Handelskriege: Über welche Handelsschutzinstrumente verfügt die EU? 

 
 

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Thema im EP: Handelsfragen ©AP Images/European Union-EP 

Von der Anrufung der WTO bis hin zum Handelskrieg: Die EU kann auf eine ganze Reihe von Maßnahmen zurückgreifen, um sich gegen unlautere Handelspraktiken zu schützen.

Die EU ist bestrebt, von der Globalisierung bestmöglich zu profitieren. Die EU-Wirtschaft lebt vom Freihandel. Manchmal aber kann dies durch Länder, die unfaire Zölle auf Produkte verhängen oder Waren zu ungewöhnlich niedrigen Preisen verkaufen, untergraben werden. Es besteht auch die Gefahr, dass Handelskonflikte zu einem Handelskrieg eskalieren und beide Parteien die Zölle weiter erhöhen oder andere Hindernisse schaffen, die dann Produkte verteuern und die Lage für Unternehmen verkomplizieren können.

Die EU kann in derartigen Situationen auf eine Reihe handelspolitischer Schutzinstrumente zurückgreifen. Erfahren Sie hier mehr dazu.

Die Rolle der Welthandelsorganisation (WTO)

Die EU und ihre Mitgliedstaaten gehören zu den 164 Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO), die ein regelbasiertes internationales Handelssystem gewährleisten soll. Sie ist befugt, über Handelsstreitigkeiten zu entscheiden und Entscheidungen durchzusetzen. Dies hat in der Vergangenheit dazu beigetragen, zu verhindern, dass Handelsstreitigkeiten eskalieren.

Auf der Grundlage vordefinierter Regeln kann jedes WTO-Mitglied eine Beschwerde wegen Verstößen gegen die WTO-Vorschriften einreichen und Entschädigung fordern.

Seit der Gründung der WTO im Jahr 1995 war die EU in 181 Streitfälle involviert, entweder als Beschwerdeführerin (97 Fälle) oder als Antragsgegnerin (84 Fälle).

Unfaire Billigimporte

Die Mitgliedschaft in der WTO hindert die EU nicht daran, Rechtsvorschriften zu erlassen, um gegen Produkte, die zu abnormal niedrigen Preisen nach Europa kommen und den lokalen Herstellern schaden, vorzugehen. Die Gründe hierfür können beispielsweise staatliche Eingriffe in den Produktionsprozess oder auch die Missachtung internationaler Arbeits- und Umweltstandards durch das Unternehmen sein.

Die EU kann darauf mit der Einführung von Antidumpingzöllen als Handelsschutzinstrument reagieren. 2017 haben die EU-Abgeordneten für die Aktualisierung der Vorschriften gestimmt, die regeln, wann und wie diese Zölle erhoben werden können. Die Abgeordneten billigten zusätzliche Regeln im Mai 2018, die es der EU erlauben, höhere Zölle auf gedumpte oder subventionierte Einfuhren zu erheben.

Von Stahl bis Oliven - Aktuelle Streitigkeiten

Vor Kurzem hat US-Präsident Donald Trump Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte angekündigt. Die EU-Abgeordneten bezeichneten diesen Schritt als inakzeptabel und unvereinbar mit den WTO-Regeln. Die Abgeordneten erörterten die Antwort der EU mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am 14. März in Straßburg. (Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.)

Die Abgeordneten sind auch besorgt über US-Zölle auf spanische Oliven, die im Januar verhängt worden waren, nachdem die USA der Ansicht waren, dass sie zu einem Preis unterhalb des Marktpreises eingeführt wurden. Handelskommissarin Malmström wurde am 14. März zu diesem Thema befragt.

Beispiele früherer Handelskonflikte

Die USA und die EU hatten bereits früher Auseinandersetzungen über Handelsfragen geführt, wie zum Beispiel über Zölle auf Bananen, die es für einige Länder in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean leichter gemacht haben in die EU zu exportieren, als für lateinamerikanische Länder.

Zudem ist die EU auch mit den USA und Kanada über mit Hormonen behandeltes Rindfleisch uneins gewesen, das sie als potenzielle Gesundheitsgefährdung ansah. Dieser Disput wurde erst 2012 gelöst, als die EU zustimmte, die Einfuhren von hormonfreiem Rindfleisch aus den beiden Ländern zu erhöhen.

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