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EP.NEWS
Januar 2018
Monatlicher Newsletter des Informationsbüros
des Europäischen Parlaments in Deutschland
Europäischer Jugendkarlspreis 2018
Der Wettbewerb um den Europäischen Jugendkarlspreis 2018 ist in vollem Gange. Junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahren aus allen Mitgliedstaaten der EU können sich mit einem Projekt von europäischer Dimension für die 11. Auflage des Preises bewerben. Die nationalen Gewinner werden zu einem mehrtägigen Aufenthalt nach Aachen eingeladen, wo die feierliche Preisverleihung mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments und dem Vorsitzenden der Karlspreisstiftung stattfindet. Außerdem steht für die ersten drei Plätze ein Preisgeld in Aussicht. Die Projektbeiträge können noch bis zum 2‌9‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ eingereicht werden.
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Saubere und erneuerbare Energie
Der Energieverbrauch in der EU soll bis zum Jahr 2030 um 40% reduziert werden. Außerdem soll bis dahin EU-weit auch mindestens 35% der Energie aus erneuerbaren Quellen stammen. Darüber hinaus will das Parlament Privatpersonen unterstützen, die selbst produzierte Energie verwenden. Auf diese verbindlichen Ziele für mehr saubere und erneuerbare Energie in der EU hat sich der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Parlaments geeinigt. Am 1‌6‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ werden die Europaabgeordneten darüber im Plenum in Straßburg abstimmen.
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Dual-Use-Güter
Das Europäische Parlament aktualisiert zurzeit die Regeln über den Export von Dual-Use-Gütern. Das sind Güter, die zwar für den zivilen Gebrauch hergestellt werden, aber auch für militärische Zwecke und für die Verletzung von Menschenrechten missbraucht werden können. In Zukunft soll es Exportkontrollen für solche Dual-Use-Güter auch im Bereich digitaler Überwachung und Spionage geben. Damit will das Europäische Parlament den Schutz der Menschenrechte stärken und verhindern, dass beispielsweise autoritäre Regime ihre eigenen Bürgerinnen und Bürger mithilfe von Produkten ausspionieren, die aus EU-Mitgliedstaaten kommen. Am 1‌7‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ stimmen die Abgeordneten im Plenum des Parlaments in Straßburg darüber ab.
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Europäischer Jugendkarlspreis 2018
Der Wettbewerb um den Europäischen Jugendkarlspreis geht in die elfte Runde. Junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahren aus allen Mitgliedstaaten der EU sind eingeladen, sich mit einem Projekt zu bewerben, das der europäischen Verständigung dient. Die Gewinner erhalten neben der Medienberichterstattung auch ein Preisgeld. Die Projektbeiträge können bis zum 2‌9‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ eingereicht werden.
Die drei Preisträger des Jugendkarlspreises werden aus 28 Projekten ausgewählt, die von nationalen Jurys der 28 EU-Mitgliedstaaten nominiert werden. Die Projekte können entweder von Einzelpersonen oder - vorzugsweise - von Gruppen eingereicht werden. Sie sollten die europäische Verständigung unterstützen, das gemeinsame Bewusstsein für die europäische Identität und Integration fördern und praktische Beispiele für das Zusammenleben der Europäerinnen und Europäer als Gemeinschaft aufzeigen.
Im Jahr 2018 beträgt das Preisgeld für den Sieger 7.500 EUR, der zweite Platz erhält eine Prämie von 5.000 EUR und der Drittplatzierte bekommt 2.500 EUR. Die nationalen Gewinner werden außerdem zu einem mehrtägigen Aufenthalt nach Aachen eingeladen, wo jedes Jahr kurz vor Himmelfahrt die feierliche Preisverleihung des Jugendkarlspreises mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments und dem Vorsitzenden der Karlspreisstiftung stattfindet.
Der Jugendkarlspreis wird seit 2008 jedes Jahr gemeinsam vom Europäischen Parlament und der Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen verliehen. In den vergangenen Jahren wurden knapp 3.000 Wettbewerbsbeiträge aus ganz Europa, an denen mehrere Zehntausend Jugendliche beteiligt waren, für die Auszeichnung eingereicht.
Infobox
Einsendeschluss: 2‌9‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ ‌2‌0‌1‌8‌
Auswahl von 28 Projekten durch die jeweils nationale Jury: 1‌9‌.‌ März 2‌0‌1‌8‌
Auswahl der 3 Siegerprojekte durch eine Europäische Jury: 1‌1‌.‌ ‌A‌p‌r‌i‌l‌ ‌2‌0‌1‌8‌
Verleihungszeremonie in Aachen: 8‌.‌ ‌M‌a‌i‌ ‌2‌0‌1‌8‌
Aufenthalt der Gewinner in Aachen: 7‌.‌ ‌-‌ ‌1‌0‌.‌ ‌M‌a‌i‌ ‌2‌0‌1‌8‌
Weiterführende Links:
Website des Europäischen Jugendkarlspreises
Informationen zu den Teilnahmebedingungen
Hier geht´s zum Bewerbungsformular
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Verbindliche Ziele für mehr saubere und erneuerbare Energie
Die EU soll zum Vorreiter der Energiewende werden. Zu diesem Zweck hat sich der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE-Ausschuss) im Europäischen Parlament Ende November 2017 auf ehrgeizige, verbindliche Ziele geeinigt, die eine sauberere Umwelt schaffen sollen - und niedrigere Stromrechnungen für EU-Bürgerinnen und -Bürger.
Nach den Plänen des Ausschusses soll der Energieverbrauch in der EU bis zum Jahr 2030 um 40% reduziert werden. Damit setzen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in ihrer Resolution zur Energieeffizienz ambitioniertere Ziele als die Kommission, die eine Reduktion um 30% vorgeschlagen hatte. Um dieses EU-weite Ziel zu erreichen, wird jeder Mitgliedstaat entsprechende nationale Ziele festlegen. Die Steigerung der Effizienz soll dabei auf der gesamten Energiekette stattfinden, von der Erzeugung über die Fortleitung und den Vertrieb, bis hin zum Endverbrauch.
Außerdem soll bis 2030 auch mindestens 35% der Energie aus erneuerbaren Quellen stammen. Das hat der ITRE-Ausschuss in einer weiteren Resolution festgelegt. Für den Transportsektor bedeutet das beispielsweise, dass in jedem Mitgliedstaat mindestens 12% der verbrauchten Energie aus erneuerbaren Energiequellen stammen müssen, wie etwa Sonnenenergie oder Windkraft.
Das Parlament will darüber hinaus alle Privatpersonen unterstützen, die selbst produzierte Energie verwenden. Menschen, die auf ihrem eigenen Grundstück Energie erzeugen, sollen deshalb berechtigt sein, diese gesamte Energie zu verbrauchen und Speichersysteme zu installieren, ohne dafür Gebühren oder Steuern zahlen zu müssen. Zudem will das Europäische Parlament lokale Kooperativen zur gemeinschaftlichen Produktion erneuerbarer Energie fördern. Wenn Menschen eine solche Kooperative gründen oder ihr beitreten wollen, sollen sie das ungehindert und möglichst unbürokratisch tun können. Die Mitgliedstaaten dürfen dabei keine ungerechtfertigten Auflagen oder Verfahren vorschreiben.
„Wir wollen die Energiewende anführen. Deshalb muss Europa erneuerbare Energien ambitionierter vorantreiben, um den Klimawandel zu bekämpfen und die Vorgaben aus dem Pariser Klimaabkommen zu erfüllen. Mit den Vorschlägen des ITRE-Ausschusses schaffen wir Sicherheit für Konsumenten und Investoren, und mehr Ehrgeiz zur Dekarbonisierung“, sagt José Blanco Lopez (S&D), der zuständige Berichterstatter aus Spanien im ITRE-Ausschuss.
Das Plenum des Europäischen Parlaments debattiert am 1‌5‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ und stimmt am 1‌6‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ in Straßburg über die Vorschläge des ITRE-Ausschusses ab. Wenn die Abstimmung erfolgreich ist, wird das Parlament die Verhandlungen mit dem Rat beginnen.
Weiterführende Links:
Ausschuss des Europäischen Parlaments für Industrie, Forschung und Energie
Pressemitteilung vom 28.11.2017: Saubere Energie - neue verbindliche Ziele für Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energien (Englisch)
Dossier des Europäischen Parlaments: Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels
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Neue Exportkontrollen für Dual-Use-Güter: Strengere Regeln für Ausfuhr von Überwachungstechnologie
Das Europäische Parlament weitet die Exportkontrollen für sogenannte „Dual-Use“-Güter aus, also Güter mit doppeltem Verwendungszweck. Das sind Produkte, die eigentlich für den zivilen Gebrauch hergestellt werden, aber auch für militärische Zwecke und die Verletzung von Menschenrechten missbraucht werden können.
Die geplante neue Regelung zielt auf Güter und Technologien zur digitalen Überwachung und Spionage ab. Dazu gehören zum Beispiel Geräte und Software, mit deren Hilfe Smartphones und Computer gehackt werden oder der Passwortschutz umgangen wird. Für sie sollen in Zukunft strengere Ausfuhrregeln gelten. Zu den geplanten Maßnahmen gehören auch die Erstellung eines klaren Kriterienkatalogs, welche Güter eine Ausfuhrgenehmigung benötigen, sowie die Einführung EU-weit einheitlicher Strafen bei Nichteinhaltung. Damit will das Europäische Parlament die Rechtslage an den technologischen Fortschritt anpassen und verhindern, dass autoritäre Regime ihre eigenen Bürgerinnen und Bürger mithilfe von Produkten ausspionieren, die aus EU-Mitgliedstaaten kommen.
Dual-Use-Güter, die für den zivilen Gebrauch entwickelt wurden, aber auch zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen oder für Terrorangriffe verwendet werden könnten, unterliegen bereits jetzt EU-weiten Exportkontrollen.
Mit den neuen Ausfuhrbestimmungen will das Europäische Parlament den Schutz der Menschenrechte weiter stärken und den Export von Produkten erleichtern, die zur Wahrung von Menschenrechten beitragen, wie etwa Verschlüsselungstechnologien.
„Wir weiten die wirksame Kontrolle auf Technologien für digitale Überwachung aus. Damit schließen wir Schlupflöcher, die sonst ausgenutzt werden können, um weltweit unschuldige Menschen einzusperren, zu foltern oder zu töten. Der Schutz der Menschenrechte wird so zu einem zentralen Aspekt bei der Exportkontrolle für Güter mit doppeltem Verwendungszweck“, sagt der zuständige Berichterstatter Klaus Buchner (Grüne/EFA) über die geplanten Neuerungen.
Das aktuelle System der EU-Exportkontrollen für Dual-Use-Güter stammt aus dem Jahr 2009, die Autorisierung und Kontrolle von genehmigungspflichtigen Exporten übernehmen die einzelnen EU-Mitgliedstaaten. Im Jahr 2014 haben das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, das System der Exportkontrollen zu überarbeiten, 2015 hat das Parlament eine Entschließung über gezielte Änderungen angenommen.
Über die neuen Maßnahmen hat sich der zuständige Handelsausschuss des Europäischen Parlaments im November 2017 geeinigt. Am 1‌7‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ werden nun die Europaabgeordneten im Plenum in Straßburg darüber abstimmen. Gleich im Anschluss wird Berichterstatter Buchner um 1‌4‌.‌3‌0‌ Uhr eine Pressekonferenz im Parlament abhalten. Nach der Abstimmung im Plenum können die Verhandlungen mit den zuständigen Ministerinnen und Ministern der Mitgliedstaaten beginnen, sobald sich diese auf eine Verhandlungsposition verständigt haben.
Weiterführende Links:
Ausschuss des Europäischen Parlaments für Internationalen Handel
Pressemitteilung vom 23.11.2017 (Englisch)
EP-Briefing: Bericht über Exportkontrollen von Dual-Use-Gütern (PDF, Englisch)
Die Kontrolle von Dual-Use-Gütern auf einen Blick (Englisch)
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EuroparlTV
der Internet-Fernsehkanal des Europäischen Parlaments
Euroscola ist eine einzigartige Veranstaltung für Schulen, bei der Schüler mehr über die europäische Integration erfahren können, indem sie sie selbst erleben. Für die Veranstaltungen werden Schüler aus allen 28 Mitgliedstaaten der EU ausgewählt, die dann für einen Tag Mitglied des Europäischen Parlaments in Straßburg sind - und zwar direkt vor Ort.
Der Euroscola-Wettbewerb 2018 ist ab sofort eröffnet. Unter dem Motto „Euer Szenario für Europa! - Wie sieht die EU aus, in der ihr leben möchtet?“, können Schülerinnen und Schüler bis zum 1‌2‌.‌ ‌A‌p‌r‌i‌l‌ kreative Beiträge einreichen. Die Gewinnerinnen und Gewinner nehmen als deutsche Vertreterinnen und Vertreter am Programm Euroscola im Europäischen Parlament in Straßburg teil.
Die Plenarwoche
Thementicker - Wichtige Ereignisse
im Überblick
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M‌o‌n‌t‌a‌g‌,‌ ‌1‌5‌.‌0‌1‌.‌
Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen
Energieeffizienz
Governance-System der Energieunion
Technische Maßnahmen für die Erhaltung der Fischereiressourcen und den Schutz von Meeresökosystemen
Bewirtschaftungs-, Erhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Übereinkommensbereich der Regionalen Fischereiorganisation für den Südpazifik
Umsetzung der makroregionalen Strategien der EU
Internationale Meerespolitik
Frauen, Gleichstellung der Geschlechter und Klimagerechtigkeit
D‌i‌e‌n‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌1‌6‌.‌0‌1‌.‌
Bilanz des estnischen Ratsvorsitzes
Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 14./15. Dezember 2017
Unterstützung der EU für den Friedensprozess in Kolumbien
Lage in Simbabwe
Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung, der technischen Unterstützung und der Durchfuhr von Dual-Use-Gütern
Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung in EU-Handelsabkommen
M‌i‌t‌t‌w‌o‌c‌h‌,‌ ‌1‌7‌.‌0‌1‌.‌
Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des bulgarischen Ratsvorsitzes
Aussprache mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar über die Zukunft Europas
Russland - Einfluss der Propaganda auf die EU Mitgliedstaaten
Zusammensetzung des Europäischen Parlaments
Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und internationale Kindesentführungen
Vertrag von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen zu veröffentlichten Werken
Bekämpfung des Handels mit Frauen und Mädchen zu Zwecken der sexuellen Ausbeutung und der Ausbeutung ihrer Arbeitskraft in der EU
D‌o‌n‌n‌e‌r‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌1‌8‌.‌0‌1‌.‌
Umsetzung der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen in den Mitgliedstaaten
Umsetzung der Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und Notwendigkeit einer Reform der freiberuflichen Dienstleistungen
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit
Die fortlaufend aktualisierte Tagesordnung mit Links zu allen relevanten Dokumenten
Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 15. bis 18. Januar 2018
Die Plenartagung des Europäischen Parlaments und alle Pressekonferenzen im Livestream
Webseite des Audiovisuellen Dienstes des EP (EN)
Terminkalender
Ausgewählte Veranstaltungen und Termine der
Plenarwoche im Überblick.
» Alle Termine auf europarl.europa.eu
Aus dem Europäischen Parlament:
1‌5‌.‌ ‌-‌ ‌1‌8‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ ‌2‌0‌1‌8‌
Plenartagung in Straßburg
0‌8‌.‌ ‌-‌ ‌1‌1‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ ‌2‌0‌1‌8‌
2‌2‌.‌ ‌-‌ ‌2‌5‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ ‌2‌0‌1‌8‌
2‌9‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ ‌-‌ ‌0‌1‌.‌ ‌F‌e‌b‌r‌u‌a‌r‌ ‌2‌0‌1‌8‌
Ausschuss-Sitzungswoche in Brüssel
Aus dem Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland:
Alle Termine mit weiteren Informationen und Links gibt es zu gegebener Zeit auf www.europarl.de
M‌o‌n‌t‌a‌g‌,‌ ‌1‌5‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ ‌2‌0‌1‌8‌,‌ ‌1‌9‌.‌0‌0‌ ‌U‌h‌r‌, München
KINO EUROPA München zeigt „Freiheit"

Nora glaubt, sich in ihrem Alltag immer mehr von der Welt entfremdet zu haben. Deshalb lässt sie eines Tages ihr altes Leben zurück und beginnt die Suche nach einem neuen. Sie verspürt die Kraft der Freiheit, sie fühlt wieder, was es heißt, zu leben. Ihren Mann Philipp und die beiden Kinder verlässt sie ohne jegliche Erklärung - so bleibt ihre Familie in absoluter Ungewissheit, was kommt. Noras Freiheit fühlt sich für Philipp wie eine Fessel an...

KINO EUROPA zeigt den deutsch-slowakischen Film „Freiheit" (2017, 100 Min., Regie: Jan Speckbach, OmU) im Kino im Gasteig in München.

In den deutschen Kinos ab dem 8‌.‌ ‌F‌e‌b‌r‌u‌a‌r‌2‌0‌1‌8‌.

Eintritt frei, Reservierungen per E-Mail an: europe-direct@muenchen.de

Ort: Carl-Amery-Saal, Am Gasteig, R‌o‌s‌e‌n‌h‌e‌i‌m‌e‌r‌ ‌S‌t‌r‌.‌ ‌5‌, 8‌1‌6‌6‌7‌ München
D‌o‌n‌n‌e‌r‌s‌t‌a‌g‌,‌ ‌2‌5‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ ‌2‌0‌1‌8‌,‌ ‌1‌9‌.‌0‌0‌ ‌U‌h‌r‌, Augsburg
Podiumsdiskussion zum Sacharow-Preis: „Menschenrechte und Demokratie in Lateinamerika“

Im Dezember wurde der Sacharow-Preis an die „demokratische Opposition“ in Venezuela verliehen. In dem lateinamerikanischen Land wurden während der vergangenen Jahre die Rechtstaatlichkeit und die verfassungsmäßige Ordnung sukzessive eingeschränkt. Wie in Venezuela ist die Demokratie auch in vielen anderen lateinamerikanischen Staaten gefährdet. Am 2‌5‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ diskutieren im Augsburger Rokokosaal die Europaabgeordneten Barbara Lochbihler (Bündnis 90/Die Grünen) und Markus Ferber (CSU) gemeinsam mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Peter A. Kraus von der Universität Augsburg über die Situation der Menschenrechte und Demokratie in Lateinamerika. Moderiert wird die Diskussion von Julio Segador, Journalist und Lateinamerika-Spezialist beim Bayerischen Rundfunk.

Ort: Rokokosaal, F‌r‌o‌n‌h‌o‌f‌ ‌1‌0‌, 8‌6‌1‌4‌5‌ Augsburg

Anmeldung hier
Europäischer Jugendkarlspreis: Bewerbungen bis 2‌9‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ ‌2‌0‌1‌8‌
Der Wettbewerb um den Europäischen Jugendkarlspreis 2018 ist eröffnet. Junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahren aus allen Mitgliedstaaten der EU können sich mit einem Projekt von europäischer Dimension für den 11. Jugendkarlspreis bewerben. In Aussicht steht neben der Medienberichterstattung auch ein Preisgeld. Die Projektbeiträge können bis zum 2‌9‌.‌ ‌J‌a‌n‌u‌a‌r‌ ‌2‌0‌1‌8‌ eingereicht werden.
F‌r‌e‌i‌t‌a‌g‌,‌ ‌0‌2‌.‌ ‌F‌e‌b‌r‌u‌a‌r‌ ‌2‌0‌1‌8‌,‌ ‌1‌7‌.‌0‌0‌-‌1‌8‌.‌3‌0‌ ‌U‌h‌r‌, Halle (Saale)
Bürgerforum „Mitreden über Europa"

Beim Bürgerforum in Halle (Saale) werden die Europaabgeordneten Arne Lietz (SPD), Martina Michels (DIE LINKE) und Sven Schulze (CDU) sowie Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei und Minister für Europa- und Medienangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt Rede und Antwort stehen. Die Moderation übernimmt Heike Groll, Leitende Redakteurin in der Chefredaktion der Volksstimme Magdeburg.

Ort: Festsaal des Stadthauses M‌a‌r‌k‌t‌p‌l‌a‌t‌z‌ ‌2‌, 0‌6‌1‌0‌8‌ Halle (Saale)
ERLEBNIS EUROPA am Brandenburger Tor ist täglich zwischen 10:00 und 18:00 Uhr geöffnet!
Seit Mitte Mai 2016 können Berlinerinnen und Berliner ebenso wie die Besucherinnen und Besucher der Stadt die multimediale Ausstellung im Europäischen Haus anschauen und Europa auf eine völlig neue Art und Weise erleben und verstehen.

In der Ausstellung können Besucherinnen und Besucher erfahren, wie europäische Politik gestaltet wird und wie sie selbst aktiv werden können. Und das in 24 europäischen Sprachen! Im 360°-Kino können sie außerdem eine Plenarsitzung des Europäischen Parlaments miterleben.

Des Weiteren besteht die Möglichkeit für vorangemeldete Gruppen, sich für ein Planspiel anzumelden und in die Rolle eines Europaabgeordneten oder Kommissars der Europäischen Union zu schlüpfen.

Der Eintritt ist frei.

ERLEBNIS EUROPA - Die Ausstellung im Europäischen Haus Berlin
Am Brandenburger Tor
Unter den Linden 78
10117 Berlin
frage@erlebnis-europa.eu
Tel: +49 30 2280 2900
www.erlebnis-europa.eu
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