Jutta STEINRUCK
  • Jutta
    STEINRUCK
  • Deutschland
  • geboren am 1. September 1962, Ludwigshafen

Wortmeldungen im Plenum

105

Arbeitsbedingungen und prekäre Beschäftigungsverhältnisse (kurze Darstellung)

03-07-2017 P8_CRE-REV(2017)07-03(25)

Angenommener Beschluss über das Paket zur Mobilität (Aussprache)

31-05-2017 P8_CRE-REV(2017)05-31(12)

Straßenverkehr in der Europäischen Union (Aussprache)

17-05-2017 P8_CRE-REV(2017)05-17(19)

Einkommensunterschiede zwischen Frauen und Männern (Aussprache)

01-03-2017 P8_CRE-REV(2017)03-01(19)

Zivilrechtliche Regelungen im Bereich Robotik (Aussprache)

15-02-2017 P8_CRE-REV(2017)02-15(14)

Durchführung von Erasmus+ (Aussprache)

01-02-2017 P8_CRE-REV(2017)02-01(20)

Stellungnahmen – als Verfasser(in)

3

STELLUNGNAHME zur Gleichstellung der Geschlechter und zur Stärkung von Frauen im digitalen Zeitalter

EMPL
27-01-2016 EMPL_AD(2016)571705

STELLUNGNAHME zu dem Thema „Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt“

EMPL
16-11-2015 EMPL_AD(2015)560716

STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit einem einzigen Gesellschafter

EMPL
29-06-2015 EMPL_AD(2015)549466

Stellungnahmen – als Schatten-Verfasser(in)

2

STELLUNGNAHME zu dem Bericht über die Anwendung der Richtlinie über Postdienste

EMPL
23-06-2016 EMPL_AD(2016)580673

STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds im Hinblick auf spezifische Maßnahmen für Griechenland (erste Lesung)

EMPL
16-09-2015 EMPL_AD(2015)567665

Entschließungsanträge

28

Entschließungsantrag zu Gebärdensprachen und professionellen Gebärdensprachdolmetschern

16-11-2016 B8-1230/2016

Entschließungsantrag zur Lage in Libyen

01-02-2016 B8-0178/2016

Entschließungsantrag zu dem systematischen vom IS verübten Massenmord an religiösen Minderheiten

27-01-2016 B8-0159/2016

Entschließungsantrag zur humanitären Lage im Jemen

27-01-2016 B8-0155/2016

Gemeinsamer Entschließungsantrag zur Lage in Belarus

09-09-2015 RC-B8-0866/2015

Gemeinsamer Entschließungsantrag zu Aserbaidschan

09-09-2015 RC-B8-0856/2015

Gemeinsamer Entschließungsantrag zu Angola

09-09-2015 RC-B8-0846/2015

Gemeinsamer Entschließungsantrag zur Rolle der EU im Nahost-Friedensprozess

09-09-2015 RC-B8-0836/2015

Schriftliche Erklärungen

3

Schriftliche Erklärung zum Zugang von Menschen mit neurologischen Erkrankungen und chronischen Schmerzen zum Arbeitsmarkt

24-10-2016 P8_DCL(2016)0112 Hinfällig

Einzelheiten

Marian HARKIN , Jeroen LENAERS , Daciana Octavia SÂRBU , Jean LAMBERT , Ivo VAJGL , Dame Glenis WILLMOTT , Biljana BORZAN , Jana ŽITŇANSKÁ , José BLANCO LÓPEZ , Eva KAILI , Jutta STEINRUCK , Elena GENTILE , Heinz K. BECKER , Brian HAYES , Roberta METSOLA , Miroslav MIKOLÁŠIK , Sirpa PIETIKÄINEN , Sofia RIBEIRO , Bogdan Brunon WENTA , Cristian-Silviu BUŞOI , Karin KADENBACH , Merja KYLLÖNEN

Fristbeginn : 24-10-2016
Fristablauf : 24-01-2017
Anzahl der Unterzeichner : 179 - 25-01-2017

Schriftliche Erklärung zu unbezahlten und qualitativ minderwertigen Praktika

11-04-2016 P8_DCL(2016)0031 Hinfällig

Einzelheiten

Siôn SIMON , Maria ARENA , Brando BENIFEI , Sylvie GUILLAUME , Edouard MARTIN , Evelyn REGNER , Jutta STEINRUCK , Tamás MESZERICS , Laura AGEA , Tiziana BEGHIN

Fristbeginn : 11-04-2016
Fristablauf : 11-07-2016
Anzahl der Unterzeichner : 146 - 12-07-2016

Schriftliche Erklärung zum Schutz von Menschen mit Behinderungen und zur besseren Anerkennung und Harmonisierung von mit Behinderungen in Zusammenhang stehenden Rechten, Maßnahmen und Instrumenten zwischen den Mitgliedstaaten

20-10-2014 P8_DCL(2014)0012 Hinfällig

Einzelheiten

Monika BEŇOVÁ , Vladimír MAŇKA , Olga SEHNALOVÁ , Eduard KUKAN , Jiří MAŠTÁLKA , Claude MORAES , Evelyn REGNER , Jan KELLER , Josef WEIDENHOLZER , Jutta STEINRUCK , Jörg LEICHTFRIED , Jonás FERNÁNDEZ , Javi LÓPEZ , Vilija BLINKEVIČIŪTĖ , Ismail ERTUG , Andrzej GRZYB

Fristbeginn : 20-10-2014
Fristablauf : 20-01-2015
Anzahl der Unterzeichner : 82 - 21-01-2015

Parlamentarische Anfragen

36

EU-Fördergelder für das Unternehmen Rieter CZ s.r.o.

29-08-2017 P-005323/2017 Kommission

Richtlinie 2009/38/EG über den Europäischen Betriebsrat

28-03-2017 P-002159/2017 Kommission

Einschränkung der freien Berichterstattung durch die ENF-Fraktion

08-02-2017 E-000883/2017 Kommission

Unionszollkodex Artikel 62 UZK-IA

31-01-2017 E-000618/2017 Kommission

Antworten der Kommission auf Anfragen zur schriftlichen Beantwortung

10-01-2017 O-000003/2017 Kommission

Europäische Betriebsratrichtlinie (2009/38/EG)

26-10-2016 P-008020/2016 Kommission

Mutmaßliche Veruntreuung von EU-Geldern in Ungarn

28-09-2016 E-007203/2016 Kommission

Verbot von Elektromobilen durch den Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM)

31-03-2016 E-002562/2016 Kommission

Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

1

Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen EU/Kanada (A8-0009/2017 - Artis Pabriks)

15-02-2017

Seit dem ersten Vertragsentwurf von CETA konnten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entscheidende Verbesserungen durchsetzen. Insbesondere die Ersetzung privater Schiedsgerichte beim Investitionsschutz durch ein internationales Gerichtssystem ist ein Erfolg. Diese Errungenschaft ist ein Mindeststandard für alle zukünftigen Handelsabkommen. Ziel bleibt ein internationaler Handelsgerichtshof, der im Streitfall über Investorenschutz und internationale Pflichten von Investoren befinden muss.
Ich habe dennoch dem Handelsabkommen mit Kanada (CETA) nicht zugestimmt, weil folgende, aus meiner Sicht gewichtige Punkte nicht zufriedenstellend geregelt sind:
1.) Investitionsschutz
Der Verhaltenskodex für die Schiedsrichter beim neuen Internationalen Gerichtssystem ist bisher nicht fertiggestellt und lag dem Europäischen Parlament zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht vor. Zudem ist nicht ausgeschlossen, dass Investitionsschutzklagen auf unbestimmte Rechtsbegriffe gegründet werden können.
2.) Arbeitnehmerrechte, Nachhaltigkeit
Ebenso wird noch an einem Sanktionsmechanismus bei Verstößen gegen Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards gearbeitet. Das Ergebnis ist ungewiss. Der Mechanismus ist jedoch entscheidend für die Verbindlichkeit dieser Rechte.
3.) Daseinsvorsorge
Ausnahmen von der Liberalisierung werden über Negativlisten geregelt. Bisher war es üblich, in Positivlisten zu definieren, welche Bereiche liberalisiert werden sollen. So wird es komplizierter, die Daseinsvorsorge verlässlich von Liberalisierungszwängen freizuhalten. Zudem ist nicht ausgeschlossen, dass eine Rekommunalisierung von Bereichen der Daseinsvorsorge Investitionsschutzklagen auslöst.