EU-Solidaritätsfonds - Hilfe bei Naturkatastrophen

Die Nachricht über Erdbeben in der italienischen Emilia Romagna ging um die Welt. Fast vergessen sind hingegen die Schäden der Überschwemmungen, die im Herbst 2011 Teile der Toskana und Liguriens trafen. Um den Opfern bei ihren Aufbauarbeiten zu helfen, stimmt das Europaparlament am Dienstag (12. Juni) über Hilfszahlungen von rund 18 Millionen Euro ab.

Die Zerstörung kommt innerhalb kurzer Zeit, doch der Wiederaufbau nach Naturkatastrophen dauert oft Monate oder Jahre. Am Dienstag, dem 12. Juni, stimmt das Europäische Parlament daher über den Bericht des Portugiesen José Manuel Fernandes (Christdemokraten) ab. Fernandes schlägt vor, 18 Millionen Euro aus dem EU-Solidaritätsfond auszugeben, um die Schäden der Oktoberflut in Italien zu lindern. Der Haushaltsausschuss hatte dem Bericht bereits Ende Mai zugestimmt.

Der Europäische Solidaritätsfond wurde vor 10 Jahren gegründet und kam bisher in 48 Fällen zum Einsatz, in Österreich etwa nach Flutschäden in Vorarlberg und Tirol 2005 und in Deutschland nach Schäden durch den Orkan Kyrill 2007.

23 EU-Mitglieds- und Beitrittsstaaten haben insgesamt einen Betrag von knapp 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. Der größte Beitrag stammt mit 610 Millionen Euro aus Deutschland. Am 6. Oktober 2011 veröffentlichte die Kommission einige Vorschläge, um den Europäischen Solidaritätsfond einfacher und transparenter zu gestalten. So sollen Hilfeleistungen noch schneller an ihr Ziel kommen.