Interview: EU-Freihandelsabkommen mit Kanada verzögert

Die EU verhandelt mit Kanada über ein umfassendes Wirtschaftsabkommen, doch ein Abschluss scheint 2011 nicht mehr möglich zu sein. Anfang November reisten Abgeordnete des Handelsausschusses für klärende Gespräche nach Kanada. Mit dabei war der slowakische Christdemokrat und Berichterstatter Peter Šťastný. Wir sprachen mit ihm über die Verhandlungen.

Über welche Punkte wird noch debattiert?

Nach neun produktiven Verhandlungsrunden werden die verbleibenden Probleme nun in kleineren Expertengruppen gelöst. Diese stammen aus Bereichen wie Schutz von Herkunftsbezeichnungen und Patentrechten, Landwirtschaft und Fischerei, Einkauf.

Das Abkommen wird wahrscheinlich nicht, wie ursprünglich geplant, Ende 2011 unterzeichnet. Wo klemmt es?

Das liegt vor allem daran, dass es sich um ein sehr ehrgeiziges und umfassendes Abkommen handelt. Ich denke, dass auch die unerwartet vorgezogenen Wahlen im Mai dieses Jahres in Kanada eine Rolle gespielt haben.

Dieses Abkommen wäre für die EU das erste mit einem G8-Land. Welche Bedeutung hätte das?

Es zeigt deutlich einen Trend. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten hilft ein Freihandelsabkommen, Wirtschaftswachstum und Jobs zu schaffen. Die USA und die EU haben in letzter Zeit einige Freihandelsabkommen mit Drittländern abgeschlossen und haben Verhandlungen über weitere Abkommen begonnen.

Kann die EU sicherstellen, dass der Binnenmarkt nur für kanadische Waren geöffnet wird? Die USA und Kanada sind wirtschaftlich eng verbunden.

Die EU wird sicherstellen, dass nur eine begrenzte Menge an nicht-kanadische Produkten auf den EU-Markt gelangt. Aus diesem Grund sind Regeln für die Herkunftsbezeichnung auch ein so heikles und kompliziertes Thema. Besonders die kanadische Automobilindustrie ist stark mit den USA verzahnt. Aber die ausgehandelte Vereinbarung wird durchgesetzt.