Europawahl 2019: Wie viele Abgeordnete pro Land? 

 
 

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Infografik  

Die Sitzverteilung im Parlament soll sich nach der nächsten Europawahl aufgrund des Brexit ändern. Erfahren Sie mehr dazu in unserer Infografik.

Die neuen Regeln werden rechtzeitig für die Europawahl 2019, die vom 23. Mai bis 26. Mai stattfindet, in Kraft treten. Sie sind von den Staats- und Regierungschefs am EU-Gipfel vom 28. und 29. Juni in Brüssel formell gebilligt worden.

Die Neuverteilung geht auf einen früheren Vorschlag des EU-Parlaments zurück. Die EU-Abgeordneten haben am 13. Juni dem Beschluss zugestimmt. Dieser wird zu einer Verringerung der Gesamtzahl der Sitze nach dem rechtskräftigen EU-Austritt des Vereinigten Königreichs führen. Zudem werden einigen Mitgliedstaaten zusätzliche Sitze zugeteilt werden.

Gegenwärtig verfügt das Europäische Parlament über 751 Sitze. Dies ist die in den EU-Verträgen festgelegte Höchstzahl. Nach dem Beschluss werden 27 der 73 Sitze des Vereinigten Königreichs auf andere Mitgliedstaaten umverteilt, während die restlichen 46 Sitze für künftige EU-Erweiterungen in Reserve gehalten werden. Die Zahl der im Jahr 2019 zu wählenden Europaabgeordneten wird sich somit auf 705 belaufen.

Kein Mitgliedstaat verliert Sitze

Die von den Abgeordneten gebilligte Neuverteilung der Sitze stellt sicher, dass kein Mitgliedstaat Sitze verliert. Einige Mitgliedstaaten würden jedoch einen bis fünf Sitze dazugewinnen, um ihre Unterrepräsentation infolge demografischer Änderungen zu beheben.

Der Beschluss berücksichtigt die Bevölkerungszahlen der Mitgliedstaaten und folgt dem Grundsatz der "degressiven Proportionalität". Das bedeutet, dass Länder, die bevölkerungsmäßig kleiner sind, weniger Abgeordnete haben sollten als größere Länder. Gleichzeitig vertritt ein Abgeordneter aus einem bevölkerungsreicheren Mitgliedstaat mehr Bürger als ein Abgeordneter aus einem bevölkerungsärmeren Land. Kleinere Länder sind somit vergleichsweise stärker repräsentiert.  

Die neue Verteilung wird erst in Kraft treten, wenn das Vereinigte Königreich die EU verlassen hat. (Dies wird derzeit für Ende März 2019 erwartet).

Der Plenarsaal in Straßburg  

Transnationale Listen

Als das Parlament seinen Vorschlag für die Verteilung der Abgeordnetensitze nach 2019 vorbereitete, gabe es eine Diskussion darüber, dass mehrere Abgeordnete aus einem EU-weiten Wahlkreis gewählt werden sollten. Diese Idee wurde vom Plenum bei der Abstimmung im Februar 2018 abgelehnt. 

Die Zusammensetzung des Parlaments

Eine allgemeine Richtlinie für die Zusammensetzung des Parlaments gibt Artikel 14 des Vertrages über die Europäische Union vor. Allerdings gibt es zum jetzigen Zeitpunkt keine präzise Formel, die bestimmt, wie viele Abgeordnete jedes einzelne Land entsendet. Dies bedeutet, dass vor jeder Europawahl eine Entscheidung der Staats- und Regierungschefs getroffen werden muss.

Spitzenkandidaten

In einem separaten Bericht, der im Februar verabschiedet wurde, bekräftigten die EU-Abgeordneten ihre Unterstützung für das 2014 eingeführte Spitzenkandidaten-Verfahren, bei dem die europäischen politischen Parteien jeweils einen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten vor der Europawahl nominieren. Die Abgeordneten argumentieren, dass so eine Verbindung zwischen der Wahl des Kommissionspräsidenten und dem Ausgang der Europawahl hergestellt wird, und sagen, dass das Parlament bereit sei, jeden Kandidaten für das Amt abzulehnen, der dieses Verfahren nicht durchlaufen hat.