Europäisches Parlament

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Rückblick: 10 Höhepunkte der Sitzungswoche im Mai Institutionen − 25-05-2012 - 08:57

Vorbereitungen für die Sitzungseröffnung

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Vor allem Haushaltskonsolidierung und Wachstum standen auf der Agenda des EU-Gipfel
Eine Schweigeminute zum Gedenken an den ermordeten Mafia-Jägers Giovanni Falcone
Die Entscheidung der Schweizer Regierung, Quoten für EU-Bürger aus acht Ländern Ost- und Zentraleuropas einzuführen, sorgte für heftige Debatten
Dafür, dagegen, Enthaltung. Die Abgeordneten während der Abstimmung am Donnerstag
EU-Kommissar Janez Potočnik und die Abgeordnete Edit Bauer diskutieren über das Prinzip "gleicher Lohn für Männer und Frauen bei gleicher Arbeit"
Der Bericht von Raül Romeva i Rueda zum Schutz überfischter Blauflassenthunfische wurde von den Abgeordneten verabschiedet
Berichterstatterin Anni Podimata nach dem ihr Bericht zur Finanztransaktionssteuer mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde
Ein Handschlag, in Stein gefasst

Die Abgeordneten in Straßburg stimmten für eine Finanztransaktionssteuer, strengere Schutzauflagen für Blauflossenthunfische und gleichen Lohn bei gleicher Arbeit für Frauen und Männer. Diskutiert wurden auch die politische Lage in der Ukraine, die Handelsbeziehungen der EU mit China, Chancen für Jugendliche, Wirtschaftswachstum und Hilfen für kleine und mittelständische Unternehmen. Die Abgeordneten forderten auch eine intelligentere Mischung aus Spar- und Konjunkturprogrammen.

Fortsetzung lesenRückblick: 10 Höhepunkte der Sitzungswoche im Mai

EU-Abgeordnete wollen faire Handelsbeziehungen mit China Außenhandel/internationaler Handel − 24-05-2012 - 13:23

Berichterstatterin Marielle de Sarnez (ALDE, FR) nach der Abstimmung ihres Berichts zur Reform der Handelsbeziehungen der EU mit China

Der wirtschaftliche Aufstieg Chinas scheint unaufhaltsam. Viele europäische Unternehmen haben jedoch Probleme, Zugang zum chinesischen Markt zu bekommen. In Folge verdreifachte sich das Handelsdefizit der EU mit China in den vergangenen zehn Jahren. Die EU-Abgeordneten stimmten nun für eine Reform der Handelsbeziehungen und fordern Reziprozität und mehr Transparenz.

Fortsetzung lesenEU-Abgeordnete wollen faire Handelsbeziehungen mit China

EP-Präsident Schulz: Handeln oder Auseinanderbrechen Europas riskieren Europäischer Rat / Euro − 24-05-2012 - 11:27

Parlamentspräsident Martin Schulz nach seiner rede vor dem EU-Gipfel in Brüssel © Council of the European Union

Ukraine: politische Urteile stoppen und mehr Demokratie wagen Menschenrechte / Außenbeziehungen / Sport − 23-05-2012 - 16:19

Lage in der Ukraine: EU-Abgeordneter Pawel Robert Kowal (l) und Erweiterungskommissar Štefan Füle erwägen für und wieder eines EM-Boykottes

Geschlechtergerechtigkeit: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit Rechte der Frau/Chancengleichheit − 23-05-2012 - 10:37

Edit Bauer: "Frauen haben ein höheres Armutsrisiko … und sind stärker von Altersarmut betroffen."

Debatte vor EU-Gipfel: "Intelligente" Sparmaßnahmen für mehr Wachstum Institutionen / Euro − 22-05-2012 - 18:51

Corien Wortmann-Kool (EVP), Hannes Swoboda (S&D), Guy Verhofstadt (ALDE), Rebecca Harms (Grüne/ALE), Martin Callanan (EKR), Nigel Farage (EFD), Gabriele Zimmer (GUE/NGL), Nicolai Wammen (Ministerrat), Olli Rehn (Kommission)

EU-Abgeordnete fordern strengeren Schutz für Thunfisch Fischerei − 22-05-2012 - 14:09

Ein Fischhändler mit Blauflossenthunfischen in Tokyo ©BELGA/AFP/Y.TSUNO

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Gesichtspunkte

Europatag 2012 im Haus der Europäischen Union: "Die Zukunft Europas" Zukunft Europas/europäische Integration − Österreich - 24-05-2012 - 12:19

Kanzler Werner FAYMANN, Vizekanzler und Außenminister Michael SPINDELEGGER, dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Othmar KARAS, sowie EU Kommissar Johannes HAHN nutzten die Gelegenheit des Europatags, um all jenen zu Danken, die das europäische Projekt mitgestalten, aber auch um daran zu erinnern, dass die Errungenschaften Wachstum, Friede und Stabilität keine Selbstverständlichkeit seien.

Fortsetzung lesenEuropatag 2012 im Haus der Europäischen Union: "Die Zukunft Europas"

Hintergrund-Dossiers

Reisen leicht gemacht Tourismus / Verkehr − 27-04-2012 - 13:16

In den letzten Jahrzehnten hat die EU mehrere Richtlinien beschlossen, um Reisen per Flugzeug, Schiff, Zug oder Bus innerhalb Europas einfacher zu machen. Heute kämpfen die EU-Abgeordneten für eine bessere Umsetzung der Regelungen, insbesondere für Fluggäste.

Fortsetzung lesenReisen leicht gemacht

Ein kurzer Leitfaden zur Europäischen Bürgerinitiative Bürgerrechte − 30-03-2012 - 14:26

Ab 1. April nicht mehr nur auf dem Papier: die EU-Bürgerinitiative

Am 1. April 2012 wird die Europäische Bürgerinitiative Realität. Parlamentspräsident Martin Schulz hält das für "eine wunderbare Sache". Nachdem rund zehn Jahre über EU-Bürgerentscheide diskutiert wurde, ist dies nun ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Demokratie.

Fortsetzung lesenEin kurzer Leitfaden zur Europäischen Bürgerinitiative

Kampf um das langfristige EU-Budget (2014-2020) Haushalt − 27-03-2012 - 10:06

Kommission und Parlament fordern EU-eigene Geldquellen

Wie will die EU die ambitionierten Ziele ihrer 2020-Strategie finanzieren? Welche Positionen vertreten die Mitgliedsstaaten? Wie kann die finanzielle Unabhängigkeit der EU gesichert werden? Im Vorfeld der Debatten über den EU-Haushalt der nächsten sieben Jahre beleuchtet unser Focus einige der wichtigsten Debatten.

Fortsetzung lesenKampf um das langfristige EU-Budget (2014-2020)

Internationaler Frauentag 2012: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit Institutionen − 06-03-2012 - 12:22

Am Donnerstag (8. März) ist internationaler Frauentag. In diesem Jahr widmen sich die Veranstaltungen im EU-Parlament dem Thema "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit". Noch immer verdienen Frauen in der EU im Schnitt rund 17% weniger als ihre männlichen Kollegen. "Fortschritte sind extrem langsam", bedauert die slowakische Christdemokratin Edit Bauer. Als Berichterstatterin arbeitet sie daran, in der EU gleichen Lohn für Männer und Frauen bei gleichwertiger Arbeit durchzusetzen.

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Reform der EU-Wirtschaftsregierung: Wider die Schuldenspirale Wirtschaft und Währung − 05-03-2012 - 19:00

Hohe Staatsschulden müssen abgebaut werden

Die EU-Abgeordneten wollen eine weitere Finanzkrise vermeiden. Ende 2010 verabschiedeten sie daher ein Paket zur besseren Finanzaufsicht. Nun widmet sich das Parlament den hohen Staatsschulden einiger Länder. Problematisch sind auch die unausgewogenen Handelsbilanzen der Mitgliedsländer, die Europas Wirtschaft destabilisieren. Am 28. September verabschiedeten sie daher ein Gesetzespaket zur Reform der EU-Wirtschaftsregierung. Mehr dazu in diesem Dossier.

Fortsetzung lesenReform der EU-Wirtschaftsregierung: Wider die Schuldenspirale

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