Karoline GRASWANDER-HAINZ : 8. Wahlperiode 

Fraktionen 

  • 09-07-2015 / 01-07-2019 : Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament - Mitglied

Nationale Parteien  

  • 09-07-2015 / 01-07-2019 : Sozialdemokratische Partei Österreichs (Österreich)

Stellvertretende Vorsitzende 

  • 07-10-2015 / 01-07-2019 : Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika

Mitglied 

  • 07-09-2015 / 06-10-2015 : Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika
  • 07-09-2015 / 18-01-2017 : Ausschuss für internationalen Handel
  • 07-09-2015 / 01-07-2019 : Delegation für die Beziehungen zur Föderativen Republik Brasilien
  • 07-09-2015 / 01-07-2019 : Delegation für die Beziehungen zu dem Mercosur
  • 19-01-2017 / 01-07-2019 : Ausschuss für internationalen Handel

Stellvertreterin 

  • 02-09-2015 / 18-01-2017 : Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr
  • 02-09-2015 / 01-07-2019 : Delegation für die Beziehungen zu den Ländern Südostasiens und der Vereinigung südostasiatischer Staaten (ASEAN)
  • 19-01-2017 / 01-07-2019 : Ausschuss für Verkehr und Tourismus

Hauptsächliche parlamentarische Tätigkeiten 

Stellungnahmen – als Verfasser(in)  
Die Ausschüsse können eine Stellungnahme zu einem Bericht des federführenden Ausschusses ausarbeiten, in dem sie sich mit den Angelegenheiten in ihrem Zuständigkeitsbereich befassen. Die Verfasser dieser Stellungnahmen sind außerdem dafür zuständig, Kompromissänderungsanträge zu verfassen und mit den Schatten-Verfassern der Stellungnahme zu verhandeln. Artikel 56, Artikel 57 und Anlage VI GO

STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF)  
- INTA_AD(2018)627617 -  
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INTA 
STELLUNGNAHME zu Korruption und Menschenrechten in Drittstaaten  
- INTA_AD(2017)602958 -  
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INTA 

Stellungnahmen – als Schatten-Verfasser(in) 
Die Fraktionen können für jede Stellungnahme einen Schatten-Verfasser der Stellungnahme benennen, der den Fortgang der jeweiligen Stellungnahme verfolgen und mit dem Verfasser der Stellungnahme Kompromisstexte aushandeln soll. Artikel 215 GO

STELLUNGNAHME zum Strategiepaket für die Vergabe öffentlicher Aufträge  
- INTA_AD(2018)618227 -  
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INTA 
STELLUNGNAHME zum Thema „Palmöl und die Entwaldung von Regenwäldern“  
- INTA_AD(2017)592301 -  
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INTA 
STELLUNGNAHME zu den Empfehlungen an die Kommission für die Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA)  
- TRAN_AD(2015)569718 -  
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TRAN 

Mündliche Anfragen 
Anfragen zur mündlichen Beantwortung mit Aussprache, die an die Kommission, den Rat oder die Vizepräsidentin der Kommission und Hohe Vertreterin der Union gerichtet sind, können von einem Ausschuss, einer Fraktion oder mindestens 5 % der Mitglieder eingereicht werden. Artikel 136 GO

Große Anfragen 
Große Anfragen zur schriftlichen Beantwortung mit Aussprache, die an die Kommission, den Rat oder die Vizepräsidentin der Kommission und Hohe Vertreterin der Union gerichtet sind, können von einem Ausschuss, einer Fraktion oder mindestens 5 % der Mitglieder eingereicht werden. Artikel 139 und Anlage III GO

Sonstige parlamentarische Tätigkeiten 

Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung 
Die Mitglieder können eine schriftliche Erklärung dazu abgeben, wie sie im Plenum abgestimmt haben. Artikel 194 GO

„Horizont Europa“ – Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse (A8-0401/2018 - Dan Nica)  
 

Die SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament hat heute dem Rahmenprogramm „Horizont Europa“ für Forschung und Innovation sowie den Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse zugestimmt. Mit diesem Programm wird sichergestellt, dass Innovation, Forschung und technologischer Wandel allen zugutekommt und die wissenschaftliche und technologische Kluft überwunden wird.
Auch wenn die SPÖ-Abgeordneten dem im Programm enthaltenen „Innovationsprinzip“ skeptisch gegenüberstehen und das europäische „Vorsorgeprinzip“ favorisieren, hat sich die SPÖ-Delegation am Ende für eine Zustimmung entschieden. Denn durch Einsatz der sozialdemokratischen Fraktion konnte sichergestellt werden, dass mindestens 35 % des Gesamtbudgets zur Unterstützung der Klimaziele der EU bereitgestellt werden.

Entlastung 2017: Gemeinsames Unternehmen für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie (A8-0126/2019 - Martina Dlabajová)  
 

Das Entlastungsverfahren gewährleistet jedes Jahr eine nachträgliche Kontrolle, wie das jährliche Budget der EU verwendet wurde. Es ist eine der wichtigsten Zuständigkeiten des Europäischen Parlaments, die anderen Organe, Einrichtungen und Agenturen zu kontrollieren. Es wird überprüft, ob die Umsetzung in Übereinstimmung mit den geltenden Regeln, einschließlich der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung, erfolgt ist. Diese Entlastung für das Jahr 2017 kann dem gemeinsamen Unternehmen ITER gewährt werden. Die Abstimmung über die Entlastung von ITER ist keine Grundsatzentscheidung, ob Atomenergie bzw. Kernspaltung und die Forschung zu Kernfusion als positiv oder negativ erachtet wird. Änderungen an den geltenden Regeln können nie im Rahmen eines Entlastungsberichts vorgenommen werden.

Lage in Venezuela (B8-0082/2019, B8-0083/2019, B8-0084/2019, B8-0085/2019, B8-0086/2019, B8-0087/2019)  
 

Die soziale und wirtschaftliche Lage in Venezuela ist besorgniserregend. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind bereits mehr als drei Millionen VenezolanerInnen in benachbarte Länder geflüchtet, die Inflationsrate ist im vergangenen Jahr in schwindelerregende Höhen gestiegen. Auch die politische Lage verschlechtert sich zunehmend. So bestehen erhebliche Zweifel daran, dass bei der Wahl am 20. Mai 2018 die internationalen demokratischen Mindeststandards eingehalten wurden. Trotz allem hat Nicolas Maduro am 10. Januar vor dem obersten Gerichtshof des Landes den Amtseid abgelegt. In den vergangenen Tagen ist es in Venezuela zu öffentlichen Protesten gekommen, bei welchen auch Todesopfer zu beklagen sind. Die SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament fordert aus diesem Grund, dass in Venezuela umgehend freie und transparente Wahlen, nach internationalen Standards, abzuhalten sind. Für eine vorzeitige Festlegung auf eine bestimmte Person an der Spitze des Venezolanischen Staates ist es nach derzeitigem Stand jedoch zu früh. Gerade in der fragilen politischen Situation, mit der sich Venezuela konfrontiert sieht, wird ein starkes demokratisches Mandat für eine politische Legitimation benötigt. Aus diesem Grund haben wir uns bei der Abstimmung über die Entschließung enthalten.

Schriftliche Anfragen 
Die Mitglieder können eine bestimmte Anzahl Anfragen zur schriftlichen Beantwortung an den Präsidenten des Europäischen Rates, den Rat, die Kommission oder die Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union richten. Artikel 138 und Anlage III GO

Erklärungen 

Erklärung der finanziellen Interessen