Urheberrechtsreform: Abstimmung über Verhandlungsposition des Parlaments  

Das Plenum wird am Mittwoch über den Standpunkt des Parlaments zur Reform des Urheberrechts für das digitale Zeitalter abstimmen.

Nachdem die Abgeordneten im Juli beschlossen hatten, den vom Rechtsausschuss unterbreiteten Vorschlag zu überarbeiten, werden sie nun am Dienstag in einer Plenardebatte darüber diskutieren, für welche Ziele sich das Verhandlungsteam des Rechtsausschusses bei den Gesprächen mit den Mitgliedstaaten einsetzen sollte. Am Mittwoch wird über das Verhandlungsmandat des Rechtsausschusses und alle Änderungsanträge abgestimmt.

Auf der Grundlage dieses Textes können dann die Gespräche zur Kompromissfindung mit dem Rat beginnen, der seinen Standpunkt im Mai 2018 festgelegt hat.

Debatte: Dienstag, den 11. September

Abstimmung: Mittwoch, den 12. September

Verfahren: Mitentscheidungsverfahren (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren)

Pressekonferenz: Mittwoch, den 12. September um 14:30 Uhr mit dem Berichterstatter Axel Voss (EVP, DE)