Diese Seite teilen: 

Artikel 

Israel -Palestine illustartion        

Dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zu erreichen bleibt eine der Prioritäten der EU. Im September 2015 forderten die EU-Abgeordneten die Erarbeitung eines erneuerten Ansatzes der EU zur Lösung des Israel-Palästina-Konflikts sowie die unverzügliche Wiederaufnahme glaubwürdiger Friedensbemühungen. Die Abgeordneten betonten zudem, es sei wichtig, die Durchführbarkeit der Zwei-Staaten-Lösung aufrechtzuerhalten.

Israeli President, Reuven Rivlin, calls on MEPs to help build trust in the Middle East        
Pressemitteilung 

Pressemitteilung 

„Die gewählte israelische Führung stand und steht hinter der ‚Zwei Staaten für zwei Völker‘-Lösung“, sagte der Präsident Israels Reuven Rivlin vor den Abgeordneten am Mittwoch. Allerdings könne „zurzeit kein dauerhaftes Friedensabkommen zwischen uns und den Palästinensern erreicht werden“, fügte er hinzu, und rief die EU dazu auf, zur Vertrauensbildung zwischen beiden Parteien beizutragen.

Palestinian President, Mahmoud Abbas, puts his state’s case to MEPs        
Pressemitteilung 

Pressemitteilung 

"Es ist Zeit für unser Volk, in Freiheit zu leben, ohne Mauern und Sicherheitskontrollen" forderte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas in seiner Rede vor den Abgeordneten am Donnerstag. Er übermittelte den Dank seines Volkes an das Europäische Parlament für die Anerkennung eines Staates Palästina und kritisiert Israel für die andauernde Besetzung palästinensischer Gebiete.

Artikel 

LIBE delegation to Lebanon        

Die Flüchtlingssituation im Libanon ist dramatisch. Eine Delegation des Innenausschusses hielt sich vom 19. bis 22. September im Land auf, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Die EU-Abgeordneten trafen syrische und palästinensische Flüchtlinge sowie Vertreter internationaler Organisationen und lokaler NGOs. Die Schlussfolgerungen der Delegationsreise spielen für die Ausarbeitung der künftigen Neuansiedlungspolitik der Europäischen Union eine zentrale Rolle.

Pierre Krähenbühl, head of UNRWA        

In einer Aussprache mit den Ausschüssen für auswärtige Angelegenheiten und für Entwicklung schilderte der Generalkommissar des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) Pierre Krähenbühl diese Woche die Auswirkungen von 5 Jahren Syrien-Krieg und 9 Jahren Gaza-Blockade auf die Lage der palästinensischen Flüchtlinge. Krähenbühl ruft die internationale Gemeinschaft dazu auf, eine "glaubwürdige politische Lösung" für die Probleme im Nahen Osten zu finden.

A view of the Dome of the Rock in Jerusalem, past the Israeli separation wall in Abu Dis in the West Bank, September 29, 2014.  ©BELGA_EYEVINE        
Pressemitteilung 

Pressemitteilung 

Das Parlament "unterstützt grundsätzlich die Anerkennung der palästinensischen Eigenstaatlichkeit und die Zwei-Staaten-Lösung und ist der Auffassung, dass diese mit der Entwicklung der Friedensgespräche einhergehen sollten", steht in der am Mittwoch angenommenen Resolution. "Diese Friedensgespräche sollten vorangetrieben werden." Um die diplomatischen Bemühungen im Friedensprozess im Nahen Osten zu unterstützen, planen die Abgeordneten eine Initiative "Parlamentarier für den Frieden“.

Artikel 

Gazastreifen        

EU-Abgeordnete aller Parteien verurteilten die Gewaltwelle in Israel und Palästina während einer Plenardebatte am Mittwochabend (16.7.). Sie drängten alle Beteiligten, einer Waffenruhe einzuwilligen. Am Donnerstag (17.7.) stimmt das Plenum über eine Entschließung zur Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästina ab.

Picture of Fulvio Martusciello, EPP, and Martina Anderson, GUE/NGL, who on the 26th of November debate whether Palestine should be recognized as a state.  ©EuropeanParliament_Pietro_Naj-Oleari
©EuropeanParliament_Pietro_Naj-Oleari        

Schweden ist der erste EU-Mitgliedstaat in Westeuropa, der Palästina als Staat anerkannt hat. Am Mittwoch (17.12.) stimmt das Plenum über die Anerkennung der palästinensischen Eigenstaatlichkeit ab. Wir haben mit der Vorsitzenden der Delegation für Beziehungen mit dem Palästinensischen Legislativrat Martina Anderson (GUE/NGL, UK) und dem Vorsitzenden der Delegation für Beziehungen mit Israel Fulvio Martusciello (EVP, IT) gesprochen.