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EP.NEWS
Juni 2017
Monatlicher Newsletter des Informationsbüros
des Europäischen Parlaments in Deutschland
Schluss mit Roaming-Gebühren
Ab D‌o‌n‌n‌e‌r‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌d‌e‌n‌ ‌1‌5‌.‌ ‌J‌u‌n‌i‌ werden die Roaming-Aufschläge fürs Telefonieren und Surfen im EU-Raum der Vergangenheit angehören. Handy-Nutzerinnen und -Nutzer müssen dann keine zusätzlichen Gebühren mehr bezahlen und können damit genauso telefonieren, chatten und surfen wie zu Hause. Die Regelung gilt für alle 28 EU-Länder. Einen billigeren Handy-Vertrag im Ausland abzuschließen und ihn zu Hause zu nutzen wird aber nicht möglich sein.
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Neues Energie-
effizienzlabel
Die Energieeffizienz ist ein entscheidender Faktor beim Kauf von Haushaltsgeräten. Doch die bisher gültige Skala von A+++ bis G erweist sich zunehmend als wenig verbraucherfreundlich. Nachdem der zuständige Ausschuss und der Ministerrat ihre Zustimmung gegeben haben, wird das Europäische Parlament in dieser Plenarsitzung voraussichtlich einer Neuregelung der Energieeffizienzkennzeichnung mit einer Skala von A bis G zustimmen.
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Erasmus-Programm feiert 30. Geburtstag
Am D‌i‌e‌n‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌d‌e‌n‌ ‌1‌3‌.‌ ‌J‌u‌n‌i‌ wird es im Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg eine Feierstunde anlässlich des 30. Geburtstags des Erasmus-Programms geben. Erasmus+, wie das Programm seit 2014 heißt, ist als eines der erfolgreichsten EU-Programme bekannt. Es ist ein konkretes Beispiel für die positive Wirkung der europäischen Integration und internationalen Reichweite und hat das Leben vieler Europäerinnen und Europäer verändert.
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Das Ende der Roaming-Gebühren
Gute Nachrichten für Urlauberinnen und Urlauber und Menschen, die viel im EU-Ausland unterwegs sind: Ab D‌o‌n‌n‌e‌r‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌d‌e‌n‌ ‌1‌5‌.‌ ‌J‌u‌n‌i‌ werden die Roaming-Aufschläge fürs Telefonieren und Surfen im EU-Raum der Vergangenheit angehören. Sie müssen dann keine zusätzlichen Gebühren mehr bezahlen. "Das ist eine sehr gute Nachricht für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher", sagte die Berichterstatterin Miapetra Kumpula-Natri (S&D). "Leute, die in Europa unterwegs sind, können ihre E-Mails lesen, navigieren, Fotos auf ihre Social-Media-Profile hochladen und nach Hause telefonieren oder texten ohne zusätzliche Kosten." Die Neuregelung gilt für alle 28 EU-Länder.
Einen billigeren Handy-Vertrag im Ausland abzuschließen wird aber nicht möglich sein: In der Neuregelung ist eine sogenannte „Fair-Use-Grenze“ enthalten, die die Nutzung des Roaming-Angebots begrenzt.
Abschaffung von Roaming
Im Jahr 2015 einigten sich der Rat und das Europäische Parlament darauf, die Roamingentgelte im Mobilfunk in der EU zum 1‌5‌.‌ ‌J‌u‌n‌i‌ ‌2‌0‌1‌7‌ abzuschaffen.

Weil mehr Regulierungsmaßnahmen bei den Roamingvorleistungsmärkten erforderlich waren, unterbreitete die Kommission im Juni 2016 einen Vorschlag, mit dem eine Obergrenze für Roamingvorleistungsentgelte eingeführt wurde, die die Telekommunikationsbetreiber einander ab dem 1‌5‌.‌ ‌J‌u‌n‌i‌ ‌2‌0‌1‌7‌ für Sprachanrufe, Textnachrichten und Datenübertragung in Rechnung stellen dürfen. Am 31. Januar 2017 wurde in der dritten Trilogsitzung eine Einigung darüber erzielt, die ursprünglich vorgeschlagenen Preisobergrenzen für das Datenroaming deutlich zu senken und den mit der Zeit fallenden Preisen je Einheit Rechnung zu tragen. Teil der Vereinbarung ist, dass die Kommission den Vorleistungsmarkt bis Ende 2019 überprüft und dem Parlament und dem Rat bis zum 1‌5‌.‌ ‌D‌e‌z‌e‌m‌b‌e‌r‌ ‌2‌0‌1‌8‌ einen Zwischenbericht vorlegt, in dem sie die anfänglichen Auswirkungen der Abschaffung berücksichtigt. Anschließend muss die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat alle zwei Jahre Bericht vorlegen.
Mehr Informationen und praktische Hinweise zum Ende der Roaming-Gebühren:
Pressemitteilung des Europäischen Parlaments (06.04.2017)
Pressemitteilung zur Einigung mit dem Rat (01.02.2017)
Merkblatt des wissenschaftlichen Diensts
Angenommener Text
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Überarbeitete Energieeffizienz-kennzeichnung
Für rund 85 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union ist die Energieeffizienz von Haushaltsgeräten ein entscheidender Faktor beim Kauf. Doch die bisher gültige Skala von A+++ bis G erweist sich zunehmend als wenig verbraucherfreundlich. Nachdem der zuständige Ausschuss und auch der Ministerrat seine Zustimmung bereits gegeben haben, wird das Europäische Parlament in dieser Plenarsitzung voraussichtlich einer Neuregelung des Energieffizienzlabels mit einer Skala von A bis G zustimmen.
Einen großen Anteil daran hat der Berichterstatter des Europäischen Parlaments, Dario Tamburrano (EFDD), der die Neuregelung im Trilog-Verfahren mit dem Ministerrat und der Kommission erarbeitete. Die wichtigsten Änderungen sind, dass die unübersichtliche Abstufung der effizientesten Geräte von A+ bis A+++ entfällt und die Skala von A bis G neudefiniert wird.
Darüber hinaus wird eine öffentliche Datenbank eingeführt, mithilfe derer bereits von zu Hause Produkte und Geräte verglichen werden können. Als zusätzliche Maßnahme wird den Mitgliedstaaten ein Produktregister zur Verfügung stehen, um den eigenen Markt zu überwachen.
Die EU-Abgeordneten betonten die Notwendigkeit dieser Neuerung mit dem technischen Fortschritt von Haushaltsgeräten und elektronischen Produkten. Die Weiterentwicklung führte dazu, dass die meisten Produkte auf dem Markt in die Kategorie A eingestuft werden und zur Erhaltung der Aussagekraft die Plus-Zeichen A+ bis A+++ eingeführt wurden. Durch die neue, eindeutigere Skala wird die Transparenz für den Verbraucher erhöht. Die Abgeordneten sind erfreut darüber, dass sie sich mit ihrer Forderung durchsetzen konnten, die obersten beiden Energieklassen A und B zunächst nicht zu vergeben, um den Anreiz für Innovationen zu erhöhen und ineffiziente Produkte vom Markt zu verdrängen. Genaue Informationen sowie der absolute Energieverbrauch müssen auf dem Etikett, aber auch in Werbeanzeigen zwingend erkennbar sein. Die neuen Vorschriften gelten dann für alle Produkte, die wesentliche, unmittelbare oder mittelbare Auswirkungen auf den Energieverbrauch haben.
Die Fristen zur Neuskalierung bereits gekennzeichneter Produkte unterscheiden sich: So wird die neue Regelung bei Spülmaschinen, Kühlschränken und Waschmaschinen deutlich schneller umzusetzen sein als bei Heizgeräten und Boilern. Generell gilt eine allgemeine Frist von sechs Jahren. Nach Schätzungen der EU-Kommission können durch diese Neuerungen jedes Jahr pro Haushalt 500 Euro eingespart und der Gewinn von Herstellern um 65 Milliarden pro Jahr gesteigert werden.
Mehr Informationen zum überarbeiteten Energieeffizienzlabel
Pressemitteilung des Europäischen Parlaments (06.07.2016)
Pressemitteilung der Europäischen Kommission (21.03.2017)
Pressemitteilung des Rats der EU
Video von EuroparlTV
Bericht von MEP Dario Tamburrano (EFDD)
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Erasmus-Programm feiert
30. Geburtstag
Eine ganze Generation ist nach ihm benannt: Das europäische Austauschprogramm Erasmus, das in diesem Jahr Jubiläum feiert. Am D‌i‌e‌n‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌d‌e‌n‌ ‌1‌3‌.‌ ‌J‌u‌n‌i‌ wird es um 1‌2‌ ‌U‌h‌r‌ im Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg eine Feierstunde anlässlich des 30. Geburtstags des Programms geben. Sprechen werden Antonio Tajani, Präsident des Europäischen Parlaments, Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, sowie Petra Kammerevert, Vorsitzende des CULT-Ausschusses und der zuständige Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Tibor Navracsics.
Erasmus+, wie das Programm seit 2014 heißt, ist als eines der erfolgreichsten EU-Programme bekannt. Es ist ein konkretes Beispiel für die positive Wirkung der europäischen Integration und internationalen Reichweite und hat das Leben vieler Europäer verändert.
Seit drei Jahrzehnten gibt es insbesondere jungen Menschen die Möglichkeit, im Ausland neue Erfahrungen zu sammeln und ihren Horizont zu erweitern. Was im Jahr 1987 als bescheidenes Austauschprogramm begann, an dem sich im ersten Jahr nur 3200 Studierende beteiligten, entwickelte sich über 30 Jahre hinweg zu einem richtungsweisenden Programm, um im Ausland zu studieren, Praktika zu absolvieren, einen Freiwilligendienst zu leisten oder zu unterrichten.
Erasmus hat mehr als neun Millionen Menschen erreicht - auch deshalb wurden 2014 mehrere Programme zu einem einzigen Programm zusammengefasst und das „Plus“ ergänzt seitdem das „Erasmus“. Auch das geografische Zielgebiet des Programms ist erheblich gewachsen: von 11 Ländern im Jahr 1987 auf mittlerweile 33 (alle 28 EU-Mitgliedstaaten sowie die Türkei, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Norwegen, Island und Liechtenstein).
2017 sollen nun die bisherigen Errungenschaften von Erasmus+ und seiner Vorläuferprogramme gefeiert werden, aber auch Überlegungen über die Zukunft des Programms angestellt werden. Während des gesamten Jahres gibt es europaweit Veranstaltungen auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene, wie etwa Festakte, Konferenzen, Debatten, Dialoge, Ausstellungen und Foren.
Mehr Infos zu den Aktivitäten rund um das 30-jährige Jubliläum
Die Feierstunde am 13. Juni 12 Uhr auf Facebook-Live mitverfolgen
Audiovisuelles Material
Toolkit
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EuroparlTV
der Internet-Fernsehkanal des Europäischen Parlaments
Fahrerlose Autos, Online-Gesundheitsüberwachung, virtuelle Realität - das alles ist in einer Welt des 5G, der 5. Mobilfunkgeneration, nichts Ungewöhnliches mehr. Bis 2025 soll der Weg in die digitale Hochgeschwindigkeitswelt geebnet sein - wie, das erklärt dieses Video. Die Digitalisierung der europäischen Industrie und des Dienstleistungssektors erfordert aber auch mehr Rechtssicherheit und Schutzmaßnahmen: Die Abgeordneten forderten in einer Entschließung eine Vereinheitlichung, um sicherzustellen, dass eine unausgewogene digitale Entwicklung in Branchen wie etwa Verkehr und Tourismus vermieden wird. Infrastruktur, Regelungen und Produkte selbst müssen dafür aktualisiert sowie Sicherheitsbedenken hinsichtlich einer stärkeren Vernetzung berücksichtigt werden.
European Youth Event 2018
Der Termin für das European Youth Event 2018 (#EYE18) steht fest: Am 25. und 2‌6‌.‌ ‌M‌a‌i‌ ‌2‌0‌1‌8‌ werden sich bereits zum dritten Mal tausende Jugendliche aus ganz Europa im Europäischen Parlament in Straßburg treffen und sich über das Europa von morgen austauschen. Alle zwei Jahre entwickeln junge Europäer beim EYE Ideen und Perspektiven zu jugendrelevanten Themen und diskutieren diese mit Politikern und Experten. Nebenbei geht es natürlich auch um den kulturellen Austausch. Ab Oktober 2017 wird die offizielle Registrierung für alle interessierten Jugendlichen zwischen 16 und 30 Jahren freigeschaltet.

Die Plenarwoche
Thementicker - Wichtige Ereignisse
im Überblick
» Weitere Themen auf europarl.europa.eu
M‌o‌n‌t‌a‌g‌,‌ ‌1‌2‌.‌0‌6‌.‌2‌0‌1‌7‌
Partnerschaft für Forschung und Innovation im Mittelmeerraum (PRIMA)
EU-Kohäsionspolitik
Bewertung der Umsetzung des Programms Horizont 2020
Fischbestände und sozioökonomische Lage der Fischerei im Mittelmeerraum
Bericht zu einer EU-Strategie zur Beendigung und Vermeidung des geschlechtsbedingten Rentengefälles
Bericht zur Staatenlosigkeit in Süd- und Südostasien
D‌i‌e‌n‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌1‌3‌.‌0‌6‌.‌2‌0‌1‌7‌
Energieeffizienzkennzeichnung
Kulturhauptstädte Europas von 2020 bis 2033
Feierstunde zum 30-jährigen Bestehen des Erasmus-Programms
Lage in der Demokratischen Republik Kongo
Bericht 2016 über Serbien
Bericht 2016 über den Kosovo
Glyphosat und Zulassungsverfahren
M‌i‌t‌t‌w‌o‌c‌h‌,‌ ‌1‌4‌.‌0‌6‌.‌2‌0‌1‌7‌
Vorbereitung des Europäischen Rates am 22./23. Juni 2017
Auswirkungen von US-Präsident Trumps Entscheidung zum Ausstieg aus COP21
Ansprache von Alassane Ouattara, Präsident der Republik Côte d‘Ivoire
Bericht 2016 über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
Stand der Umsetzung des Nachhaltigkeitspakts in Bangladesch
Wiederaufbau eines Europas, das auf Werten beruht, in wirksamen demokratischen Institutionen verankert ist und eine blühende Wirtschaft in einer fairen und auf Zusammenhalt gegründeten Gesellschaft fördert
Folgemaßnahmen zu den Panama-Papieren und Rechtsstaatlichkeit in Malta
Durchführung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI)
Digitale Wirtschaft
Besteuerung von Häfen
Kinderarmut
D‌o‌n‌n‌e‌r‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌1‌5‌.‌0‌6‌.‌2‌0‌1‌7‌
Schaffung einer EU-Industriestrategie als strategische Priorität für Wachstum, Beschäftigung und Investitionen in Europa
Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit
Die fortlaufend aktualisierte Tagesordnung mit Links zu allen relevanten Dokumenten ist hier zu finden
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Die Plenartagung des Europäischen Parlaments und alle Pressekonferenzen im Livestream
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Terminkalender
Ausgewählte Veranstaltungen und Termine der
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Aus dem Europäischen Parlament:
1‌2‌.‌ ‌-‌ ‌1‌5‌.‌ ‌J‌u‌n‌i‌ ‌2‌0‌1‌7‌
Plenartagung in Straßburg
1‌9‌.‌ ‌-‌ ‌2‌2‌.‌ ‌J‌u‌n‌i‌ ‌2‌0‌1‌7‌
2‌7‌.‌ ‌-‌ ‌2‌9‌.‌ ‌J‌u‌n‌i‌ ‌2‌0‌1‌7‌
Ausschuss-Sitzungswochen in Brüssel
Aus dem Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland:
Alle Termine mit weiteren Informationen und Links gibt es zur gegebenen Zeit auf www.europarl.de
M‌o‌n‌t‌a‌g‌,‌ ‌1‌9‌.‌0‌6‌.‌2‌0‌1‌7‌
Berichterstatter im Dialog mit dem Europaabgeordneten Tiemo Wölken
Das Angebot an Online-Diensten wird immer vielfältiger. Gleichzeitig sind oftmals Programme der Rundfunkveranstalter für Bürgerinnen und Bürger in anderen Mitgliedstaaten der EU online nicht zugänglich. Dies soll sich nun durch die neue Verordnung für die Wahrnehmung von Urheberrechten bei Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern ändern: Der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Recht (JURI), Tiemo Wölken (SPD), sieht einen vereinfachten Zugang zu Fernseh- und Hörfunkprogrammen über das Internet als zentrales Element zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarktes. Bei der Veranstaltung wird er seinen Berichtsentwurf vorstellen und über die erste Diskussion im Ausschuss berichten.

Ort: Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Berlin, Unter den Linden 78, 10117 Berlin
M‌i‌t‌t‌w‌o‌c‌h‌,‌ ‌2‌1‌.‌0‌6‌.‌2‌0‌1‌7‌
Erste Hilfe für Europa in Berlin
Unter dem Motto "Erste Hilfe für Europa" weist die Charité – Universitätsmedizin Berlin mit einem Projekttag auf das 30-jährige Jubiläum des Erasmusaustauschs hin. Die Besucher erwartet in einem Erste-Hilfe-Zelt ein buntes Programm: Eine Ausstellung von Erasmus-Postkarten von „Zeitzeugen“, eine Europa-Pflaster-Aktion und ein humoristischer Beitrag zum „Patient Europa: Anamnese, Diagnose und Therapie“ von Dr. Eckart von Hirschhausen. Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments ist mit dabei und freut sich darauf, mit Interessierten über Europa ins Gespräch zu kommen und Fragen zu beantworten.

Ort: Washingtonplatz (vor dem Berliner Hauptbahnhof), 10557 Berlin
F‌r‌e‌i‌t‌a‌g‌,‌ ‌2‌3‌.‌0‌6‌.‌2‌0‌1‌7‌
Bürgerforum „Mitreden über Europa“ in Oldenburg
Beim Bürgerforum „Mitreden über Europa“ in Oldenburg kommen Bürgerinnen und Bürger in ihrer Heimatstadt ins Gespräch mit den Europaabgeordneten David McAllister (CDU), Tiemo Wölken (SPD) und Bernd Lucke (LKR) sowie der Professorin für Deutsche und Europäische Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg, Prof. Dr. Gunilla Budde. Es begrüßen Bürgermeisterin Christine Wolff und Frank Piplat, Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland. Anmeldungen werden hier entgegengenommen.

Ort: Kulturzentrum PFL, P‌e‌t‌e‌r‌s‌t‌r‌a‌ße 3, 2‌6‌1‌2‌1‌ ‌O‌l‌d‌e‌n‌b‌u‌r‌g‌
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Pressedienst in Deutschland
Judit Hercegfalvi, Presseattachée
Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland
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Telefon: +‌3‌2‌ ‌2‌2‌8‌ ‌4‌0‌9‌ ‌2‌4‌ (Brüssel)
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