Die Woche im Europaparlament: Erdogan im EP, Menschenrechte in Russland und Europäisches Semester 

 
 

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Die Woche im Europaparlament 

Abgeordneten aus den EU-Mitgliedsstaaten diskutieren mit ihren Kollegen aus dem Europaparlament über Wirtschafts- und Haushaltspolitik sowie soziale Themen. Abgestimmt wird in den Ausschüssen etwa über die Rückgabe von Kulturgütern und Abfallentsorgung.

Montag


Von Montag bis Mittwoch findet eine parlamentarische Versammlung im Europaparlament statt. Abgeordnete aus den Mitgliedsstaaten treffen EU-Abgeordnete und werden in interparlamentarischen Ausschüssen über die wirtschaftliche Situation Europas und Arbeitslosigkeit diskutieren. Am Montag steht das Europäische Semester 2013/2014 im Mittelpunkt, das helfen soll, die Wirtschaftspolitik in der EU zu koordinieren.


Von Montag bis Donnerstag werden die griechischen Minister die Prioritäten ihrer EU-Ratspräsidentschaft von Januar bis Juni 2014 in den diversen EP-Ausschüssen vorstellen.


Dienstag


Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan besucht am Dienstag das Europaparlament. Zusammen mit EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz und den Fraktionsvorsitzenden bespricht er den aktuellen Stand der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, die Unabhängigkeit der türkischen Justiz und den Umgang seines Landes mit Syrien und Irak.


Die Rückgabe von Kulturgütern, die illegal in ein anderes EU-Mitgliedsland gebracht wurden, stehen am Dienstag auf der Tagesordnung des Kulturausschuss. Abgestimmt wird über eine Neufassung der relevanten Richtlinie,  die eine präzisere Definition nationaler Kulturgüter enthält und dieEntschädigungen ehemaliger Besitzer regelt.


Über Antidumpingmaßnahmen stimmt der Ausschuss für internationalen Handel am Dienstag ab. Dank neuer Regeln soll die EU schneller eingreifen können, wenn subventionierte Produkte aus Drittstaaten in der EU verkauft werden.


Der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten stimmt über die Fortschrittsberichte von Bosnien-Herzegowina, der Republik Mazedonien und von Montenegro ab.


Mittwoch


Der Europäischen Umweltagentur zufolge wurden im Jahr 2009 400 Fälle von illegaler Abfallentsorgung registriert. Der Umweltausschuss stimmt über einen Vorschlag der Kommission ab, mit dem die illegale Müllentsorgung in und außerhalb der EU erschwert werden soll.  


Vor dem Hintergrund der Olympischen Winterspiele in Sotschi im Feburar 2014 wird am Mittwoch die Situation der Menschenrechte in Russland diskutiert. An der Debatte werden Vertreter der NGO Human Rights Watch, Memorial und der russischsprachigen NGO Quarteera, die sich für die Rechte von Homosexuellen einsetzt, teilnehmen.


Donnerstag


In vier Monaten, am 25.Mai, sind Europawahlen. Doch wie sieht Europas Zukunft aus? Zu diesem Thema finden überall in Europa im Moment Veranstaltungen statt. Nach Veranstaltungen in Frankfurt und Paris wird am Donnerstag in Rom über die Lebensqualität in Europa debattiert.