Flüssigkeitsverbot in Flugzeugen bis 2013 verlängert

Seit 2006 müssen Fluggäste Getränke und andere Flüssigkeiten über 100ml an der Sicherheitskontrolle abgegeben. EU-Abgeordnete diskutierten über die Entscheidung der EU-Kommission, die Verbote erst 2013 auslaufen zu lassen, konnten sich aber nicht auf eine gemeinsame Position einigen.

Nach vereitelten Anschlägen mit Flüssigsprengstoff im Sommer 2006 wurden weltweit Kontrollen an Flughäfen verschärft. Zur Frustration unzähliger Fluggäste darf Handgepäck seit dem nur noch Flüssigkeiten bis maximal 100ml enthalten. Technisch war es lange Zeit nicht möglich, flüssigen Sprengstoff von Wasser oder Zahnpasta zu unterscheiden.

Das Europäische Parlament stimmte den Verboten zu, forderte aber schon 2007 von der EU-Kommission, die Einschränkungen aufzuheben, sobald die notwendigen Flüssigkeitsscanner zur Verfügung stünden. Eigentlich hätte dies Ende April diesen Jahres geschehen sollen.

Einige EU-Staaten beschlossen jedoch, die Verbote weiterhin aufrecht zu erhalten. Eine Lockerung der Restriktionen, so ihr Argument, könnte die Sicherheit der Passagiere gefährden. Um unterschiedliche nationale Regelungen zu vermeiden, verlängerte die EU-Kommission die Verbote daher bis zum Jahr 2013.

Brian Simpson, der sozialdemokratische Vorsitzende des Transportausschusses im EU-Parlament, hält das für einen Fehler. "Das hat nichts mit Sicherheit zu tun, hier geht es nur um Kosten", kritisiert Simpson. Europas wichtigste Flughäfen seien ganz einfach nicht bereit gewesen, in die notwendige Technik zu investieren. "Die haben die Sicherheitsbedenken nur als Ausrede verwendet."

Sein Stellvertreter, der Niederländer Peter van Dalen von der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR), verteidigt die Entscheidung der Kommission. "Europa wird noch immer von Terroristen bedroht, besonders jetzt nach dem Tod von Osama bin Laden."

Auch der Deutsche Dieter-Lebrecht Koch von der Europäischen Volkspartei begrüßt die Verlängerung des Flüssigkeitsverbotes: "Ich freue mich, dass der überflüssige Schritt zur Abschaffung der Flüssigkeitenregelung aufgeschoben wurde. Nun wird es weniger Unsicherheit, Verwirrung und Bürokratie für Flugreisende geben."