Peitschenschläge und Steinigungen im Iran
Der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek eröffnete die Plenarsitzung im September mit einem deutlichen Appell an die Weltöffentlichkeit, sich gegen die geplante Steinigung von Frau Sakineh Mohammadi Aschtiani einzusetzen. Nach dem Bekanntwerden ihres Falles in den europäischen Medien wurde sie zusätzlich zu 99 Peitschenschlägen verurteilt.
Teheran soll geplante Strafe überdenken
Jerzy Buzek rief die iranischen Behörden auf, die geplante Strafe zu überdenken und hob die grundsätzliche Ablehnung der Todesstrafe in Europa hervor. Die Diskussion über die Menschenrechte wurde wegen der Dringlichkeit des Falles vom Donnerstag auf den Montag vorverlegt.
Anwesenheitspflicht
Der Montagabend wurde durch einen Protest einiger Europaabgeordneter aufgeheizt, die sich gegen die geplante Anwesenheitspflicht zur Rede von Kommissionspräsident José Manuel Barroso verwehrten. Jerzy Buzek machte deutlich, das zur selben Zeit keine anderen Zusammenkünfte geplant werden und dass alle Abgeordneten anwesend sein sollen.
Verliert Uspakitsch seine Immunität?
Für den Dienstag Nachmittag wurde zusätzlich eine Abstimmung über die Aufhebung der Immunität des litauischen Abgeordneten Viktor Uspakitsch (ALDE) auf die Tagesordnung gesetzt.
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