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Schutt in den Strassen Doumas, Aufnahme vom 16. April 2018        

Der Konflikt in Syrien geht ins achte Jahr. Die EU-Abgeordneten debattierten am 17. April über die Lage im Land. Lesen Sie hier mehr über die Reaktion des Parlaments auf die Krise in Syrien.

A man pushes a baby stroller down a street in Aleppo, Syria on 5 December 2016 ©Hassan Ammar/AP Photos/European Union-EP        

Die Lage in Aleppo stand heute (14.12.), am Vortag des EU-Gipfels in Brüssel (15.12.), im Zentrum einer Debatte im Parlament, nachdem ein Abkommen zur Evakuierung von Rebellen und Zivilisten aus Ost-Aleppo vorerst gescheitert ist. Die Abgeordneten beschrieben die Lage als "Hölle auf Erden" und "Zusammenbruch der Menschlichkeit". Sie forderten eine sofortige Einstellung der Kampfhandlungen und Zugang für humanitäre Hilfe. Eine Reihe von Abgeordneten kritisierte die Rolle Russlands im Konflikt.

Syrer in Flüchtlingslager        

Seit Jahren tobt der Bürgerkrieg bereits in Syrien. Tausende Menschen starben, Millionen sind auf der Flucht. Die Syrien-Krise hat sich zur größten humanitären Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Laut der Europäischen Kommission benötigten bis September 2016 13,5 Millionen Syrer humanitäre Hilfe. Die EU ist seit Beginn der Konflikte im Land engagiert und versucht, das Leben der Betroffenen durch humanitäre Hilfe zu erleichtern.

01) #EmergencyLessons EU-Unicef project        

Weltweit leben 462 Millionen Kinder und Jugendliche im Schulalter in Ländern, die von Krisen, Krieg oder Naturkatastrophen gezeichnet sind und etwa 75 Millionen Kinder benötigen dringend Unterstützung in ihrer Ausbildung. Die EU-UNICEF Kampagne #EmergencyLessons macht auf die Bedeutung von Bildung aufmerksam und zeigt die persönlichen Geschichten von Kindern aus Krisengebieten. Am 6.12. sind Kinder, Lehrer und Freiwillige aus aller Welt im Parlament zusammengekommen,um auf das Thema hinzuweisen.

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Abdulrahman Al Mawwas, Hauptkoordinator des Syrischen Zivilschutzes (Weißhelme), fordert in einem Interview im Europäischen Parlament die Schaffung eines humanitären Korridors in Syrien sowie den Abwurf von Hilfsgütern für zivile Opfer.
       

Der Hauptkoordinator des Syrischen Zivilschutzes, Abdulrahman Al-Mawwas, sprach am Montag (5.12.) vor dem Außen- und dem Entwicklungsausschuss. Er schilderte die aktuelle Lage in Aleppo und forderte eine Flugverbotszone sowie die Öffnung humanitärer Korridore. Die Kämpfe haben in den vergangenen Tagen zehntausende Menschen aus Ost-Aleppo in die Flucht getrieben. Die Helfer des Syrischen Zivilschutzes (Weißhelme) sind die zentrale Rettungsorganisation, die im belagerten Ost-Aleppo tätig ist.

picture from Syria        

Nach dem Zusammenbruch der zwischen Russland und den USA vereinbarten Waffenruhe im vergangenen Monat eskaliert die Gewalt in Syrien und ein Ende des Bürgerkriegs ist weiter nicht in Sicht. In einer Plenardebatte am Mittwochnachmittag (5.10.) mit dem slowakischen Staatssekretär Ivan Korčok als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft, kritisierten mehrere EU-Abgeordnete die Rolle Russlands im Syrien-Konflikt, während andere ein stärkeres Engagement der EU zur Lösung der Krise forderten.

LIBE delegation to Lebanon        

Die Flüchtlingssituation im Libanon ist dramatisch. Eine Delegation des Innenausschusses hielt sich vom 19. bis 22. September im Land auf, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Die EU-Abgeordneten trafen syrische und palästinensische Flüchtlinge sowie Vertreter internationaler Organisationen und lokaler NGOs. Die Schlussfolgerungen der Delegationsreise spielen für die Ausarbeitung der künftigen Neuansiedlungspolitik der Europäischen Union eine zentrale Rolle.

Parlamentspräsident Schulz über die türkische Forderung von weiteren 3 Milliarden Euro an Finanzhilfe sowie die Verknüpfung der Flüchtlingskrise mit den EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei.
       

Nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten am 7.3. betonte Schulz die Notwendigkeit der Kooperation zwischen der EU und der Türkei zugunsten der Flüchtlinge. Gegenstand des Austauschs waren die Flüchtlingskrise, Grenzkontrollen, die Visa-Liberalisierung für türkische Staatsbürger und die Pressefreiheit in der Türkei. Das Treffen fand vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs mit der Türkei statt, wo über Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise diskutiert wird.

infographic illustration        

Der Bürgerkrieg in Syrien könnte zur größten humanitären Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg werden. Millionen Menschen haben ihr Zuhause verloren. Hunderttausende versuchen, benachbarte Länder oder Europa zu erreichen. "Die EU steht vor einer nie dagewesenen Herausforderung", betonte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am 12.11. im Rahmen des Migrationsgipfels auf Malta. "Die Flüchtlings- und Migrationskrise wird sich nicht in Luft auflösen, wenn wir unsere Augen davor verschließen."

Syrian refugee child in her mother's arms waiting in the rain for permission to move into a yard to take buses for their onward journey into Austria. ©UNHCR/Mark Henley        

Europa hat Schwierigkeiten, sich auf effektive Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlings- und Migrationskrise, einer Krise, die sich "verschlimmert", wie EU-Migrationskommissar Avramopoulos betont, zu einigen. Die europäische Einheit stehe auf dem Spiel, zugleich sei ein Anstieg des Populismus und Nationalismus zu verzeichnen. Die Mitgliedstaaten sollten ihre Versprechen einhalten und Solidarität zeigen: "Scheitert Schengen, so wird das Ende des europäischen Projekts eingeleitet."

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Muhammad bin Amin Al-Dschafri auf dem Podium        

Der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten diskutierte am Montag (28.9.) mit Muhammad bin Amin Al-Dschafri, dem stellvertretenden Sprecher des Madschlis Asch-Schura, der Beratenden Versammlung Saudi-Arabiens. Gegenstand der Debatte war die Lage in der Region, die Beziehungen zwischen der EU und Saudi-Arabien sowie die Flüchtlingskrise. Al-Dschafri betonte, die EU zeige durch die Aufnahme syrischer Flüchtlinge ihren Einsatz für Menschenrechte.

Martin Schulz stellt sich den Fragen der Journalisten        

Die Staats- und Regierungschefs treten am Mittwoch, 23.9. zusammen, um über die Flüchtlingskrise zu diskutieren. In seiner Ansprache zu Beginn des EU-Gipfels betonte Präsident Martin Schulz, dass sich die EU auf Solidarität begründe - "aus der Einsicht in die Notwendigkeit heraus, nicht aus romantischen Vorstellungen." Das EU-Parlament werde sich nun mit dem Rat prioritär mit allen Vorschlägen befassen, die von Präsident Juncker am 9.9. vorgelegt wurden und eigene Vorschläge präsentieren.

Syrian refugees carry blankets at the UN-run Zaatari refugee camp, north east of the Jordanian capital Amman        
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Die internationale Gemeinschaft muss ihre Versprechen einlösen und mehr humanitäre Hilfe und Unterstützung für die Millionen Menschen leisten, die unter der Krise im Irak und in Syrien leiden. So steht es in einer Entschließung, die das Parlament am Donnerstag verabschiedet hat.

EP debate on Daesh        

Abgeordnete verurteilten die Gewalt, die durch den Islamischen Staat ausgeübt wird, und forderten mehr Unterstützung für die Opfer während einer Plenardebatte am Mittwochnachmittag (11.02.). Aufgrund des fortwährenden Konflikts sind zurzeit 12,2 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bei der Debatte über die humanitäre Krise in Syrien und dem Irak sprachen sich die Abgeordneten für mehr Maßnahmen gegen EU-Bürger, die sich dem Dschihad anschließen, aus.

Interview with Lebanon Prime Minister Tamam Salam        

"Wir haben eine Situation, die so noch nie da gewesen ist", sagte der libanesische Premierminister Tammam Salam zur Flüchtlingskrise in seinem Land im Interview. Er besuchte am Dienstag (2.12.) das Europäische Parlament und traf den Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten sowie Parlamentspräsident Martin Schulz. Im Interview hat er uns erklärt, mit welchen Herausforderungen sein Land konfrontiert ist.

Isis assault on Kobane, Iraq on the Turkish border        

Abgeordnete debattierten am Mittwoch (22.10.) im Plenum über die Situation in Kobane, der belagerten Stadt in Syrien, sowie die Bedrohung durch den Islamischen Staat (IS). Sie verurteilten dessen Gewalttaten und forderten die Türkei auf, mehr gegen diese Bedrohung zu tun, um die Kurden zu unterstützen. Einige Abgeordnete machten auf die potentielle Bedrohung durch chemische Waffen aufmerksam und forderten eine breitere Strategie für den Nahen Osten.

A Kurdish refugee boy stands during a rainy day at the Rojova Camp, in Suruc        

In den vergangenen Jahren wurden mehr als neun Millionen Syrer gezwungen, ihre Häuser zu verlassen. Viele von ihnen fanden Zuflucht in Nachbarländern wie Jordanien, dem Libanon und der Türkei. Am Montag (3.11.) diskutierten Abgeordnete des Entwicklungsausschusses die humanitäre Krise in Syrien und die Lage der Flüchtlinge in der Region.

Sept. 30, 2014 - Kobane, Border Syria - Refugees from Kobane escape from the attacs of IS to the Turkish side, on September 30, 2014. ©BELGA_Zumapress_Sebastian Backhaus        

In den vergangenen Jahren wurden mehr als 9 Millionen Syrer gezwungen ihre Heimat zu verlassen. Seit der Islamische Staat (IS) in Syrien und dem Irak aktiv ist, fliehen immer mehr Menschen aus der Region. "Noch nie hat ein Konflikt zu so vielen Toten, Flüchtlingen und Vertriebenen in der Region geführt", sagte Frej Fenniche, Vertreter des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte während einer Anhörung des Menschenrechtsausschuss am Montag (13.10.).

Kurdish Peshmerga fighter holds a position at a frontline where heavy clashes against Islamic States (IS) fighters take place        
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Das Parlament hat die Ermordung der Journalisten James Foley und Steven Sotloff und jene des britischen Entwicklungshelfers David Haines durch den IS ("Islamischer Staat") in einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung scharf verurteilt. Die EU muss den nationalen und lokalen Behörden des Irak mit allen zu Gebote stehenden Mitteln, einschließlich angemessener militärischer Unterstützung, Beistand leisten, so die Abgeordneten.

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Ein syrisches Kind in einem Flüchtlingslager im Libanon        

Die kommende syrische Generation läuft Gefahr, vom Bürgerkrieg traumatisiert zu werden, erklärten Experten den EU-Abgeordneten. Am Mittwoch (18. Dezember) diskutierte der Auswärtige Ausschuss und der Entwicklungsausschuss mit Vertretern verschiedener NGOs darüber, wie die Opfer des Bürgerkriegs in Syrien unterstützt werden könnten. Ein besonderer Fokus lag auf dem Schicksal der Kinder, die in Syrien aufwachsen.

Syrian refugees at a makeshift camp        
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In einer am Mittwoch beschlossenen Resolution betont das Parlament die Notwendigkeit einer Konferenz über humanitäre Hilfe der EU, die Syriens Nachbarstaaten verhelfen soll, die stetig wachsenden Flüchtlingsströme zu bewältigen. Des Weiteren drängen die Abgeordneten die EU zu fortlaufender humanitärer Hilfe und Unterstützung für Flüchtlinge sowie zu sicheren Einreisebedingungen und fairen Asylverfahren in der EU.

Interview mit Juan Fernando López Aguilar        

Hunderttausende Menschen sind vor dem Terror des syrischen Regimes geflohen und leben nun in Lagern in der jordanischen Wüste. Der spanische Sozialdemokrat Juan Fernando López Aguilar leitet eine Delegation des Parlaments nach Jordan, um sich vor Ort ein Bild von ihrer Lage zu machen. Im Interview erklärt er, wie Parlament und EU bei der humanitären Krise helfen können.