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Verbesserungen bei Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit

Jedes Jahr sterben tausend europäische Beschäftigte nach einem Sturz. Andere sind Opfer von Explosionen. Zehntausende erleiden Verletzungen infolge von Lärm, Vibrationen oder Krebs erregenden Stoffen wie Asbest. Die Europäische Union kann Mindestnormen für Verbesserungen der Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz festsetzen. In der auslaufenden Wahlperiode wurden einige Richtlinien dazu erlassen. Dem Europäischen Parlament ist es mehrfach gelungen, die vorgeschlagenen Bestimmungen zugunsten der Beschäftigten zu verschärfen.

Auch wenn die Zahl der Arbeitsunfälle zwischen 1994 und 1998 um 10 % zurückgegangen ist, bleiben die Zahlen hoch. Jedes Jahr sterben etwa 5.500 Beschäftigte bei Arbeitsunfällen, 4,8 Millionen sind nach Verletzungen mehr als drei Tage arbeitsunfähig. Mehrere neue Richtlinien stärken die geltenden EU-Gesetze. Sie legen Mindestnormen fest, doch können die Mitgliedstaaten strengere Maßnahmen verabschieden.

Asbest: Achtung vor scharfen Sanktionen!

Lungenkrebs und Mesotheliome sind bei Personen, die mit Asbest zu tun haben, zehn- bzw. zwanzig mal häufiger als bei der übrigen Bevölkerung. Aus einigen Studien ergibt sich, dass in den nächsten 30 Jahren mehrere hunderttausend Arbeitnehmer unter den langfristigen Folgen des Kontakts mit Asbest leiden werden. Neue europäische Vorschriften wurden 2002 angenommen. Sie ergänzen und verschärfen die ersten Vorschriften von 1983 und müssen von den Mitgliedstaaten bis April 2006 in die nationale Gesetzgebung übernommen werden. Nach Ablauf dieser Frist sind alle Arbeiten verboten, bei denen Beschäftigte Asbestfasern ausgesetzt werden, mit Ausnahme von Arbeiten zur Beseitigung und Entsorgung von Asbest.

Auf Betreiben des Europäischen Parlaments wurden die Grenzwerte für den Kontakt mit Asbest erheblich gesenkt. Auch wurden die Präventions- und Schulungsmaßnahmen verstärkt. Die Abgeordneten konnten auch besondere Ruhepausen durchsetzen, da sie wissen, wie beschwerlich es ist, mit den vorgeschriebenen Atemschutzgeräten zu arbeiten. Zum ersten Mal erreichte das Parlament, dass die Mitgliedstaaten in einer Richtlinie zur Arbeitssicherheit bei Gesetzesverstößen Sanktionen vorsehen, die „wirksam, verhältnismäßig und abschreckend“ sein müssen.

Lärm: Maximal 87 Dezibel

Lärm kann nicht nur das Gehör, sondern ganz allgemein die Gesundheit von Arbeitnehmern schädigen. Lärm erhöht überdies die Unfallgefahr, da Warnsignale oder mechanische Probleme manchmal nicht gehört werden können. Nach einer Untersuchung der Europäischen Agentur für Gesundheit und Arbeitssicherheit, sind 28% der EU-Beschäftigten einem Lärmpegel ausgesetzt, der die sprachliche Verständigung erschwert. 2002 hat das Europäische Parlament eine Richtlinie angenommen, die den Grenzwert für die tägliche Lärmbelastung auf 87 Dezibel festsetzt, also niedriger als vorgeschlagen. Außerdem muss der Arbeitgeber bestimmte Auflagen einhalten. Die Abgeordneten erreichten, dass die Arbeitnehmer Anspruch auf vorbeugende audiometrische Untersuchungen und einen persönlichen Gehörschutz in einem früheren Stadium als vom Rat vorgesehen haben. Das Parlament hat außerdem eine Bestimmung eingefügt, die den besonderen Charakteristika der Musik- und Unterhaltungsbranche Rechnung trägt.

Vibrationen treffen jeden vierten Beschäftigten

24% der Arbeitnehmer in der Europäischen Union sind Vibrationen ausgesetzt. Diesem Umstand sollen neue EU-Gesetze Rechnung tragen. In bestimmen Betrieben, wie Steinbrüchen oder Kohlenbergwerken, in Bau- und Verkehrsunternehmen oder der Landwirtschaft, können die mechanischen Vibrationen der verwendeten Werkzeuge oder Maschinen Gelenke, Nerven oder die Wirbelsäule schädigen. Die 2002 angenommene Richtlinie muss bis Juli 2005 von den Mitgliedstaaten in eigenes Recht umgesetzt werden. Die Richtlinie enthält Grenzwerte für die auf Hände, Arme und den ganzen Körper einwirkenden Vibrationen. Das EP konnte die zulässigen Grenzwerte verringern und hat außerdem neue Auflagen in Bezug auf die Information der Beschäftigten und die Überwachung ihrer Gesundheit eingeführt.

Besserer Schutz vor Explosionen

1999 wurde eine neue Richtlinie angenommen, die bis Juni 2003 in nationales Recht umzusetzen war. Darin sind einheitliche Mindestanforderungen für einen besseren Schutz von Arbeitnehmern festgelegt, die in einer explosionsgefährdeten Umgebung arbeiten. Die Richtlinie schafft einen Rahmen für den Schutz vor Explosionen in der Industrie und verpflichtet die Arbeitgeber, eine Reihe von Auflagen hinsichtlich der Sicherheit, Überwachung, Risikoabschätzung und Klassifizierung von Risikobereichen einzuhalten. So schreibt sie beispielsweise ein europäisches Warnschild für Gefahrenzonen vor. Wie vom Parlament gefordert, muss die Kommission in einem Leitfaden für bewährte Verfahren praktische Leitlinien aufstellen, die von den Mitgliedstaaten bei der Festlegung ihrer Politik in diesem Bereich so weit wie möglich zu berücksichtigen sind.

500.000 Abstürze jährlich

Rund 10 % aller Arbeitsunfälle sind Abstürze. In der Europäischen Union wird die Zahl der Abstürze am Arbeitsplatz auf jährlich 500.000 geschätzt. Diese Unfälle sind meist auf unkorrekte Benutzung von Gerüsten oder Leitern zurückzuführen. Dies führt alljährlich zu 40.000 schweren Verletzungen und 1.000 Todesfällen. Deshalb hat das Parlament 2001 eine Richtlinie angenommen, die sich mit der möglichst sicheren Benutzung dieser Arbeitsmittel durch die Arbeitnehmer befasst. Dank der Initiative des EP, wurden die Punkte Risikobewertung, Unterweisung der Arbeitnehmer und das Sicherheitsniveau bestimmter Arbeitsmittel in dieser Richtlinie, die bis Juli 2004 in nationales Recht umzusetzen ist, verschärft.

Auch die Selbstständigen müssen geschützt werden

Selbstständig Beschäftigte werden selten von den Gesetzen zur Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz geschützt, sind jedoch häufig ähnlichen Risiken ausgesetzt wie abhängig Beschäftigte. Viele Selbstständige arbeiten in hochriskanten Bereichen wie Landwirtschaft, Fischerei, Bau- oder Verkehrswesen, ohne unter die bestehenden gesetzlichen Regelungen zu fallen. Deshalb wurden die Mitgliedstaaten von der Union aufgefordert, freiwillig die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Selbstständigen zu erlassen. Die Abgeordneten haben diese Initiative begrüßt, bedauern jedoch, dass sie nicht weit genug geht. Ihrer Ansicht nach, darf es auf dem Gebiet der Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz keine Diskriminierung zwischen angestellten und selbstständigen Arbeitnehmern geben. Die Empfehlung an die Mitgliedstaaten wurde im Februar 2003 formuliert. Die Abgeordneten sind der Auffassung, dass die Union verbindliche Vorschriften erlassen muss, wenn diese Richtlinie innerhalb von vier Jahren keine zufriedenstellende Wirkung zeitigt.

Eine globale Strategie

Im Oktober 2002 billigte das Europäische Parlament in einer Entschließung die Idee einer Gemeinschaftsstrategie, um dem Wandel in der Arbeitswelt und der Gesellschaft Rechnung zu tragen. Es machte darin seine Prioritäten geltend. Die Abgeordneten fordern vor allem, die Gesetze zur Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz auf alle noch nicht einbezogenen Beschäftigten auszuweiten, also Soldaten, Selbstständige, Haushaltshilfen und Heimarbeiter. Sie fordern neue Gesetzesvorschläge zur Ergonomie von Arbeitsplätzen, zur Handhabung von Arbeitsmitteln sowie zu den chemischen und biologischen Gefahren. Die Abgeordneten fordern auch mehr Anstrengungen, die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften (den so genannten "Acquis communautaire“) in das Recht der Beitrittsländer umzusetzen, wo die Situation im Bereich der Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz nicht befriedigend ist.



  
Berichterstatter:
  
Asbest : Elisa Maria Damião (PES, P)
Lärm : Helle Thorning-Schmidt (PES, DK)
Vibrations : Helle Thorning-Schmidt (PES, DK)
Explosionsfähige Atmosphären : Bartho Pronk (EPP-ED, NL)
Arbeitsmittel : Peter Skinner (PES, UK)
Selbstständige : Manuel Pérez Álvarez (EPP-ED, E)
Neue Gemeinschaftsstrategie : Stephen Hughes (PES, UK)
  
Übersicht über die Gesetzgebungsverfahren
  
Asbest
Lärm
Vibrations
Explosionsfähige Atmosphären
Arbeitsmittel
Selbstständige
Neue Gemeinschaftsstrategie
  
Amtsblatt - engültige Rechtsakte
  
Asbest
Lärm
Vibrations
Explosionsfähige Atmosphären
Arbeitsmittel
Selbstständige
Neue Gemeinschaftsstrategie (vom EP angenommener Text)

 

 

 
  Publishing deadline: 2 April 2004