ACTA-Dossier: Alle Hintergründe und Artikel zur Ablehnung im EU-Parlament

Das Schicksal des von Anfang an umstrittenen Anti-Piraterieabkommens ACTA wurde vom Europäischen Parlament entscheidend mitbestimmt. Am 04. Juli stimmten 478 Abgeordnete gegen das Abkommen und nur 39 dafür. 165 Abgeordnete enthielten sich. Dieses Ergebnis bedeutet, dass ACTA innerhalb der EU nicht in Kraft treten kann.

Ziel des Abkommens war es, die Umsetzung  der Rechte an geistigem Eigentum auf internationalem Level effektiver zu gestalten. Viele Industrieländer glauben, dass ihre Wirtschaft durch Piraterie und Fälschungen großen Schaden nimmt. Gegner des Abkommens befürchteten jedoch, dass ACTA die Interessen großer Firmen bevorzugen würde - auf Kosten von Bürgerrechten.

Im Mai 2012 hatte die Europäische Kommission ACTA an den Europäischen Gerichtshof verwiesen und das Parlament gebeten, auf ein entsprechendes Urteil zu warten. Die Abgeordneten beschlossen jedoch, ihren Entscheidungsprozess fortzusetzen. Fünf Ausschüsse sprachen sich in den vergangenen Monaten gegen das Abkommen aus. Dem Petitionsausschuss wurde eine Petition gegen ACTA übergeben, die von knapp 3 Millionen Menschen unterzeichnet wurden war.

In diesem Dossier finden Sie alles, was Sie über ACTA  und die Entscheidung des Parlaments wissen müssen.