Hintergrund zur Eurobonds-Debatte: Wider die Schuldenspirale

Die EU-Abgeordneten fordern Eurobonds, um die Eurozone mittelfristig zu stabilisieren. Sie begrüßten die im Grünbuch der EU-Kommission vorgeschlagenen Lösungen, um die Zinskosten einiger Euro-Staaten zu senken. Damit würde der Schuldendienst für einige hochverschuldete Euro-Staaten deutlich günstiger. Was steckt hinter dem Vorschlag?

Anleihen sind nichts anderes als eine Schuldverschreibung: ein Investor leiht einer Firma oder Regierung eine bestimmte Geld und erhält im Gegenzug jährliche Zinszahlungen. Geht der Investor davon aus, dass die Rückzahlung des Kredits oder die Zahlung der jährlichen Zinsen mit einem Risiko behaftet ist, verlangt er höhere Zinsen.

Doch viele Investoren misstrauen den Staatsanleihen Griechenlands oder Portugals mittlerweile so sehr, dass sie dem Land kein Geld mehr leihen. Zwar lassen sich noch immer theoretische Zinsraten feststellen, doch liegen diese so hoch, dass die griechische Regierung an den internationalen Märkten keine neuen Schulden mehr aufnehmen kann. Griechenland ist daher auf Hilfsgelder der EU und des Internationalen Währungsfonds angewiesen.

Anders als Portugal oder Griechenland, gelingt es Italien und Spanien nach wie vor, Anleihen an private Investoren auszugeben. Doch auch nach dem Einschreiten der Europäischen Zentralbank muss Italien für 10-jährige italienische Staatsanleihen derzeit doppelt so hohe Zinsen zahlen wie etwa 2005.

Eurobonds - Ausweg aus dem Teufelskreis

Die höheren Kosten für neue Schulden laden den finanziell angeschlagenen Staaten weitere Kosten auf und führen zu einem Teufelskreis aus steigenden Schulden und stetig höheren Zinsen. Deutschland hingegen muss für seine Staatsanleihen rekordverdächtig niedrige Zinsen bezahlen.

Die EU-Anleihen (Eurobonds) sollen daher nationale Staatsanleihen ersetzen. Anstatt von einem einzigen Staat würden sie von allen Staaten der Eurozone gemeinsam ausgegeben. Die deutsche Kreditwürdigkeit würde Griechenland und anderen angeschlagenen Staaten zu Gute kommen. Im Gegenzug würden die Zinskosten für Deutschland aber ansteigen. Im Euro-Durchschnitt, schätzt die EU-Kommission, würden die Zinskosten aber zurückgehen.

Wie genau dieser Mechanismus aussehen könnte, steht noch nicht fest. Die EU-Kommission präsentierte Ende vergangenen Jahres ein Grünbuch mit unterschiedlichen Varianten von EU-Staatsanleihen und nannte diese verschämt Stabilitätsbonds.

Die Kommission hofft, dass die neuen Bonds auch Europas Banken stabilisieren könnten. Staatsanleihen galten lange Zeit als langweilige, aber sichere Anlageform. Das Geschäftsmodell vieler Banken beruhte auf dieser Sicherheit und dem stetigen Zinseinkommen. Doch mit der Eurokrise wurde dieses Vertrauen zerstört. Mit Eurobonds, so die Hoffnung der Kommission, würden Staatsanleihen wieder kalkulierbar und das Vertrauen in die Banken, würde zurückkehren.

Auch würden Eurobonds die Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft deutlich vertiefen und resistenter gegen externe Schocks wie etwa die amerikanische Subprime-Krise des Jahres 2008 machen, schreibt die EU-Kommission.

Anreize für Reformen

Kritisiert wird dieser Vorschlag vor allem von den Euro-Staaten, die wie Deutschland oder Finnland noch von der AAA-Bestnote der US-amerikanischen Ratingagenturen profitieren. Ihre Kreditkosten würden steigen.

Deutsche Politiker fürchten außerdem, dass Länder mit wirtschaftlichen und finanziellen Schwierigkeiten nach der Einführung von Eurobonds keinen Anreiz mehr für schmerzhafte Strukturreformen hätten. Das Problem der mangelnden Konkurrenzfähigkeit griechischer Unternehmen würde demnach nur vertagt, nicht gelöst.

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments versuchen, die unterschiedlichen Argumente einzubeziehen. Bereits im Dezember vergangenen Jahres verabschiedeten sei einen Initiativbericht, der den Vorschlag der EU-Kommission für Eurobonds (Stabilitätsbonds) begrüßt und gleichzeitig Maßnahmen enthält, um hochverschuldete Staaten weiter auf Reform- und Sparkurs zu halten. Voraussetzung für die Einführung von Eurobonds sei daher die intensivere steuerpolitische und wirtschaftspolitische Koordinierung innerhalb der Eurozone.