Sicherheit 

Aus dieser Kategorie 

Das Parlament hat einen Sonderausschuss Terrorismus eingerichtet, um Terrorismus in Europa zu bekämpfen und grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu fördern. Dabei konzentrieren sie sich auch auf die Verhinderung von Terrorfinanzierung.         

Sicherheit 
 

Obwohl der sogenannte Islamische Staat (IS) strategisch wichtige Gebiete verliert, ist es weiter notwendig, die Terrorfinanzierung zu stoppen.

Defense story pic_        

Sicherheit 
 

Wie wird sich die EU-Verteidigungspolitik entwickeln? Das Parlament hat verschiedene Maßnahmen für eine engere Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Verteidigung vorgeschlagen.

Critical e-privacy vulnerability concept ©AP Images/European Union-EP        

Am 11. April debattierte der Innenausschuss mit Experten über einen Kommissionsvorschlag zur Modernisierung der EU-Vorschriften über den Schutz der Privatsphäre. Ziel ist, neuen technologischen Entwicklungen und Realitäten wie Internet-basiertem Messaging Rechnung zu tragen und den Nutzern eine bessere Kontrolle ihrer Privatsphäre-Einstellungen, vor allem im Hinblick auf Cookies, zu erlauben.

LIBE committee        

Wenige Tage nach dem Terroranschlag in London debattierte der Innenausschuss mit den Innenministern Deutschlands und Frankreichs, Thomas de Maizière und Matthias Fekl, am Montag (27.3.) über die aktuelle Sicherheitslage in Europa. Beide Minister hoben hervor, wie wichtig es sei, die EU-Außengrenzen zu schützen, Informationen zwischen den Mitgliedstaaten besser zu teilen und den neuen Herausforderungen des Terrorismus und der Radikalisierung wirksam zu begegnen.

infographic illustration on benefits of closer cooperationon defence at EU level        

Sicherheit 
 

Durch die Bündelung von Ressourcen und eine koordinierte Planung könnten die Mitgliedstaaten im Bereich der Verteidigung mehr erreichen. Schätzungen zufolge werden jährlich Milliarden Euro aufgrund von Überschneidungen oder Überkapazitäten verschwendet. Das Plenum hat am 16. März einen Bericht zu diesem Thema verabschiedet. Vor dem Hintergrund wachsender Sicherheitsherausforderungen und nach den US-Wahlen hat die Thematik der europäischen Verteidigungspolitik noch an Bedeutung gewonnen.

Infografik        

Radikalisierte EU-Bürger, die als Kämpfer nach Syrien oder in den Irak reisen, stellen eine wachsende Bedrohung dar. Bei der Mehrzahl der jüngsten Terroranschläge in Europa handelte es sich um "hausgemachten" Terrorismus und an einigen Anschlägen waren zurückgekehrte ausländische Kämpfer beteiligt. Das EU-Parlament hat am 16.2. neue Maßnahmen zur Terrorbekämpfung gebilligt. Vorbereitende Handlungen für Terrorakte werden unter Strafe gestellt und die Kontrollen an den EU-Außengrenzen verschärft.

Media seminar on "European Law on Robotics"        

Sicherheit 
 

Roboter werden mehr und mehr Teil unseres Alltags. Dies wirft eine Reihe rechtlicher und ethischer Fragen auf. Die Regulierung der Robotik war Thema eines Presseseminars, das diese Woche im EU-Parlament in Brüssel stattfand. Das Plenum stimmt in der kommenden Woche über einen Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu zivilrechtlichen Regelungen im Bereich Robotik ab. Die Berichterstatterin Mady Delvaux (LU, S&D) nahm am Seminar teil und beantwortete auch die Fragen unserer Facebook-Follower.

Jan Albercht on Data protection_        

Das Plenum hat heute (1.12.) einem neuen EU-US-Datenschutzabkommen zugestimmt. Das "Umbrella Agreement" regelt den Schutz personenbezogener Daten beim Informationsaustausch zwischen Polizei- und Strafverfolgungsbehörden der EU und der USA zu Zwecken der Prävention, Untersuchung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten, einschließlich terroristischer Tätigkeiten. Vor der Abstimmung haben wir den Berichterstatter des Parlaments, Jan Philipp Albrecht (Grüne/EFA) aus Deutschland, dazu befragt.