Bernd LUCKE
  • Bernd
    LUCKE
  • Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer
  • Mitglied des Vorstands
  • Deutschland Liberal-Konservative Reformer
  • geboren am 19. August 1962, Berlin

Mitglied

  • ECON Ausschuss für Wirtschaft und Währung
  • PANA Untersuchungsausschuss zur Prüfung von behaupteten Verstößen gegen das Unionsrecht und Missständen bei der Anwendung desselben im Zusammenhang mit Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung

Stellvertreter

  • DEVE Entwicklungsausschuss
  • D-TR Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei

Neueste Aktivitäten

  • Mein Kommentar zur #Kriminalstatistik2016: https://t.co/Zn6X2eec1a
    27/04/2017 08:45 - twitter
  • Kommentar zur Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2016 Insgesamt sind die angezeigten Straftaten um nur 0,7 Prozent gestiegen, was zunächst einmal ein positives Zeichen darstellt. Diese Ansicht wird jedoch umgehend relativiert, wenn man den Anstieg der politisch motivierten und besonders schweren Straftaten betrachtet. Bei Mord, Totschlag und Tötung auf Verlangen gab es eine Zunahme von um 14,3 Prozent auf 2418 Fälle. Angezeigte Vergewaltigungen stiegen um 12,8 Prozent auf 7919 Fälle an, bei Gruppenvergewaltigungen und „überfallartigen“ Gruppenvergewaltigungen war gar ein noch wesentlich dramatischerer Anstieg um 106,3 bzw. 54,1 Prozent zu verzeichnen. Auch die Gewalttaten haben bundesweit um 6,7 Prozent zugenommen, Delikte mit schweren Körperverletzungen sind um 9,9 Prozent gestiegen (140033 Fälle). Interessant ist auch die Aufschlüsselung der Tatverdächtigen (wichtige Bemerkung: Ein Tatverdächtiger ist natürlich kein verurteilter und damit der Tat überführter Verbrecher!). Bei Gewaltdelikten sind 181509 Personen ermittelt worden, wovon 69163 als „nichtdeutsche Tatverdächtige“ ausgewiesen werden. Das entspricht einem Anstieg um 25,5 Prozent und einem Anteil der ausländischen Tatverdächtigen von 38,1 Prozent. Laut Bundeszentrale für politische Bildung betrug der Anteil der Ausländer an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2015 9,5 Prozent. Unterschieden wird in dieser Hinsicht zwischen Deutschen mit Migrationshintergrund und Ausländern (d.h. Personen ohne deutschen Pass). Mit einem Anteil an Gewaltdelikten von 38,1 Prozent und einem Bevölkerungsanteil von lediglich 9,5 Prozent sind Ausländer demnach stark überrepräsentiert. Selbstredend - das muss man leider heutzutage schon hinzufügen - hat Innenminister Thomas de Maizière bei der Veröffentlichung des Berichts am vergangenen Montag die genannten Zahlen umgehend zu relativieren versucht. Natürlich sei ein Zusammenhang zwischen dieser Entwicklung und der starken Zuwanderung 2015-2016 in Deutschland nicht von der Hand zu weisen, was jedoch kein Grund für „Pauschalurteile“ sei. „Die überwiegende Mehrzahl der Zuwanderer verhalte sich friedlich und gesetzestreu“, zitiert ihn die FAZ indirekt. Damit hat er natürlich recht. Nicht jeder Zuwanderer/Flüchtling ist ein Krimineller. Offensichtlich ist jedoch, dass ein Zusammenhang besteht. Wenn junge Ausländer - überwiegend sind die Täter übrigens männlich und die Opfer weiblich - einen derart signifikanten Anteil an Gewaltverbrechen in Deutschland ausmachen und in Relation zur Gesamtbevölkerung damit massiv überrepräsentiert sind, dann kann die Entwicklung in diesem Land nur noch als extrem besorgniserregend bezeichnet werden. Was wir jetzt benötigen, sind Lösungen. Klar ist, dass überwiegend junge Männer ohne Job, oft zu Hunderten eingepfercht auf engstem Raum, ein sehr hohes Gefährdungspotential aufweisen. Klar ist jedoch ebenso, dass ein Großteil dieser jungen Männer perspektivlos bleiben werden, da sie die Sprache nicht sprechen und die im Heimatland abgeschlossene Ausbildung - falls vorhanden - nicht ansatzweise den hier benötigten Standard erreicht. Wer vor derlei Konsequenzen zu Beginn der Flüchtlingskrise gewarnt hatte, wurde als Rechtspopulist denunziert. Bis heute hat sich das leider nicht geändert. Es wird immer offensichtlicher, dass die Politik der GroKo krachend gescheitert ist, dass eine unkontrollierte Öffnung der Grenzen schwerwiegende Folgen für unser Land hat und weiterhin haben wird. Die #LKR fordert daher: 1. Die umgehende Abschiebung kriminell auffälliger Asylbewerber ohne jede Ausnahme. 2. Die umgehende Abschiebung aller Asylbewerber, deren Antrag abgelehnt wurde. 3. In diesem Zusammenhang sollte ebenfalls sichergestellt werden, dass Abschiebungen in die Kompetenz des Bundes fallen, um Abschiebestopps in insbesondere rot-grün geführten Bundesländern zu verhindern. Wir dürfen uns nicht abschotten, nicht das generelle Recht auf Asyl außer Kraft setzen. Wir müssen aber strikt überprüfen, wer in unser Land einreist (und zwar nur mit gültigen Ausweispapieren), den gestellten Antrag zügig überprüfen und im Falle einer Ablehnung sofort und rigoros abschieben. Verweigert sich ein Herkunftsland der Annahme, muss massiver Druck ausgeübt werden. Die Zeit der Relativierungen muss endlich vorbei sein. Wir müssen handeln - zum Wohle unseres Landes und zum Schutze aller in diesem Land lebenden Menschen.
    27/04/2017 08:44 - facebook
  • @AndreasKluge4 @MartinSchulz Es geht nicht um Personen, sondern das Land #Deutschland.
    26/04/2017 16:34 - twitter
  • #Kriminalitätsstatistik 2016: Besorgniserregende Entwicklungen in #Deutschland. Lösungen, keine Relativierungen! https://t.co/RROU8Ke4yp
    26/04/2017 16:33 - twitter
  • #Kriminalitätsstatistik 2016: Besorgniserregende Entwicklungen in #Deutschland. Wir brauchen endlich Lösungen, keine Relativierungen!
    26/04/2017 16:32 - twitter
  • @SimsonRi16 Dem stimme ich natürlich zu.
    25/04/2017 14:58 - twitter

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