Plenartagung 14.-17. Juni

Abschied von der Kroon: Wirtschaftsausschuss für Euro-Einführung in Estland

Gegenwart und Zukunft: die estnische Krone soll durch den Euro abgelöst werden.

Trotz internationaler Finanzkrise ist die Eurozone bereit für eine Erweiterung: Estland kann zum 1. Januar 2011 seine Kroon für den Euro eintauschen. Das Europäische Parlament hat am Mittwoch (16. Juni) mit großer Mehrheit den Antrag Estlands auf Einführung der Gemeinschaftswährung angenommen. In der Aussprache betonten mehrere Abgeordnete die Signalwirkung dieser Entscheidung.

Der vom Parlament in Straßburg angenommene Vorschlag der Kommission sieht vor, den Euro in Estland zum 1. Januar 2011 einzuführen.

Berichterstatter Edward Scicluna (Sozialisten & Demokraten) begrüßt die Euro-Einführung: „Die Tatsache, dass ein so kleines Land in den Zeiten der schlimmsten Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkrise an die Tür der Eurozone klopft, ist sehr bedeutsam.“

Niedrige Staatsschulden und wirtschaftliche Integration

Estland habe die Kriterien zur Einführung des Euro erfüllt. So sei etwa die Wirtschaft bereits fest im EU-Markt integriert: Das Handelsvolumen mit anderen EU-Staaten ist fast dreimal größer als der Handel mit Staaten außerhalb der EU, und auch der estnische Finanzsektor ist in den europäischen integriert.

Überdies ist die Preisstabilität hoch, und die Staatsschulden und das Haushaltsdefizit sind im Vergleich zu anderen Ländern der Eurozone gering. Einzig die Arbeitslosenrate ist mit 20 % überdurchschnittlich hoch und dürfte zunächst noch weiter steigen.

Vorbildrolle für die Region

Die Abgeordneten im Wirtschaftsausschuss gratulierten Estland für die „erstaunliche Leistung“.

Es wäre außerdem ein „wichtiges Signal für die Region“ - Estland könnte hier eine Vorbildrolle übernehmen, „um anderen baltischen Staaten zu zeigen, dass sie, wenn sie die Kriterien erfüllen, der Euro-Zone beitreten können,“ hatte der irische EU-Abgeordneten Gay Mitchell (Europäische Volkspartei) bereits im Währungsausschuss unterstrichen. Die Währungsgemeinschaft und die Europäische Zentralbank spiele insbesondere für kleinere Länder eine wichtige Rolle sagte Mitchell während der Plenaraussprache am Montag (14. Juni).