Das ABC der Präsidentschaftswahl

Am 17. Januar wählen die EU-Abgeordneten einen neuen Parlamentspräsidenten, 14 neue Vizepräsidenten und 5 Quästoren. Drei Kandidaten stehen zur Auswahl: der britische Konservative Nirj Deva, der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz und die britisch Liberaldemokratin Diana Wallis. Bevor die Abgeordneten abstimmen, haben wir für Sie Fragen und Antworten zur Wahl zusammengestellt.

Warum wählt das EU-Parlament gerade jetzt?

Obwohl das EU-Parlament für fünf Jahre gewählt wird, dauert die Amtsperiode des Präsidenten, seiner Stellvertreter und der Quästoren jeweils nur 2,5 Jahre.

Wer kann für die Präsidentschaft kandidieren?

Jedes Mitglied des EU-Parlaments, das von einer Fraktion oder mindestens 40 EU-Abgeordneten unterstützt wird. Die Anmeldefrist für Kandidaten endete für die erste Wahlrunde am Montag (16.01.) 15:00 Uhr.

Wie wird der Präsident gewählt und wie viele Stimmen sind nötig?

Die Abstimmung verläuft geheim. Die Abgeordneten markieren ihren Favoriten auf einem Stimmzettel an. Acht Wahlhelfer, ebenfalls EU-Abgeordnete, überwachen den Prozess. Gewählt ist der Abgeordnete, der mindestens 50 % + 1 Stimme erhält. Leere oder falsch ausgefüllte Wahlzettel verfallen.

Steht nach dem ersten Wahlgang kein Sieger fest, können dieselben oder neue Kandidaten für einen zweiten und dritten Wahlgang nominiert werden. Gibt es auch nach dem dritten Wahlgang keine absolute Mehrheit, treten die zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen in einem vierten Wahlgang gegeneinander an. Hier entscheidet die einfache Mehrheit. Sollte es auch hier zu einem Patt kommen, wird der oder die ältere Kandidat/in zum Sieger erklärt.

Welche Vollmachten hat der Parlamentspräsident?

Der Präsident leitet alle Arbeiten des Europäischen Parlaments und seiner Organe (Präsidium und Konferenz der Präsidenten) sowie die Debatten in den Plenartagungen. ER oder sie achtet auf die Einhaltung der Geschäftsordnung und den ordnungsgemäßen Ablauf aller Tätigkeiten.

Er oder sie verkörpert das Parlament nach außen und in den Beziehungen zu den übrigen Organen und Einrichtungen der Europäischen Union. Als Vertreter des Parlaments äußert sich der Präsident zu allen großen internationalen Themen.

Zu Beginn jeder Ratssitzung bringt der EP-Präsident den Standpunkt des Parlaments zum Ausdruck. Mit seiner Unterschrift – nach einer entsprechenden Abstimmung des EP – sorgt er oder sie dafür, dass der Haushaltsplan der Europäischen Union rechtskräftig wird. Und gemeinsam mit dem EU-Ratsvorsitzenden unterzeichnet der Präsident des EP alle Rechtsakte, die nach dem Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (ein Grossteil aller EU-Entscheidungen) verabschiedet worden.

Wie viele Vizepräsidenten gib? Was ist ihre Aufgabe?

Die 14 Vizepräsidenten werden unmittelbar nach dem Präsidenten ebenfalls in geheimer Abstimmung gewählt. Auf dem Stimmzettel kann jeder EU-Abgeordnete mehrere Kandidaten auswählen. Gewählt ist, wer im ersten oder zweiten Wahlgang eine absolute Mehrheit erhält. Im dritten Wahlgang genügt dann eine einfache Mehrheit. Sollte es zum Patt kommt, wird der oder die ältere Kandidat/in gewählt.

Nach dem ersten Wahlgang könne neue Kandidaten vorgeschlagen werden. Vizepräsidenten sind Mitglieder des EP-Präsidiums und leiten die Plenumssitzungen in Abwesenheit des Parlamentspräsidenten. Drei Vizepräsidenten sind ständige Mitglieder des Vermittlungsausschusses. Der Präsident kann ihnen weitere Aufgaben und Vollmachten übertragen.

Wer sind die Quästoren und was ist ihre Aufgabe?

Es gibt fünf Quästoren. Sie werden nach Präsident und Vizepräsidenten in einem ähnlichen Wahlverfahren gewählt. Die Quästoren sind für administrative und finanzielle Angelegenheiten der EU-Abgeordneten zuständig, etwa die Verfügbarkeit von allgemeinen Dienstleistungen und Ausrüstung für die Arbeit der Parlamentarier.