EU muss stärker gegen Armut vorgehen

Jeder sechste Europäer lebt in Armut, das sind rund 80 Millionen Menschen. Was unternimmt die EU dagegen? Auf dem ersten Jahrestreffen der Europäischen Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung in Krakau suchten Staatenvertreter und Aktivisten nach Antworten. Der belgische Sozialdemokrat Frédéric Daerden berichtete vor dem Beschäftigungsausschuss über die Ergebnisse der Tagung.

Das Ziel ist ambitioniert: Bis 2020 sollen 20 Millionen Menschen aus der Armut befreit werden, so die Forderung auf der Tagung, erklärte Frédéric Daerden. Als armutsgefährdet gilt dabei wer weniger als 60% des gemittelten Haushaltseinkommens seines Landes verdient. Zwar bleibt der Kampf gegen Armut Sache der Nationalstaaten, doch kann die EU kann einem übergreifendem Regelwerk und Fördermitteln eine koordinierende Rolle übernehmen.

Unterschiedliche Ziele

Mehr als 400 Teilnehmer diskutierten in Krakau auch die Armutsziele der einzelnen EU-Staaten. So will Frankreich die Zahl der von Armut gefährdeten Menschen um ein Drittel reduzieren. Deutschland will die Zahl der Langzeitarbeitslosen bis 2020 um 20 % reduzieren und Polen will 1,5 Millionen Menschen innerhalb eines Jahrzehnts aus der Armut befreien.

Langfristige Planung

Als Berichterstatter fasste Daerden die Ergebnisse der Konferenz auch in einem Bericht zusammen. Das EU-Parlament fordert demnach von der EU-Kommission, dem Parlament jährlich über die Fortschritte der EU-Staaten zu berichten.

Auch solle die Kommission erklären, welche Mittel im langfristigen Rahmenhaushalt 2014-2020 für den Kampf gegen Armut zur Verfügung stehen werden. Die Rolle der Europäischen Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung soll weiter gestärkt werden.