Zum Europatag am 9. Mai wird eine weitere Veranstaltung mit den beiden ehemaligen deutschen Parlamentspräsidenten Prof. Dr. Klaus Hänsch und Dr. Hans-Gert Pöttering zum Thema „Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Europäischen Einigung“ in Berlin stattfinden.
Fünf Szenarien zur Zukunft der EU: Debatte zum Weißbuch der Kommission am 1.3.2017 in Brüssel
60 gute Gründe für Europa
Timeline der Geschichte des Europäischen Parlaments
Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
Information
Die Römischen Verträge stellten den vorläufigen Höhepunkt der Gründungsjahre der Europäischen Gemeinschaft zwischen 1950 und 1957 dar. Bereits 1951 wurde auf Initiative des Franzosen Jean Monnet ein Plan zur wirtschaftlichen Integration vorgelegt und im selben Jahr durch die Verträge von Paris die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gegründet. Nachdem die bereits damals von führenden europäischen Politikern angestrebte Europäische Politische Gemeinschaft scheiterte, beschlossen die EGKS-Staaten den Weg der wirtschaftlichen Integration dennoch fortzusetzen. Am 26. Juni 1956 begannen somit die Vertragsverhandlungen in Brüssel, die in der Unterzeichnung der Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) am 25. März 1957 in Rom durch die sechs europäischen Staaten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande mündeten.
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Europäische Jugendforen
Gleich drei Europäische Jugendforen organisiert das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Berlin im März 2017, jeweils in Kooperation mit den Landtagen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt.
Am 6. März 2017 fand bereits ein Jugendforum im Landtag von Nordrhein-Westfalen statt, zwei weitere Veranstaltungen sind am 24. März in Dresden und am 31. März in Magdeburg geplant.
Europäisches Jugendforum im Landtag Nordrhein-Westfalen
Am 6. März 2017 kamen 74 Teilnehmende aus den Schulen Berufskolleg am Wasserturm Bocholt, Maria-Wächtler-Gymnasium Essen, Helmholtz-Gymnasium Essen, Gymnasium Rheinkamp Europaschule Moers, Europaschule Köln, Grashof Gymnasium Essen und Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung Ahaus im Landtag Nordrhein-Westfalen zu einem Europäischen Jugendforum zusammen. Die Schülerinnen und Schüler diskutierten am Vormittag mit dem Abgeordneten des Europäischen Parlaments Fabio De Masi (DIE LINKE) sowie den Landtagsabgeordneten Henning Höne (FDP), Hans Christian Markert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Hendrik Schmitz (CDU) über Alltag und Beruf eines Politikers, aktuelle europäische Themen wie CETA und Brexit und über Herausforderungen des Verbraucherschutzes auf regionaler und europäischer Ebene. Im Anschluss erarbeiteten die Teilnehmenden in Ausschüssen, was sie sich in der europäischen Verbraucherpolitik an Maßnahmen zum Schutz der Lebensmittelsicherheit, des Umweltschutzes und des digitalen Binnenmarktes wünschen und stimmten über ihre eigenen Vorschläge im Plenum ab.
Hintergrund
Bei den eintägigen Jugendforen treffen sich Schülerinnen und Schüler mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments und der gastgebenden Landesparlamente zum Thema Verbraucherschutz in der EU. Damit soll das Interesse der Schülerinnen und Schüler der Oberstufe an parlamentarischer Mitbestimmung und Europapolitik geweckt werden. Auch für die Europaabgeordneten sind diese Veranstaltungen hilfreich, um die Perspektiven und Bedürfnisse der Jugend kennenzulernen. Am Europäischen Jugendforum „Alles geregelt in Europa? – Wir als Verbraucher im europäischen Binnenmarkt" haben seit 2011 insgesamt 1560 Schülerinnen und Schüler aus 77 Schulen teilgenommen.
Bereits im Vorfeld der Jugendforen befassen sich die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler im Unterricht mit der Europäischen Union, dem EU-Binnenmarkt sowie dem Verbraucherschutz in der EU. Beim Jugendforum im Landtag diskutieren sie schulübergreifend miteinander in drei Workshops über Themen des Verbraucherschutzes und stimmen anschließend im Plenum ab, bevor sie die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und des Landtages treffen.
Am Europäischen Jugendforum „Alles geregelt in Europa? – Wir als Verbraucher im europäischen Binnenmarkt" haben seit 2011 insgesamt 1560 Schülerinnen und Schüler aus 77 Schulen teilgenommen.
Nächste Termine
Freitag, 24. März 2017, 10:00 -16:00 Uhr im Landtag von Sachsen
Freitag, 31. März 2017, 10:00 -16:00 Uhr im Landtag von Sachsen-Anhalt
Weitere Informationen zu den Jugendforen
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Kreislaufwirtschaft
Viele Rohstoffe der Erde sind endlich und verursachen während des Gewinnungsprozesses Abfall. Den geschlossenen Kreislauf der Natur zum Vorbild, sollen auch die Mitgliedstaaten der EU zu einem geschlossenen Wirtschaftssystem übergehen und die Produktion von Abfällen reduzieren.
Wurden im Jahr 2004 erst 31 Prozent der in der EU anfallenden Abfälle recycelt oder kompostiert, so konnte dieser Wert bis 2014 bereits auf 44 Prozent erhöht werden. Im Zuge des sogenannten „Abfallpaketes“ soll im Jahr 2017 eine Einigung zwischen der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament über die weiteren Ziele der sogenannten Kreislaufwirtschaft erreicht und der Anteil der nicht-verwertbaren Abfälle weiter reduziert werden. Durch die Steigerung von Effizienz und Effektivität der Abfallwirtschaft soll der Weg Richtung einer Kreislaufwirtschaft vorangetrieben werden. Durch die Verlängerung des Lebenszyklus eines Produktes und die Möglichkeiten der Wiederverwendung und Aufbereitung sollen nicht nur Umweltschutz und Gesundheit profitieren, sondern auch neue wirtschaftliche Perspektiven erschlossen werden.
Ende Januar 2017 stimmte bereits der Umweltausschuss über Legislativvorschläge der Kommission zum Abfallpaket ab, welche in der kommenden Plenartagung des Europäischen Parlaments debattiert und abgestimmt werden sollen. Im Einzelnen stehen darin vier grundlegende Vorschläge zu verschiedenen Bereichen der Abfallwirtschaft zur Debatte:
Erstens fordern die Abgeordneten des Umweltausschusses, dass bis 2030 mindestens 70 Prozent des kommunalen Mülls recycelt oder für die Wiederverwertung aufbereitet wird. Die Kommission schlägt einen Anteil von 65 Prozent bis 2030 vor.
Zweitens schlagen die Abgeordneten als Ziel für das Recycling von Verpackungsmaterial bis 2030 80 Prozent vor, wobei für die einzelnen Verpackungsmaterialen bis 2025 zu erfüllende Zwischenziele formuliert wurden.
Drittens fordern die Abgeordneten die Reduzierung des Lebensmittelabfalls in der EU um 30 Prozent bis 2025 und um 50 Prozent bis 2030, jeweils im Vergleich zum Jahr 2014. Durchschnittlich produzierte 2014 jeder Unionsbürger 180 Kilogramm Lebensmittelabfall pro Jahr, was einer Gesamtmenge von rund 89 Millionen Tonnen in der EU entspricht.
Schließlich sieht das „Abfallpaket“ noch die Verringerung der Menge von deponierten Abfällen auf 10 Prozent bis ebenfalls 2030 vor. Die Abgeordneten des Umweltausschusses dagegen schlagen eine strengere Vorgabe von 5 Prozent zur Abstimmung vor. Für bestimmte Mitgliedstaaten, die im Jahr 2013 mehr als 65 Prozent ihrer Abfälle deponierten, besteht die Möglichkeit einer Verlängerung dieser Frist um fünf Jahre. Dazu zählen Zypern, Kroatien, Griechenland, Lettland, Malta und Rumänien.

Am kommenden Dienstag (14.03.) stehen im Anschluss an die gemeinsame Aussprache die Vorschläge des Umweltausschusses im Plenum des Europäischen Parlaments zur Abstimmung.
Weitere Links zur Information:
Pressemitteilung des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments
Berichterstatterin Simona Bonafè (S&D, IT)
Briefing: Understanding Waste Management
Briefing: Resource Efficiency and Waste
Audiovisual Services of the EP: Circular Economy
Visual Introduction on Circular Economy by the EP Research Service
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EuroparlTV
der Internet-Fernsehkanal des Europäischen Parlaments
Anlässlich des Internationalen Frauentages in dieser Woche erläutert dieses Video die Herausforderungen in Europa hinsichtlich der Gleichberechtigung von Mann und Frau. Ob es um die Arbeitsteilung zu Hause oder bei der Arbeit, in der Politik oder in den Schulen geht: Nach Meinung der Europaabgeordneten Constance Le Grip (EVP, FR) und Anna Hedh (S&D, SU), die im Ausschuss für Frauenrechte und Gleichberechtigung sitzen, gibt es noch viel zu tun.
Die Plenarwoche
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» Weitere Themen auf europarl.europa.eu
M‌o‌n‌t‌a‌g‌,‌ ‌1‌3‌.‌0‌3‌.‌2‌0‌1‌7‌
Verordnung zu Quecksilber
Langfristige Einbeziehung von Aktionären und Erklärung zur Unternehmensführung
Gleichstellung von Frauen und Männern - Gemeinsame Aussprache
D‌i‌e‌n‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌1‌4‌.‌0‌3‌.‌2‌0‌1‌7‌
Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen
Kreislaufwirtschaft - Gemeinsame Aussprache
“Global Gag“ Regelung
Folgeempfehlungen des TAXE-Sonderausschusses
Leitlinien für den Haushaltsplan 2018 Nutzung des Frequenzbands 470–790 MHz in der Union
M‌i‌t‌t‌w‌o‌c‌h‌,‌ ‌1‌5‌.‌0‌3‌.‌2‌0‌1‌7‌
Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 9./10. März 2017 mit Debatte zu Zukunft der EU
Zustimmung der Kommission zum überarbeiteten Plan Deutschlands, eine Straßenmaut einzuführen
Hürden, die EU-Bürger daran hindern, sich innerhalb des Binnenmarktes frei zu bewegen und zu arbeiten
EU Sicherheits-Agenda: Ein Jahr nach den Terroranschlägen in Brüssel
Mineralien und Metallen aus Konflikt- und Hochrisikogebieten
Überprüfung der Verordnung über das Statut und die Finanzierung europäischer politischer Parteien und Stiftungen
Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Bericht 2016 über Montenegro
D‌o‌n‌n‌e‌r‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌1‌6‌.‌0‌3‌.‌2‌0‌1‌7‌
Rahmenregelung der Union für die Erhebung, Verwaltung und Nutzung von Daten im Fischereisektor
Aussprache und Entschließungsanträge über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
Die fortlaufend aktualisierte Tagesordnung mit Links zu allen relevanten Dokumenten ist hier zu finden
Terminkalender
Ausgewählte Veranstaltungen und Termine der
Plenarwoche im Überblick.
» Alle Termine auf europarl.europa.eu
Aus dem Europäischen Parlament:
1‌3‌.‌ ‌-‌ ‌1‌6‌.‌ März 2017
Plenartagung in Straßburg
2‌1‌.‌ März 2017
„Citizens Parliament“ in Brüssel
2‌0‌.‌ ‌-‌ ‌2‌3‌.‌ März 2017
2‌7‌.‌ ‌-‌ ‌3‌0‌.‌ März 2017
Ausschuss-Sitzungswoche in Brüssel
Aus dem Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland:
Berlin
8‌.‌ ‌-‌ ‌1‌2‌.‌ März 2017
ITB Berlin
Das Europäische Parlament ist im März 2017 auf der ITB in Berlin vertreten und informiert über Erlebnis Europa, die neue Multimedia Ausstellung mit 360° Kino im Europäischen Haus in Berlin, Schulmaterialien zu Europa und Rollenspiele in Schulen. Weitere Informationen: An unserem Stand Nummer 101, Counters 64 auf der Fläche von VisitBerlin in Halle 12.
F‌r‌e‌i‌t‌a‌g‌,‌ ‌1‌0‌.‌ März 2017, 12:00 - 14:00 Uhr
Internationaler Frauentag 2017: Die Wirtschaftliche Gleichstellung von Frauen und Männern – Alles geregelt in Europa?
Fish-Bowl Debatte mit den Europaabgeordneten Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann (SPD) und Arne Gericke (Familien-Partei Deutschlands), Gabriele Bischoff, Vorsitzende der Abreitnehmergruppe im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und Dr. Dag Schölper, Geschäftsführer Bundesforum Männer e.V.
Ort: Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Berlin, Unter den Linden 78, 10117 Berlin
M‌o‌n‌t‌a‌g‌,‌ ‌2‌0‌.‌ März 2017, 13:00 - 15:00 Uhr im Rathaus Hamburg
Fachgespräch zum Mehrjahresplan für Grundfischbestände in der Nordsee (Nordseeplan) mit der Europaabgeordneten Ulrike Rodust (SPD) im Rathaus Hamburg.
F‌r‌e‌i‌t‌a‌g‌,‌ ‌2‌4‌.‌ März 2017, 10:00 -16:00 Uhr
Europäisches Jugendforum im Landtag von Sachsen
"Alles geregelt in Europa? -
Wir als Verbraucher im europäischen Binnenmarkt"
S‌a‌m‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌2‌5‌.‌März 2017, 12:00 -16:00 Uhr
Veranstaltung zu 60 Jahre Römische Verträge im Erlebnis Europa am Brandenburger Tor
60 Gute Gründe für Europa – Diskussionsangebote, Extra-Kinderprogramm, Musikalische Untermalung
F‌r‌e‌i‌t‌a‌g‌,‌ ‌3‌1‌.‌März 2017, 10:00 -16:00 Uhr
Europäisches Jugendforum im Landtag von Sachsen-Anhalt
"Alles geregelt in Europa? -
Wir als Verbraucher im europäischen Binnenmarkt"
ERLEBNIS EUROPA am Brandenburger Tor ist täglich zwischen
1‌0‌:‌0‌0‌ ‌u‌n‌d‌ ‌1‌8‌:‌0‌0‌ ‌U‌h‌r‌ geöffnet!
Seit Mitte Mai können Berlinerinnen und Berliner ebenso wie die Besucherinnen und Besucher der Stadt die neue Ausstellung im Europäischen Haus anschauen und Europa auf eine völlig neue Art und Weise erleben und verstehen. Mehr als 100.000 Menschen haben von diesem Angebot bisher Gebrauch gemacht.

In der Ausstellung können Besucherinnen und Besucher erfahren, wie europäische Politik gestaltet wird und wie sie selbst aktiv werden können. Und das in 24 europäischen Sprachen! Im 360°-Kino können sie außerdem eine Plenarsitzung des Europäischen Parlaments miterleben.

Außerdem besteht die Möglichkeit für vorangemeldete Gruppen, sich für ein Planspiel anzumelden und in die Rolle eines Europaabgeordneten oder Kommissars der Europäischen Union zu schlüpfen.

Der Eintritt ist frei.
ERLEBNIS EUROPA - Die Ausstellung im Europäischen Haus Berlin
Am Brandenburger Tor
Unter den Linden 78
10117 Berlin
frage@erlebnis-europa.eu
Tel: +49 30 2280 2900
www.erlebnis-europa.eu
München
M‌i‌t‌t‌w‌o‌c‌h‌,‌ ‌2‌2‌.‌ März 2017, 19:00 Uhr, im Künstlerhaus München
60 Jahre Römische Verträge
Festakt "Wir sind zum Glück vereint."
Aus Anlass der Unterzeichnung der Römischen Verträge vor 60 Jahren und des derzeitigen Vorsitzes Maltas im Rat der EU 2017 findet ein Festabend und die Europäischen Begegnungen „Bayern-Malta" der Europaakteure im Münchner Künstlerhaus mit Dr. Hans-Gert Pöttering (ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung), Maja Grassinger (Präsidentin Münchner Künstlerhaus-Stiftung) und Dr. Ingo Friedrich (ehem. Vizepräsident des Europäischen Parlaments & Ehrenpräsident der Europäischen Bewegung Bayern) statt.
Ort: Künstlerhaus München, Lenbachplatz 8, 80333 München
F‌r‌e‌i‌t‌a‌g‌,‌ ‌3‌1‌.‌März 2017, 19:30 bis 21:00 Uhr, Rathaus Karlsruhe
Mitreden über Europa
Bürgerforum im Rathaus Karlsruhe mit Begrüßung durch Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup. Die Europaabgeordneten Daniel Caspary (CDU) und Peter Simon (SPD) stehen Rede und Antwort.
Ort: Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz, Karl-Friedrich-Straße 10, 76133 Karlsruhe
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