Tunesien: EU-Abgeordnete informieren sich über Flüchtlingssituation (Update 19. Juli)

Nach einem Besuch tunesischer Flüchtlingscamps fordern EU-Abgeordnete mehr Hilfe von den  EU-Mitgliedstaaten, um den massiven Flüchtlingsstrom aus Libyen zu bewältigen und eine neue Heimat für tausende Flüchtlinge zu finden. Der maltesische Delegationsleiter Simon Busuttil schildert seine Eindrücke.

Was nehmen Sie von der Besichtigung der Flüchtlingslager mit?

Es war eine tief beeindruckende Erfahrung. Wir haben einiges über die Flucht vieler Libyer nach Tunesien im Fernsehen gesehen. Also haben wir beschlossen, als Delegation des EU-Parlaments hierher zu kommen und es mit eigenen Augen zu sehen. Es war ergreifend zu sehen, was diese Menschen durchmachen.

Sie wollten den Akteuren und den Betroffenen zuhören. Was haben Sie gelernt?

Wir haben uns mit den Berichten der Betroffenen, der Flüchtlinge, der Hilfsorganisationen und der tunesischen Regierung auseinandergesetzt. Über das bloße Zuhören hinaus sind wir so zu einem Verständnis der Lage gekommen.

Das ist entscheidend für uns im Europäischen Parlament. Das versetzt uns in die Lage, auf Basis eigener Erfahrungen mit der Situation und den Problemen entscheiden zu können. Wir kehren zurück und treffen bessere Entscheidungen, wenn wir die Schwierigkeiten vor Ort erlebt haben.

Es handelt sich um eine akute Notlage. Kann die EU schnell genug reagieren?

Wenn es um finanzielle Hilfen geht, handelt die EU extrem schnell. Die EU ist der beste Spender auf der Welt und der schnellste, wenn es um Gelder für humanitäre Hilfe geht.

Wir werden die EU-Kommission dazu aufrufen, so weiterzumachen. Wir sagen aber auch, dass wir zufrieden sind, was bisher geleistet wurde. Es wurden 100 Millionen Euro an Hilfsgeldern nach Tunesien geschickt, 70 Millionen davon wurden bereits vor Ort ausgegeben.

Wenn aber andere Formen von Hilfe gefragt sind, stocken die europäischen Mechanismen nach wie vor. Vor allem bei sensiblen Themen wie der Neuansiedlung von Flüchtlingen ist der Prozess völlig blockiert.

Wenn drei- bis viertausend Menschen in einem Lager in Choucha festsitzen und Temperaturen von 43 Grad und Sandstürme aushalten müssen, dann muss unsere Solidarität weiterreichen, dann müssen wir zum Beispiel bei der Neuansiedlung der Menschen helfen.

Mehr als eine halbe Million Menschen sind aus Libyen nach Tunesien geflohen. Nur wenige Tausend von Ihnen haben keinen Ort, an den sie gehen können. Deshalb sitzen sie in den Flüchtlingscamps fest. Alle anderen wurden nach Hause zurückgeschickt.

Es ist eine Geste des guten Willens, diese Menschen in den 27 EU-Mitgliedstaaten aufzunehmen. So zeigen wir dem tunesischen Volk unsere Anerkennung für alles, was sie für die libyschen Flüchtlinge getan haben.