EU-weite Vorschriften für die Sicherheit von Drohnen 

Die Abgeordneten werden über neue EU-weite Regeln abstimmen, um den sicheren Einsatz von Drohnen zu gewährleisten und die Marktentwicklung voranzutreiben.

Am Dienstag werden die Abgeordneten über den mit dem Rat vereinbarten Entwurf über EU-weite Vorschriften für Drohnen und Drohnenbetreiber abstimmen, um die Sicherheit, den Schutz der Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten zu gewährleisten.


Beispielsweise muss der Betreiber einer Drohne sicherstellen können, dass sie sich in sicherer Entfernung zu anderen Objekten im Luftraum befindet, und die Drohnen müssen so konstruiert sein, dass sie ohne Gefährdung von Personen betrieben werden können.


Angesichts der zunehmenden Verwendung von Drohnen schlug die Kommission im Rahmen einer Aktualisierung der EU-Flugsicherheitsvorschriften europaweite Regeln für solche Fluggeräte vor, um deren Sicherheit zu verbessern und die Marktentwicklung zu fördern, die durch fragmentierte nationale Vorschriften behindert wird. Bisher wurden Drohnen mit einem Gewicht von weniger als 150 kg auf nationaler Ebene reguliert.


Die Abgeordneten verlangen auch, dass Betreiber von Drohnen, die Menschen im Fall einer Kollision Schaden zufügen können, registriert und die Drohnen zur Identifizierung gekennzeichnet werden müssen.


Die Europäische Agentur für Flugsicherheit und die EU-Kommission werden für die Entwicklung detaillierterer EU-weiter Vorschriften auf der Grundlage dieser Prinzipien zuständig sein.


Sie werden festlegen, welche Drohnen zertifiziert werden müssen – aufgrund des Risikos, das mit ihrem Verwendungszweck verbunden ist. Außerdem werden die Bedingungen festgelegt, unter denen Drohnen mit den erforderlichen Merkmalen und Funktionen insbesondere im Zusammenhang mit Höchstentfernungs- und Flughöhenbeschränkungen, Beschränkung hinsichtlich des Überfliegens bestimmter geografischer Gebiete, Kollisionsvermeidung, Flugstabilisierung und Landeautomatik ausgestattet sein müssen.



Debatte:  Montag, den 11. Juni


Abstimmung:  Dienstag, den 12. Juni


Verfahren:  Mitentscheidungsverfahren (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren), Einigung in erster Lesung