Sicherheit 

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Defense story pic_        

Sicherheit 
 

Wie wird sich die EU-Verteidigungspolitik entwickeln? Das Parlament hat verschiedene Maßnahmen für eine engere Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Verteidigung vorgeschlagen.

Critical e-privacy vulnerability concept ©AP Images/European Union-EP        

Am 11. April debattierte der Innenausschuss mit Experten über einen Kommissionsvorschlag zur Modernisierung der EU-Vorschriften über den Schutz der Privatsphäre. Ziel ist, neuen technologischen Entwicklungen und Realitäten wie Internet-basiertem Messaging Rechnung zu tragen und den Nutzern eine bessere Kontrolle ihrer Privatsphäre-Einstellungen, vor allem im Hinblick auf Cookies, zu erlauben.

LIBE committee        

Wenige Tage nach dem Terroranschlag in London debattierte der Innenausschuss mit den Innenministern Deutschlands und Frankreichs, Thomas de Maizière und Matthias Fekl, am Montag (27.3.) über die aktuelle Sicherheitslage in Europa. Beide Minister hoben hervor, wie wichtig es sei, die EU-Außengrenzen zu schützen, Informationen zwischen den Mitgliedstaaten besser zu teilen und den neuen Herausforderungen des Terrorismus und der Radikalisierung wirksam zu begegnen.

infographic illustration on benefits of closer cooperationon defence at EU level        

Sicherheit 
 

Durch die Bündelung von Ressourcen und eine koordinierte Planung könnten die Mitgliedstaaten im Bereich der Verteidigung mehr erreichen. Schätzungen zufolge werden jährlich Milliarden Euro aufgrund von Überschneidungen oder Überkapazitäten verschwendet. Das Plenum hat am 16. März einen Bericht zu diesem Thema verabschiedet. Vor dem Hintergrund wachsender Sicherheitsherausforderungen und nach den US-Wahlen hat die Thematik der europäischen Verteidigungspolitik noch an Bedeutung gewonnen.

Infografik        

Radikalisierte EU-Bürger, die als Kämpfer nach Syrien oder in den Irak reisen, stellen eine wachsende Bedrohung dar. Bei der Mehrzahl der jüngsten Terroranschläge in Europa handelte es sich um "hausgemachten" Terrorismus und an einigen Anschlägen waren zurückgekehrte ausländische Kämpfer beteiligt. Das EU-Parlament hat am 16.2. neue Maßnahmen zur Terrorbekämpfung gebilligt. Vorbereitende Handlungen für Terrorakte werden unter Strafe gestellt und die Kontrollen an den EU-Außengrenzen verschärft.

Media seminar on "European Law on Robotics"        

Sicherheit 
 

Roboter werden mehr und mehr Teil unseres Alltags. Dies wirft eine Reihe rechtlicher und ethischer Fragen auf. Die Regulierung der Robotik war Thema eines Presseseminars, das diese Woche im EU-Parlament in Brüssel stattfand. Das Plenum stimmt in der kommenden Woche über einen Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu zivilrechtlichen Regelungen im Bereich Robotik ab. Die Berichterstatterin Mady Delvaux (LU, S&D) nahm am Seminar teil und beantwortete auch die Fragen unserer Facebook-Follower.

Jan Albercht on Data protection_        

Das Plenum hat heute (1.12.) einem neuen EU-US-Datenschutzabkommen zugestimmt. Das "Umbrella Agreement" regelt den Schutz personenbezogener Daten beim Informationsaustausch zwischen Polizei- und Strafverfolgungsbehörden der EU und der USA zu Zwecken der Prävention, Untersuchung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten, einschließlich terroristischer Tätigkeiten. Vor der Abstimmung haben wir den Berichterstatter des Parlaments, Jan Philipp Albrecht (Grüne/EFA) aus Deutschland, dazu befragt.

Einigen reicht die NATO nicht aus, andere befürworten die Entwicklung EU-eigener Militärkapazitäten. Hierzu ein Interview mit zwei führenden EU-Abgeordneten.
       

Der Außenausschuss stimmt am 24. Oktober über einen Bericht ab, der eine "permanente und systematische Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung" im Rahmen einer Europäischen Verteidigungsunion fordert. Europa steht vor zahlreichen Sicherheitsbedrohungen und Herausforderungen. Ist das bestehende NATO-zentrische Verteidigungsmodell ausreichend oder sollte die EU eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten anstreben und mehr in die Verteidigung investieren? Sehen Sie dazu das Video.

Eurobarometre: terrorism ©AP Images/ European Union-EP        

Die Terrorgefahr in Europa ist groß. In diesem Kontext sind 82 Prozent der EU-Bürger der Meinung, dass im Kampf gegen den Terrorismus mehr auf EU-Ebene unternommen werden solle. 69 Prozent halten die Maßnahmen der EU für unzureichend. So lautet das Ergebnis einer aktuellen Eurobarometer-Umfrage, die vom EU-Parlament in Auftrag gegeben worden ist. Lesen Sie dazu mehr in unserem Artikel.

ITW with MEP Paet on  European Defense Union        

Sicherheit 
 

Heute (8.7.) beginnt der NATO-Gipfel in Warschau, auf dem EU und NATO eine gemeinsame Erklärung über den Ausbau der praktischen Zusammenarbeit in ausgewählten Bereichen unterzeichnen werden. Dass Europa mehr für seine Verteidigung tun müsse, wird auch in der neuen "Globalen Strategie der EU" anerkannt. Ist es Zeit für eine intensivere Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit? Wir haben Urmas Paet (ALDE, EE), Berichterstatter eines Berichts über die Europäische Verteidigungsunion, interviewt.