Bankenunion: Einheitliche Bankenaufsicht und einheitlicher Abwicklungsmechanismus 

 
 

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Das Eurozeichen vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt © BELGA_DPA_D.Reinhardt 

Als die Krise 2009 Europa traf, wurde klar, dass die Banken ihre Verluste nicht alleine tragen können. Das Ergebnis: Steuerzahler mussten einspringen, weil es keinen einheitlichen Abwicklungsmechanismus für Banken gab. Das war der Ausgangspunkt, um eine belastbare Bankenunion zu schaffen. Am 15. April 2014 hat das Plenum den einheitlichen Abwicklungsmechanismus verabschiedet. Der Bankenaufsichtsmechanismus war bereits im September 2013 vom Europaparlament verabschiedet worden.

Mit dem Abwicklungsmechanismus kann der sogenannte Abwicklungsausschuss entscheiden, was mit großen Banken in der Eurozone, die in Schwierigkeiten geraten sind, geschieht. Finanziert wird die Abwicklung durch einen Fonds von 55 Milliarden Euro, den die Banken selbst aufbauen.


Das sogenannte "Bail-in"-Prinzip soll das Geld der Steuerzahler schützen und sicherstellen, dass Aktionären und Anleihengläubigern zuerst haften, wenn eine Bank Pleite geht.  


Europäische Zentralbank beaufsichtigt 128 Banken


Ein Teil der Bankenunion ist der einheitliche Aufsichtsmechanismus. Er überträgt der Europäischen Zentralbank (EZB) die Verantwortung, die größten Banken der Eurozone zu beaufsichtigen. Das bedeutet, dass der Aufsichtsausschuss der EZB festlegt, ob eine Bank in Schwierigkeiten ist. 128 Banken werden von der EZB beaufsichtigt werden.  


Im Rahmen der Bankenreform hat das Parlament bereits die Banker-Boni begrenzt und festgelegt, dass Banken mehr qualitativ hochwertiges Kapital halten müssen, um Verluste ausgleichen zu können.