Neues EU-Lobbyregister: „Menschen haben das Recht, Transparenz zu erwarten” 

 
 

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Das EU-Parlament berät mit der Kommission und dem Ministerrat über eine Überarbeitung des EU-Transparenzregisters, damit man leichter herausfinden kann, wer Lobbyarbeit bei der EU leistet.

Die Verhandlungen zwischen den drei Institutionen wurden im April 2018 aufgenommen. Ziel ist die Einrichtung eines verbindlichen Registers, das sowohl den Ministerrat als auch die Kommission und das Parlament umfasst.

Seit 2011 betreiben das Parlament und die Kommission gemeinsam ein öffentliches Register, das „Transparenzregister“ genannt wird. Dieses hat frühere, separate Register ersetzt (das Parlament führte im Jahr 1995 ein Register ein). Der Ministerrat beteiligt sich seit 2014 als Beobachter am derzeitigen System. 

Unsere Infografik klärt darüber auf, wer in der EU Lobbyarbeit leistet.

„Wir machen Gesetze für die Bürgerinnen und Bürger. Daher haben sie selbstverständlich das Recht, Transparenz [...] von uns zu erwarten“, so Sylvie Guillaume (S&D, Frankreich), Vizepräsidentin des Parlaments. Zusammen mit Danuta Hübner (EVP, Polen), der Vorsitzenden des Ausschusses für Konstitutionelle Fragen, ist sie im Auftrag des Parlaments mit den Verhandlungen betraut. 

Das Ziel besteht darin, überarbeitete Regeln zu erstellen, die den Prozess der Entscheidungsfindung für die Öffentlichkeit noch transparenter gestalten. Laut Danuta Hübner soll dies helfen, das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Prozess herzustellen: „Wenn die Bürgerinnen und Bürger mehr darüber wissen, wie Europa funktioniert, dann verspüren sie auch mehr Verantwortung für Europa und fühlen sich als Teil von Europa.“

Sehen Sie dazu unser Video!