Digitaler Binnenmarkt: Grundlage für unsere digitale Zukunft  

 
 

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Moderne Drahtlostechnologie ©BELGA_EASYFOTOSTOCK 

Der Digitale Binnenmarkt soll Innovation fördern und den Verwaltungsaufwand für Start-ups verringern. Gleichzeitig soll der Verbraucherschutz gewährleistet werden und Konsumenten zwischen verschiedenen Angeboten wählen können. Das EU-Parlament begrüßte die von der EU-Kommission im Jahr 2015 vorgestellte Strategie und erarbeitete einen Eigeninitiativbericht. Der Bericht wird in zukünftige Gesetzesvorschläge, die ohne die Zustimmung des Parlaments nicht in Kraft treten können, einfließen.

Strategie für einen Digitalen Binnenmarkt für Europa


Die Strategie für den Digitalen Binnenmarkt ist eine der Topprioritäten der EU-Kommission. Die Strategie zielt darauf ab, "digitale Möglichkeiten für Menschen und Unternehmen zu eröffnen". Sie umfasst zudem eine Reform und Modernisierung des Urheberrechts und eine Vereinfachung der Mehrwertsteuerregelungen. Sie berücksichtigt den Einfluss neuer Online-Plattformen sowie eines veränderten Mediennutzungsverhaltens auf bestehende Gesetzgebungen. Die Strategie berücksichtigt auch die Notwendigkeit des Datenschutzes.


Mehr Neuigkeiten aus dem Europäischen Parlament erfahren Sie hier


Eine vom EU-Parlament in Auftrag gegebene Studie belegt, dass ein vollständig umgesetzter Digitaler Binnenmarkt jährlich rund 415 bis 500 Milliarden Euro zum BIP beitragen könnte.


In seinem Bericht begrüßt das EU-Parlament die Strategie der EU-Kommission, äußert jedoch Bedenken bezüglich der unterschiedlichen nationalen Ansätze für die Regulierung des Internets und der Online-Unternehmen.


Das bereits verabschiedete Telekom-Paket ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Strategie für den Digitalen Binnenmarkt. Es beinhaltet Garantien zur Netzneutralität und zur Abschaffung der Roaming-Gebühren ab 2017.


Alle Informationen zum Digitalen Binnenmarkt finden Sie in unserem Dossier.