Nicht nur Zölle erschweren freien Handel

Der Abbau von Handelshemmnissen bringt Vorteile für Exporteure, aber auch Verbraucher profitieren von einem umfassenderen und günstigeren Angebot. Zwar wurden im Zuge der Handelsliberalisierung in den vergangenen Jahrzehnten Handelszölle weltweit gesenkt. Noch existieren aber viele andere Hemmnisse, die Exporte in andere Länder erschweren.

Die Welthandelsrunden im Rahmen der Welthandelsgesellschaft WTO haben weltweit zu reziproken Abbau von Import- und Exportzöllen. Die Teilnehmer der Verhandlungsrunden verpflichteten sich auch dazu, Subventionen für die nationale Exportindustrie zu senken und gegen Dumpingpreise vorzugehen. Dank des Schiedsgerichtes der WTO existiert seit einigen Jahren auch die Möglichkeit, diese Regeln weltweit einzuklagen.  

Trotz der Fortschritte existieren aber noch viele Handelshemmnisse, erklärt der britische Abgeordnete der EKR-Fraktion Robert Sturdy in seinem Bericht. Sturdy macht vor allem nichttarifäre Handelshemmnisse für Probleme europäischer Firmen verantwortlich:

• So zahlt die EU-Stahlbranche mehr für wichtige Rohstoffe, da Russland Exportgebühren für Kupfer und Nickel erhöht hat.

• Der Umgang der US-Behörden mit Namen europäischer Weine macht es für Produzenten in der EU schwierig Herkunftsbezeichnungen wie etwa für Schaumweine aus der Champagne zu schützen. Das führt zu niedrigeren Marktanteilen und Imageverlust.

• Neue Kosmetikprodukte aus Europa können in China nur für maximal ein Jahr registriert werden, da die notwendigen Zulassungsprozeduren nicht existieren.

In seinem Bericht fordert Sturdy daher, dass die EU-Kommission in Zukunft zwischen unfairen Handelsbeschränkungen und gerechtfertigten Einschränkungen, etwa aus Gesundheitsgründen, unterscheiden solle.

Der Abbau ungerechtfertigter nichttarifärer Handelshemmnisse durch wichtige EU-Handelspartnern sollte oberste Priorität der EU-Handelspolitik sein, fordert Sturdy.