EZB-Spitze: EU-Abgeordnete unterstützen Christine Lagarde 

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Christine Lagarde, die als Präsidentin der Europäischen Zentralbank nominiert worden war, erhielt am 17. September die Unterstützung des Europäischen Parlaments.

Die Abstimmung über die EZB-Präsidentschaftskandidatin Christine Lagarde fand am Dienstag, den 17. September statt  

Vor der Abstimmung im Plenum hatte Christine Lagarde schriftliche Antworten an die EU-Abgeordneten übermittelt und ihre Ideen zur Führung der Europäischen Zentralbank (EZB) persönlich in einer öffentlichen Anhörung, die vom Wirtschafts- und Währungsausschuss am 4. September veranstaltet worden war, dargelegt.

Die Vorsitzende des Wirtschafts- und Währungsausschusses, Irene Tinagli (S&D) aus Italien, hob vor der Abstimmung die wichtige Rolle der EZB hervor: "Die Verpflichtung der EZB und ihrer Präsidenten, die einheitliche Währung mit konkreten Maßnahmen zu erhalten, hat einen grundlegenden Beitrag zum Schutz des Euro und zur Verbesserung des Wohlergehens aller Bürger geleistet." Die Antworten Christine Lagardes auf die Fragen der Abgeordneten hätten "ihr Bewusstsein für die anstehenden Aufgaben und Herausforderungen" und ihre "Eignung" für den Posten verdeutlicht, so Tinagli.

Lagarde war im Juli 2019 von den EU-Staats- und Regierungschefs als EZB-Chefin nominiert worden und soll am 1. November 2019 die Nachfolge von Mario Draghi antreten. 2011 übernahm sie das Amt der geschäftsführenden Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF). Davor hatte sie verschiedene Ministerposten in Frankreich innegehabt: Von 2007 bis 2011 war sie Wirtschafts- und Finanzministerin.

Die Präsidenten der EZB werden von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten für eine nicht erneuerbare Amtszeit von acht Jahren ernannt. Zuvor muss jedoch das Europäische Parlament konsultiert werden. Die Stellungnahme des Parlaments ist für den Europäischen Rat nicht bindend. Hinsichtlich der Legitimität der Kandidaten ist die Stellungnahme des demokratisch gewählten Organs der Europäischen Union jedoch von Bedeutung.

Erhält Christine Lagarde die Bestätigung durch den Europäischen Rat, so wäre sie die erste Frau an der Spitze der EZB. Die EU-Abgeordneten machen sich für ein ausgewogenes Verhältnis von Frauen und Männern bei Nominierungen für Positionen im Bereich Wirtschaft und Währung auf EU-Ebene stark.

Das Europäische Parlament und die Europäische Zentralbank

Ein Grundprinzip der Arbeit der EZB ist ihre politische Unabhängigkeit. Dies bedeutet, dass sie ihr Ziel der Wahrung der Preisstabilität verfolgen können sollte, ohne politischem Druck ausgesetzt zu sein.

Im Interesse der demokratischen Rechenschaftspflicht nimmt der EZB-Chef an vierteljährlichen Anhörungen im Wirtschafts- und Währungsausschuss teil, um die Geldpolitik und Entscheidungen der Bank vor den gewählten Vertretern der Unionsbürger darzulegen. Dieses Verfahren trägt den Namen "monetärer Dialog".

Der Präsident der EZB stellt auch den Jahresbericht der Bank im Plenum vor und beantwortet schriftliche Fragen der Abgeordneten.