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Infografik        

Radikalisierte EU-Bürger, die als Kämpfer nach Syrien oder in den Irak reisen, stellen eine wachsende Bedrohung dar. Bei der Mehrzahl der jüngsten Terroranschläge in Europa handelte es sich um "hausgemachten" Terrorismus und an einigen Anschlägen waren zurückgekehrte ausländische Kämpfer beteiligt. Das EU-Parlament hat am 16.2. neue Maßnahmen zur Terrorbekämpfung gebilligt. Vorbereitende Handlungen für Terrorakte werden unter Strafe gestellt und die Kontrollen an den EU-Außengrenzen verschärft.

LIBE committee        

Wenige Tage nach dem Terroranschlag in London debattierte der Innenausschuss mit den Innenministern Deutschlands und Frankreichs, Thomas de Maizière und Matthias Fekl, am Montag (27.3.) über die aktuelle Sicherheitslage in Europa. Beide Minister hoben hervor, wie wichtig es sei, die EU-Außengrenzen zu schützen, Informationen zwischen den Mitgliedstaaten besser zu teilen und den neuen Herausforderungen des Terrorismus und der Radikalisierung wirksam zu begegnen.

Passport control illustration        
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Alle EU-Bürger und Drittstaatsangehörigen, die in die EU ein- oder aus dieser ausreisen, sollen mit Datenbanken, z. B. für verlorene und gestohlene Dokumente, abgeglichen werden. Die entsprechende Verordnung wurde am Donnerstag angenommen. Parlament und Rat hatten sich am 5. Dezember 2016 informell über die neuen Vorschriften geeinigt.

EU-Abgeordnete Vicky Ford ist zuversichtlich, dass die neue Schusswaffenrichtlinie des Parlaments die Rechte gesetzestreuer Jäger und Museen schützt und gleichzeitig verhindert, dass Terroristen in den Besitz von Schusswaffen gelangen.
       

Am Mittwoch (13.7.) hat der Binnenmarktausschuss seine Änderungen zur vorgeschlagenen Überarbeitung der EU-Feuerwaffenrichtlinie angenommen. Jegliche Waffen, die zu Schreckschusswaffen umgewandelt wurden, sollen weiterhin der Richtlinie unterliegen. Sehen Sie dazu unser Videointerview mit Berichterstatterin Vicky Ford (EKR) aus dem Vereinigten Königreich.

Während die EU sich anschickt, weitere Maßnahmen gegen Terrorismus zu ergreifen, äußern sich EU-Abgeordnete und Experten zu fünf wichtigen Diskussionspunkten.
       

Schätzungen zufolge sind bisher rund 5 000 Europäer in Konfliktgebiete gereist, um sich Terrororganisationen anzuschließen. Die Frage der “ausländischen Kämpfer” und ihrer Rückkehr in die EU ist real und stellt eine Sicherheitsbedrohung dar. Das Parlament arbeitet an neuen Regeln, die vorsehen, die Vorbereitung von Terroranschlägen EU-weit unter Strafe zu stellen und Unionsbürger an den EU-Außengrenzen systematisch zu kontrollieren. Mehr dazu in unserem Video.

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Europol's new Headquarters on Eisenhowerlaan in The Hague        
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Die EU-Polizeiagentur Europol wird bald ihre Maßnahmen gegen Terrorismus, Internet-Kriminalität und andere Straftaten intensivieren sowie schneller auf Bedrohungen reagieren können. Das sehen die neuen Regeln vor, die am Mittwoch verabschiedet wurden und außerdem mit einem erhöhten Datenschutz und einer parlamentarischen Kontrolle einhergehen.

infographic illustration        

Die EU-Polizeibehörde Europol unterstützt die Mitgliedstaaten dabei, gegen organisierte internationale Kriminalität und Terrorismus vorzugehen. Die Befugnisse von Europol im Bereich der Terrorbekämpfung werden nun gestärkt. Am Mittwoch (11.5.) hat das Plenum die neuen Regeln verabschiedet. Weitere Informationen über Europol entnehmen Sie unserer Infografik.

Airport Check-In Counters With Passengers        
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Das Parlament hat am Donnerstag die neue Richtlinie zur Verwendung von Fluggastdatensätzen zu Zwecken der Verhütung, Aufdeckung, Aufklärung und strafrechtlichen Verfolgung von terroristischen Straftaten und schwerer Kriminalität verabschiedet. Die Regeln verpflichten Luftfahrtgesellschaften dazu, ihre Fluggastdaten für Flüge von der EU in Drittländer und andersherum den nationalen Behörden zur Verfügung zu stellen.

infographic illustration        

Nach den Terroranschlägen in Paris im November hat Frankreich die EU-Mitgliedstaaten um Unterstützung gebeten und sich dabei auf eine Klausel zur "Hilfe und Unterstützung" berufen, die in den Verträgen verankert ist, jedoch bisher nie aktiviert wurde. Die Zusammenarbeit solle dazu dienen, die Sicherheit und Verteidigung Europas zu stärken. So steht es in einer am 21.1. verabschiedeten Enschließung. Den EU-Institutionen solle dabei zudem eine bedeutendere Rolle zukommen.

EP hearing on gun control ©AP Images/ European Union-EP        

Nach den Terroranschlägen von Paris im November hat die EU-Kommission eine Überarbeitung der Gesetze vorgeschlagen, um den Erwerb von Feuerwaffen in der Europäischen Union zu erschweren. Am Dienstag (15.3.) debattierte der Binnenmarktausschuss mit Experten über die Vorschläge der EU-Kommission zur Waffenkontrolle.

"Je suis Bruxelles" at the display of Parliamentarium        

Am 22. März wurde die belgische Hauptstadt Brüssel zum Anschlagsziel. Damit wurden in Europa zum wiederholten Mal Terroranschläge verübt und wieder wurde verdeutlicht, dass die Europäische Union bei der Terrorismusbekämpfung noch enger zusammenarbeiten muss. Das Plenum debattiert am Dienstag (12.4.) mit der EU-Kommission und dem Ministerrat über Strategien zur Terrorbekämpfung.

MEPs debated the increased terrorism threat with the European Council and European Commission        

Am Donnerstagmorgen (21.1.) debattierten die EU-Abgeordneten über Maßnahmen gegen die steigende Bedrohung durch den Terrorismus. In der Plenardebatte wurde die Bedeutung des Informationsaustauschs zwischen den Mitgliedstaaten und der verstärkten Kontrolle der EU-Außengrenzen thematisiert. Die EU-Abgeordneten forderten die Mitgliedstaaten dazu auf, intensiver zusammenzuarbeiten.

Europol: Assisting Member States in fighting international crime  ©AP Images/ European Union-EP        

Kriminelle Netzwerke stellen eine Bedrohung für die Sicherheit der EU-Bürger dar. Das Europäische Polizeiamt Europol unterstützt die Mitgliedstaaten dabei, gegen organisierte internationale Kriminalität und Terrorismus vorzugehen. Die EU-Innenminister haben sich darauf geeinigt, Europol mit weiteren Befugnissen auszustatten, um den Terrorismus zu bekämpfen. Die Abstimmung im Innenausschuss findet am Montag (30.11.) statt. Unser Artikel erklärt Zuständigkeitsbereich und Arbeitsweise von Europol.

Document check at Roszke border control in Hungary        

Was ist im Kampf gegen den Terror zu tun? Mehr als zwei Wochen nach den Anschlägen von Paris dominiert diese Frage die parlamentarische Agenda. Die Mitglieder des Innenausschusses debattierten am Montag (30.11.) und Dienstag (1.12.) über die Notwendigkeit einer gemeinsamen Strategie auf EU-Ebene, um gegen Terrorismus vorzugehen.

Commemoration_ (1).jpg        

Die Abgeordneten und Beamten des EU-Parlaments gedachten am Dienstag (17.11.) der Opfer der Terroranschläge von Paris. Die französische Nationalhymne wurde gesungen und eine Schweigeminute eingehalten. "Die Anschläge von Paris waren Angriffe auf unsere Freiheit, unsere europäischen Werte und unsere Art zu leben. Es war ein Angriff auf uns alle. In unserer Trauer stehen wir an der Seite des französischen Volkes", betonte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz.

European Parliament plenary debate on recent terrorist attacks in Paris        
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Wer Parallelen zwischen Flüchtlingen und Terroristen zieht, betreibt “politische Effekthascherei”, die den Hass und die Enttäuschung schürt, die all jene antreiben, die sich Terrororganisationen anschließen, sagten viele Abgeordnete in der Debatte am Mittwoch. Die EU-Länder müssen die Sicherheit erhöhen, indem sie unter anderem die nachrichtendienstliche Zusammenarbeit verbessern, ohne dabei die Werte der Freiheit und Toleranz in Europa zu vernachlässigen, so die Abgeordneten.

Rachida Dati im Plenum        

Schätzungen zufolge sind bisher über 5 000 EU-Bürger an der Seite terroristischer Organisationen im Irak und in Syrien in den Kampf gezogen. Das Phänomen der "ausländischen Kämpfer" stellt die Mitgliedstaaten vor wachsende Herausforderungen. Der Innenausschuss hat am Montag (19.10.) einen Bericht zur Prävention der Radikalisierung und Anwerbung von EU-Bürgern durch terroristische Organisationen angenommen. Zuvor haben wir die Berichterstatterin Rachida Dati (EVP) aus Frankreich interviewt.

Frank-Walter Steinmeier, German foreign minister, during the exchange of views on current political challenges with the European Parliament Foreign affairs committee        

Am Montag (16.11.) debattierte der Auβenausschuss mit Bundesauβenminister Frank-Walter Steinmeier über die Auswirkungen der Terroranschläge von Paris. Steinmeier sagte: "Die Rezepte, wie wir mit Terrorismus umgehen, liegen auch nicht auf der Hand." Militäraktionen alleine würden in der Sache selbst nicht weiterhelfen. Der Ausschussvorsitzende Elmar Brok (EVP) aus Deutschland betonte, es sei wichtig, klar zwischen Migration und Terrorismus zu unterscheiden: "Flüchtlinge sind Opfer des Terrors."

Gilles de Kerchove        

Die Terrorgefahr in Europa hat zugenommen. Gilles de Kerchove koordiniert den Kampf gegen den Terror der EU-Mitgliedstaaten. Wir haben ihn gefragt, wie Terrorismus im 21. Jahrhundert bekämpft werden kann und welche Rolle das Europäische Parlament dabei spielen kann. Am Montag (30.3.) ist Kerchove im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und im Unterausschuss für Verteidigung zu Gast. Verfolgen Sie die Debatte mit ihm im Live-Stream ab 17 Uhr.

Wäre eine stärkere Europol in der Lage, Terroranschläge zu verhindern und Cyber-Dschihadisten aufzuhalten? Der Vorsitzende Rob Wainwright antwortet.
       

Experten und EU-Abgeordnete haben am Dienstag (14.4.) diskutiert, mit welchen Politikinstrumenten der Bedrohung durch den Terrorismus begegnet werden kann und wie die Radikalisierung von Europäern verhindert werden kann. “Die Sicherheitssituation in Europa hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch geändert”, sagte der britische Vorsitzende des Innenausschusses Claude Moraes (S&D) nach der Anhörung.

European Parliament President Martin Schulz and MEPs from all the political parties together with EP staff and other european  citizens helded today one minute of silence in front of the European Parliament in Brussels in memory of the victims of Paris terrorism attack #JeSuisCharlie        

Am Mittwochmorgen (7.1.) gedachten EU-Abgeordnete und Mitarbeiter des EU-Parlaments mit einer Schweigeminute den Opfern des Anschlags gegen das französische Magazin Charlie Hebdo. 12 Menschen waren bei einem Anschlag auf das Magazin am Mittwoch getötet worden. "Wie ihr, wie wir alle, ich bin Charlie", sagte Parlamentspräsident Martin Schulz in einem kurzen Statement vor der Schweigeminute.