Debatte zu Hassreden, Populismus und ‚Fake News‘ in den sozialen Medien 

Das Thema „Hassreden, Populismus und ‚Fake News‘ in den sozialen Medien“ steht im Zentrum einer Plenardebatte am Mittwochnachmittag. Die Abgeordneten werden erörtern, wie die EU besser auf solche Phänomene reagieren kann, um eine mögliche Einflussnahme auf demokratische Abläufe, insbesondere auf Wahlen, zu verhindern.

Im November 2016 hat das Parlament eine Entschließung zum Thema „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ angenommen.


 

Aussprachen über ein aktuelles Thema

 

Laut Artikel 153a der neuen Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments werden bei jeder Tagung im Entwurf der Tagesordnung ein oder zwei Zeiträume von mindestens je 60 Minuten für Aussprachen über ein aktuelles Thema, das für die Politik der Europäischen Union von großem Interesse ist, vorgesehen. Jede Fraktion hat das Recht, für mindestens eine solche Aussprache pro Jahr ein aktuelles Thema ihrer Wahl vorzuschlagen. Die Konferenz der Präsidenten stellt über einen gleitenden Zeitraum von einem Jahr sicher, dass die Ausübung dieses Rechts zwischen den Fraktionen gerecht verteilt ist.



Debatte: Mittwoch, den 5. April


Verfahren: Aussprache über ein aktuelles Thema


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