Die Europäischen Politischen Parteien 

 
 

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Ein Gesicht für Europa: die sogenannten Europarteien sollen helfen, ein europäisches politisches Bewusstsein zu schaffen 

In europäischen politischen Parteien sind politisch interessierte Menschen mit gemeinsamen Werten und Zielen aus diversen EU-Staaten organisiert. In der kommenden Europawahl vom 22. - 25. Mai 2014 sollen diese Europarteien eine deutlich größere Rolle spielen als bisher, so die Hoffnung im Europäischen Parlament. Eine Reihe von Reformen soll dabei helfen.

Aufgabe der Europäischen Parteien ist es, ein europäisches politisches Bewusstsein zu schaffen und als politisches Sprachrohr der EU-Bürger zu fungieren. Mitglieder einer europäischen politischen Partei können sich im Europäischen Parlament zu Fraktionen zusammenschließen und, wie auf nationaler Ebene, finanzielle Unterstützung erhalten.


Um den Europäischen Parteien mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen, forderten die EU-Abgeordneten in einer Resolution im Juli 2013 Reformen des Parteienstatuts.


Kandidaten für Amt des Kommissionspräsidenten


So sollen die europäischen Parteien deutlich vor den eigentlichen Wahlen im Mai 2014 Kandidaten für das Amt des Kommissionsvorsitzenden nominieren. Dadurch soll der bisher oft auf nationale Themen ausgerichtete Wahlkampf stärker auf eine EU-weite Debatte rund um europäische Themen ausgerichtet werden.


Um Bürger stärker auf die Arbeit dieser länderübergreifenden Europarteien hinzuweisen, sollen auch die Namen und die Logos der Parteien auf den Wahlscheinen zu sehen sein. Bisher ist das in keinem EU-Staat der Fall.


Nationale Parteien sollen europäische Parteien bekannter machen


Auch sollen nationale Parteienihre Wähler deutlicher darauf hinweisen, zu welcher politischen Partei auf europäischer Ebene sie gehören und welchen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten sie unterstützen.


Der Kandidat der Europartei, die die meisten Stimmen erhält, sollte später auch erste Wahl für den obersten Posten in der EU-Kommission sein, so die Forderung der EU-Abgeordneten.