Parlament verlangt Sofortmaßnahmen zum Schutz von Minderheiten vor dem IS 

Das Parlament wird die EU-Kommission dazu drängen, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um gegen den systematischen Massenmord an religiösen Minderheiten durch den IS im Irak und in Syrien vorzugehen. So steht es in einer Entschließung, die am Donnerstag zur Abstimmung steht, und die den Schlusspunkt der Debatte zu diesem Thema mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vom 20. Januar bildet.

Während der Debatte am 20. Januar haben viele Abgeordnete Maßnahmen zum Schutz aller religiösen Gruppen und Minderheiten vor Angriffen durch den IS gefordert.


In der Entschließung wird das Parlament voraussichtlich zudem die EU auffordern, die Gräueltaten des IS gegen religiöse Minderheiten als Völkermord anzuerkennen.


Hintergrundinformationen

                      

Der IS hat systematische und weit verbreitete Gewalttaten und Verletzungen der Menschenrechte sowie des humanitären Völkerrechts gegen Minderheitengruppen begangen, darunter Christen und Jesiden im Irak und in Syrien. Laut UNO könnten diese Handlungen „teilweise als Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gewertet werden.

 

Debatte: Mittwoch, den 20. Januar

Abstimmung: Donnerstag, den 4. Februar

Verfahren: Nichtlegislative Entschließung

 

#ISIS #Iraq #Syria