Tunesien: EU-Abgeordnete informieren sich über Flüchtlingssituation (Update 19. Juli)

Zum Auftakt ihres viertägigen Besuchs in Tunesien kamen die EU-Abgeordneten am Mittwoch in Djerba mit Vertretern verschiedener Flüchtlingshilfswerke zusammen, um mit ihnen die für Donnerstag geplanten Besichtigungen von Flüchtlingslagern vorzubereiten.

Am Donnerstag wollen die sechs EU-Abgeordneten der Delegation das Flüchtlingscamp Choucha und ein weiteres, von den Vereinten Arabischen Emiraten verwaltetes Flüchtlingslager besuchen. Vorab trafen sie in Djerba Vertreter des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, der Behörde der EU-Kommission für humanitäre Hilfe ECHO, der Internationalen Organisation für Migration IOM und des Büros der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten OCHA.

Der Delegationsleiter, der maltesische Abgeordnete Simon Busuttil von der Europäischen Volkspartei, dankte allen Helfern vor Ort für ihre Arbeit. "Es gibt ein Recht zur Flucht, und Flüchtlinge aufzunehmen ist eine Pflicht", erklärte die liberale Abgeordnete Nathalie Griesbeck aus Frankreich. Sie sei bereit für die schwierigen und bewegenden Besuche in den Lagern.

Tunesien war vor der Revolution ein beliebtes Touristenziel. Doch seit dem Ende des Regimes des Diktators Ben Ali im Januar hat sich die Situation drastisch geändert. Der Tourismus, ein wichtiges Standbein der tunesischen Wirtschaft, brach um 40 bis 50 Prozent ein. Dadurch verringerte sich das Wirtschaftswachstum im Land von 3,7 auf 1,3 Prozent.

Dazu kommt die nach wie vor instabile politische Situation in Tunesien. Im Herbst soll eine verfassungsgebende Versammlung gewählt werden. Momentan führt eine Übergangsregierung das Land. Trotz dieser Schwierigkeiten hält Tunesien die Grenze zu Libyen für Flüchtlinge des dortigen Bürgerkriegs offen, in den letzten Monaten waren es hunderttausende. Sie werden in fünf Lagern aufgenommen.

Das größte dieser Lager ist das Flüchtlingscamp Choucha, das sechs Kilometer von der libyschen Grenze entfernt ist. Hier finden bis zu 20.000 Menschen Zuflucht, zurzeit sind es noch knapp 3.800 Flüchtlinge aus 22 Ländern. Es kommt allerdings immer wieder zu Spannungen innerhalb des Lagers und auch mit der tunesischen Bevölkerung in der Umgebung. Ein Gewaltausbruch Ende Mai forderte vier Menschenleben, große Teile des Lagers wurden niedergebrannt.