Helmut SCHOLZ
  • Helmut
    SCHOLZ
  • Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
  • Mitglied
  • Deutschland DIE LINKE.
  • geboren am 21. Juni 1954, Berlin

Mitglied

  • INTA Ausschuss für internationalen Handel
  • AFCO Ausschuss für konstitutionelle Fragen
  • D-US Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten

Stellvertreter

  • AFET Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
  • D-CN Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China

Neueste Aktivitäten

Lage in Russland (Aussprache)

17-04-2018 P8_CRE-PROV(2018)04-17(16)

STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der Europäischen Union

AFET
22-03-2018 AFET_AD(2018)616888
  • Die EU-Kommission bietet der US-Regierung an, als Gegenleistung für eine Verschonung der EU bei den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ein Handelsabkommen EU - USA abzuschließen. Alle wissen doch, dass TTIP in unserer Bevölkerung abgelehnt wurde. Und jetzt soll Trump mit seiner Erpressung auch noch ein Abkommen zu besseren Konditionen für die USA erhalten? Ich werde Kommissarin Malmström im Handelsausschuss dazu intensiv befragen. Wie kann der Rat der Regierungen die Verstetigung einer Ausnahme von rechtswidrigen Strafzöllen fordern? Heißt das in der Konsequenz, solange die EU ausgenommen bleibt, darf Trump China und den Rest der Welt mit Strafzöllen belegen? Ein Grundprinzip der Rechtstaatlichkeit besteht in der Gleichheit aller vor dem Recht. Wir müssen bereit sein, gemeinsam mit China und allen weiterhin betroffenen Ökonomien vor der WTO gegen die rechtswidrigen Strafzölle der USA zu klagen. http://www.helmutscholz.eu/de/article/849.nicht-vor-trumps-karren-spannen-lassen.html
    18/04/2018 18:32 - facebook

Kontakte

Bruxelles

  • Parlement européen
    Bât. Willy Brandt
    03M013
    60, rue Wiertz / Wiertzstraat 60
    B-1047 Bruxelles/Brussel

Strasbourg

  • Parlement européen
    Bât. Louise Weiss
    T05153
    1, avenue du Président Robert Schuman
    CS 91024
    F-67070 Strasbourg Cedex

Postanschrift

  • European Parliament
    Rue Wiertz
    Willy Brandt 03M013
    1047 Brussels