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State of play of the corporate sustainability due diligence directive (debate) DE
Energy performance of buildings (recast) (A9-0033/2023 - Ciarán Cuffe) DE
Wenn wir unsere Klimaziele erreichen wollen, muss der Gebäudesektor seinen Beitrag dazu leisten. Laut Schätzungen der Europäischen Kommission macht dieser Bereich nämlich 36% der CO2-Emissionen und 40% des Energiebedarfs in der EU aus. Die Frage ist also nicht, ob wir den Gebäudesektor dekarbonisieren, sondern wie wir dies tun. Für mich ist dabei klar: Die Politik muss Klimaschutz mit den Menschen gestalten und nicht gegen sie.
Daher ist es ein gutes Signal an die Menschen, dass es keinen von der EU verordneten Sanierungszwang für Wohngebäude geben wird. Dass wir dies verhindern konnten, obwohl Grüne und Sozialdemokraten einen Sanierungszwang befürworteten, ist ein großer Erfolg.
Dennoch halte ich das Ergebnis der Überarbeitung dieser Richtlinie für nicht zufriedenstellend. Diese ist immer noch zu detailverliebt. EU-Vorgaben zur Anzahl der Fahrradabstellplätze oder Vorverkabelung von Ladesäulen für neue und zu renovierende Gebäude brauchen wir in diesem Ausmaß nicht.
Fraglich bleibt auch, ob diese Richtlinie insgesamt überhaupt nötig ist. Denn wir haben bereits den europäischen Emissionshandel auf Gebäude ausgeweitet und in der Energie-Effizienz-Richtlinie verbindliche europäische Energie-Einsparziele für die Mitgliedsstaaten festgelegt. Statt alles doppelt und dreifach zu regulieren, statt Zwang und starre Regulierung müssen wir uns auf Anreize für Renovierungen fokussieren.
Daher habe ich das Trilogergebnis über die Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie abgelehnt.
Energy performance of buildings (recast) (debate) DE
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