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Integration von Flüchtlingen: Grenzen überwinden        

Der massive Zustrom von Migranten und Flüchtlingen nach Europa und das Verschwinden tausender Flüchtlingskinder haben die Schwachstellen und Defizite des derzeitigen EU-Asylsystems verdeutlicht. Im Jahr 2016 sind 354 886 Personen über den Seeweg in Griechenland und Italien angekommen. Eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ist dringend nötig. Am Donnerstag (9.3.) stellt die EU-Abgeordnete Cecilia Wikström (ALDE, SE) ihren Berichtsentwurf zur Dublin-Reform im Innenausschuss vor.

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Die EU-Abgeordneten Kashetu Kyenge und Roberta Metsola, Autorinnen eines breit gefächerten Migrationsberichts, äußern sich zu Bedenken angesichts der Rücksendung von Flüchtlingen in die Türkei und anderen Fragen.
       

In zahlreichen EU-Mitgliedstaaten steht die Flüchtlingskrise ganz oben auf der politischen Agenda. Die beiden EU-Abgeordneten Kashetu Kyenge (S&D) aus Italien und Roberta Metsola (EVP) aus Malta haben einen Bericht über einen "ganzheitlichen" Migrationsansatz verfasst. Wir haben sie gebeten, die Fragen unserer Facebook-Fans zum Thema Migration zu beantworten. Sehen sie dazu unser Video und verfolgen Sie die Plenardebatte und Abstimmung am Dienstag (12.4.) ab 8.30 Uhr live auf unserer Website.

Serbia. Refugees and migrants transit through the Balkans        
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Angesichts des bisherigen Scheiterns des EU-Asylsystems, die weiterhin wachsende Anzahl eintreffender Migranten zu bewältigen, ist eine radikale Reform der sogenannten Dublin-Regeln notwendig. Dies forderten die Abgeordneten des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres am Mittwoch. Grundlage des neuen Schemas, das eine Aufnahmequote für jedes EU-Land enthalten könnte, wären “Hotspots”, von denen aus die Flüchtlinge verteilt werden sollten.

FB ITW with MEP Pabriks_        

Die Pläne der EU für ein gemeinsames Grenzkontrollsystem waren Gegenstand einer Facebook-Live-Fragerunde mit dem Verhandlungsführer des Parlaments Artis Pabriks (EVP) am Mittwoch (6.7.). Der lettische EU-Abgeordnete beantwortete die Fragen unserer Follower. Die Pläne zur Einrichtung einer gemeinsamen EU-Grenz- und Küstenwache wurden am Mittwoch von den EU-Abgeordneten gebilligt. Lesen Sie hier eine Zusammenfassung der Fragerunde und sehen Sie dazu auch unser Video.

Photo reportage on women refugees by photojournalist Marie Dorigny who travelled to Greece, the Former Yugoslav Republic of Macedonia and Germany. © Marie Dorigny / European Union 2015        
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Eine Reform der Migrations- und Flüchtlingspolitik sowie ihrer Verfahren muss geschlechtsspezifische Maßnahmen enthalten, um die Sicherheit weiblicher Asylsuchender zu garantieren, die oft mit jungen Kindern und anderen Familienangehörigen reisen, sagen die Abgeordneten in einer Entschließung, die sie am Dienstag angenommen haben.

MEP Brando Benifei (S&D, IT), Parliament's rapporteur on the topic        

Europa ist mit der größten Flüchtlingskatastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. Ob sich diejenigen, die vor Krieg und Armut fliehen, in Europa eine neue Existenz aufbauen können, hängt von ihrer raschen Integration in den Arbeitsmarkt ab. Arbeit erleichtert die gesellschaftliche Integration. Der Beschäftigungsausschuss debattierte am Donnerstag (18.2.) mit internationalen Experten über die Chancen und Herausforderungen, die der Flüchtlingszustrom mit sich bringt.

01_DAY1 (LIBE)_Turkey: MEPs assess response to refugee crisis        

Gülhan studierte Physik an der Tischrin-Universität in Latakia, als der Bürgerkrieg in Syrien ausbrach. Die 32-Jährige hat die vergangenen 4 Jahre im Flüchtlingslager im türkischen Osmaniye verbracht. Dieses Leben ist für sie und ihre Kinder zum Alltag geworden. Die Syrien-Krise hat sich zur größten humanitären Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Vergangene Woche reisten zwei Delegationen unter der Leitung von Sylvie Guillaume (S&D, FR) und Jean Arthuis (ALDE, FR) in die Türkei.

Image of a Syrian refugee camp        

Die humanitäre Katastrophe und Krise in Syrien ist eines der dominierenden Themen auf der Agenda des EU-Parlaments. Ein wichtiger Punkt ist die Hilfe für Flüchtlinge in der Türkei, wo derzeit über 2,5 Millionen registrierte syrische Flüchtlinge leben. 2015 sind über eine Million Migranten und Flüchtlinge in die EU gekommen, der Großteil davon über die Türkei. Delegationen des Innen- und des Haushaltsausschusses reisen diese Woche in die Türkei, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen.

Parlamentspräsident Schulz über die türkische Forderung von weiteren 3 Milliarden Euro an Finanzhilfe sowie die Verknüpfung der Flüchtlingskrise mit den EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei.
       

Nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten am 7.3. betonte Schulz die Notwendigkeit der Kooperation zwischen der EU und der Türkei zugunsten der Flüchtlinge. Gegenstand des Austauschs waren die Flüchtlingskrise, Grenzkontrollen, die Visa-Liberalisierung für türkische Staatsbürger und die Pressefreiheit in der Türkei. Das Treffen fand vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs mit der Türkei statt, wo über Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise diskutiert wird.

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EP President Schulz is in Lesbos_        

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz reiste nach Athen, wo am Mittwoch (4.11.) die erste Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland nach Luxemburg stattfand. Am Donnerstag (5.11.) besuchte Schulz ein Aufnahme- und Registrierungszentrum ("Hotspot") auf Lesbos, wo täglich rund 2 500 Flüchtlinge registriert werden. Schulz betonte, es sei notwendig, die Fertigstellung der Hotspots rasch voranzutreiben. Es sei jedoch unerlässlich, dass sich alle EU-Mitgliedstaaten an der Umverteilung beteiligen.

European Parliament plenary debate on recent terrorist attacks in Paris        
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Wer Parallelen zwischen Flüchtlingen und Terroristen zieht, betreibt “politische Effekthascherei”, die den Hass und die Enttäuschung schürt, die all jene antreiben, die sich Terrororganisationen anschließen, sagten viele Abgeordnete in der Debatte am Mittwoch. Die EU-Länder müssen die Sicherheit erhöhen, indem sie unter anderem die nachrichtendienstliche Zusammenarbeit verbessern, ohne dabei die Werte der Freiheit und Toleranz in Europa zu vernachlässigen, so die Abgeordneten.

Syrian refugee child in her mother's arms waiting in the rain for permission to move into a yard to take buses for their onward journey into Austria. ©UNHCR/Mark Henley        

Europa hat Schwierigkeiten, sich auf effektive Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationskrise, einer Krise, die sich "verschlimmert", wie EU-Migrationskommissar Avramopoulos betont, zu einigen. Die europäische Einheit stehe auf dem Spiel, zugleich sei ein Anstieg des Populismus und Nationalismus zu verzeichnen. Die Mitgliedstaaten sollten ihre Versprechen einhalten und Solidarität zeigen: "Scheitert Schengen, so wird das Ende des europäischen Projekts eingeleitet."

Commissioner Dimitris AVRAMOPOULOS, next to EC VP Frans Timmermans, pictured during the debate on the Conclusions of the Justice and Home Affairs Council on migration (14 September 2015).        
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Am Donnerstag hat das Europäische Parlament den Vorschlag für einen Notfallplan zur Umsiedlung von 120.000 Asylsuchenden aus Italien, Griechenland und Ungarn innerhalb der EU angenommen. Die erste solche Maßnahme betraf die Umsiedlung von 40.000 Personen aus Italien und Griechenland im Laufe von zwei Jahren und wurde bereits am 9. September vom Parlament gebilligt.

migrants_de.jpg        

Die EU-Kommission hat ein umfassendes Vorschlagspaket zur Bewältigung der Flüchtlingskrise präsentiert. Zu den Vorschlägen zählen ein auf Dauer angelegter Umsiedlungsmechanismus für Asylsuchende, eine gemeinsame europäische Liste sicherer Herkunftsstaaten und eine effektive Organisation der Rückführung. Der Innenausschuss setzt sich am Dienstag (22.9.) mit den Vorschlägen auseinander. Wir haben die Fraktionen um eine Stellungnahme zur Flüchtlingskrise gebeten.

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