Reisen leicht gemacht

Ab 1. Juli werden die Kosten für die Nutzung von Mobiltelefonen, Smartphones und Tablet-PCs im europäischen Ausland deutlich sinken. Ein entsprechendes Abkommen mit den nationalen Regierungen wurde am Donnerstag vom Parlament verabschiedet. Die neuen Regeln erlauben es Verbrauchern auch, Roaming-Dienste von anderen Anbietern als dem Anbieter im Heimatland zu nutzen. Gleichzeitig soll der Mobilfunkmarkt für neue Firmen geöffnet werden, um mehr Wettbewerb und weiter sinkende Preise zu erzielen.

Die neuen Regeln gelten ab 1. Juli 2012 und ersetzen die Vorgaben aus dem Jahre 2007.

"Mobilfunkgeräte im Ausland zu nutzen, bleibt teuer. Unsere Bürger können nun während des Sommerurlaubs günstigere Tarife nutzen. Dem Parlament ist es gelungen, sich mit der Forderung nach niedrigeren Roaming-Gebühren durchzusetzen, besonders bei der Datenübertragung. Darüber hinaus können die Verbraucher ab Juni 2014 auch Roaming-Dienste andere Firmen als ihrer eigentlichen Mobilfunkanbieter nutzen. Die neuen Regeln dienen auch dazu, die Märkte weiter zu öffnen und den Wettbewerb zu stärken", erklärte die Berichterstatterin Angelika Niebler (EVP, DE) am Mittwoch während der Plenardebatte.

Das Abkommen wurde mit 578 Ja-Stimmen gegen 10 Nein-Stimmen bei 10 Enthaltungen angenommen.

Neue Obergrenzen für Roaming-Gebühren

Auf Druck der Abgeordneten hin wird die neue Höchstgrenze für Preise für Datennutzung ab 1. Juli 2012 bei 70 Eurocent pro Megabyte liegen. 2013 wird sie auf 45 Cent herabgesetzt und ab 1. Juli 2014 wird sie bei nur mehr 20 Cent liegen. Zurzeit gilt keine gesetzliche Obergrenze und es steht Mobilfunkanbietern frei, ihre Preise festzulegen (siehe Tabelle).

Dank der neuen Preislimits sinken die Kosten für einen einminütigen Anruf (im oder ins EU-Ausland) ab 1. Juli 2012 auf maximal 29 Cent pro Minute. Zwei Jahre später, ab dem Juli 2014, werden die Obergrenzen dann auf höchstens 19 Cent, statt der bisher fälligen 35 Cent pro Minute, reduziert. Auch das Senden von Kurznachrichten wird künftig günstiger. Während der momentane Höchstpreis bei 11 Cent pro SMS liegt, soll er ab 1. Juli 2012 nur mehr 9 Cent und ab 1. Juli 2014 6 Cent betragen.

"Rechnungsschocks" vermeiden

Um überraschend hohe Rechnungen zu vermeiden, werden Warnungen, die bisher nur in der EU versandt werden, in Zukunft auch an Mobilfunknutzer versandt, die außerhalb der EU unterwegs sind. Ab 1. Juli 2012 erhalten Verbraucher eine Warnung, sobald ihre monatliche Rechnung 50 Euro (vor Steuern) übersteigt. Voraussetzung ist allerdings, dass das genutzte ausländische Netz die technischen Anforderungen erfüllt.

Mehr Wettbewerb im Roaming-Markt

Erstmals enthält die Regelung auch Maßnahmen für mehr Wettbewerb.

So werden Verbraucher ab 1. Juli 2014 die Wahl haben, Mobilfunkdienste für das In- und Ausland bei unterschiedlichen Anbietern zu kaufen, ohne ihre Nummer wechseln zu müssen.

Beim Wechsel des Anbieters entstehen keine Kosten für den Verbraucher. Der Anbieter, von dessen Diensten der Verbraucher in seinem Heimatland Gebrauch macht, ist in Zukunft gezwungen, seine Kunden über dieses Recht in Kenntnis zu setzen.

Mobilfunkdiscounter ohne ein eigenes Mobilfunknetz dürfen ab 1. Juli 2012 die Netze andere Anbieter zum Großhandelspreis nutzen, um Roaming-Dienste anzubieten. Dadurch soll mehr Wettbewerb am Roaming-Markt geschaffen werden.

Nächste Schritte

Die neuen Regeln werden im Juni vom Ministerrat formal verabschiedet und gelten ab 1. Juli in allen EU-Staaten. Ende Juni 2016 muss die Europäische Kommission dann die Umsetzung der Regeln untersuchen.

Obergrenze für Endverbraucherpreise ohne MwSt

	Derzeit	1. Juli 2012	1. Juli 2013	1. Juli 2014
Daten (pro Megabyte)	-	70 Cent	45 Cent	20 Cent
Eigene Anrufe (pro Minute)	35 Cent	29 Cent	24 Cent	19 Cent
Angenommene Anrufe (pro Minute)	11 Cent	8 Cent	7 Cent	5 Cent
SMS (per SMS)	11 Cent	9 Cent	8 Cent	6 Cent

Obergrenze für Preise zwischen Mobilfunkanbietern ohne MwSt

	Derzeit	1. Juli 2012	1. Juli 2013	1. Juli 2014
Daten (pro Megabyte)	50 Cent	25 Cent	15 Cent	5 Cent
Eigene Anrufe (pro Minute)	18 Cent	14 Cent	10 Cent	5 Cent
SMS (per SMS)	4 Cent	3 Cent	2 Cent	2 Cent

Verfahren: Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, erste Lesung (Verordnung)