Debatte zu den Protesten im Iran 

Die Abgeordneten werden am Dienstagnachmittag mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über die bedeutendsten Proteste der Zivilbevölkerung des Iran seit fast einem Jahrzehnt debattieren.

Die Demonstrationen fanden in Dutzenden iranischen Städten statt und dauerten ungefähr eine Woche ab dem 28. Dezember 2017. Hunderte von Iranern versammelten sich weitgehend friedlich in Maschhad, der zweitgrößten Stadt des Landes, und skandierten Parolen gegen die wirtschaftliche Not. Die Protestbewegung forderte 21 Tote und Tausende von Verhaftungen.


Im Dezember 2017 diskutierten die Abgeordneten über die Entscheidung von US-Präsident Trump, die Atomvereinbarung mit Iran nicht zu bestätigen. Sie unterstrichen, dass die EU und die übrige internationale Gemeinschaft beabsichtigen, das multilaterale Abkommen einzuhalten und den zweigleisigen Ansatz der Sanktionen in Verbindung mit diplomatischen Verhandlungen weiterzuverfolgen.



Debatte: Dienstag, den 16. Januar

Verfahren: Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission / Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik