Investitionen in die Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten 

 
 

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Verteidigung Europas - Infografik 

Die EU-Abgeordneten haben Pläne zur Unterstützung der gemeinsamen Entwicklung von militärischem Gerät und Technologien gebilligt.

Eine Vertiefung der Integration in Verteidigungsfragen ist keine neue Idee. Die „Europäische Verteidigungsgemeinschaft“ war Anfang der 1950er Jahre einer der ersten und ehrgeizigsten Versuche, eine gemeinsame europäische Armee zu schaffen, doch ihr Scheitern ließ die Ambitionen für eine gemeinsame Verteidigung Europas für nahezu ein halbes Jahrhundert abflauen.

Im Laufe der vergangenen zwei Jahrzehnte hat die Entwicklung hin zur Zusammenarbeit Fahrt aufgenommen: Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) ist die jüngste Initiative zur gemeinsamen Entwicklung der europäischen militärischen Fähigkeiten. Erstmals können auch gemeinsame Kooperationsprojekte im Bereich der Verteidigungstechnologien, wie die Entwicklung von Seeüberwachungsdrohnen, direkt von der EU kofinanziert werden.

Am 3. Juli hat das EU-Parlament einem Vorschlag zur Einrichtung eines Europäischen Programms zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zugestimmt, in dessen Rahmen 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für 2019-2020 bereitgestellt werden können, um die gemeinsame Entwicklung neuer Verteidigungstechnologien und Ausrüstungen kozufinanzieren. Für den kommenden langfristigen EU-Haushalt von 2021 bis 2027 wurde ein Europäischer Verteidigungsfonds in der Höhe von 13 Milliarden Euro zur Finanzierung militärischer Entwicklungs- und Forschungsaktivitäten vorgeschlagen. Ein mit 90 Millionen Euro ausgestattetes Forschungs-Testprogramm für 2017-2019 wurde bereits gestartet.

Die Entwicklung von Verteidigungsgütern muss von einem Konsortium aus mindestens drei Unternehmen mit Sitz in mindestens drei EU-Ländern durchgeführt werden, um für Fördermittel des Programmes berechtigt zu sein. Produkte, die nach internationalem Recht verboten sind, sind von der Förderung ausgeschlossen.

In ihrer Entschließung vom Dezember 2017 zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik begrüßten die Abgeordneten diese Bemühungen um eine bessere Koordinierung der Verteidigungsausgaben und die Verringerung von Überschneidungen und Verschwendung. Sie riefen zudem in Erinnerung, dass „die Verteidigungsausgaben der EU-28 bei 40 Prozent der Verteidigungsausgaben der Vereinigten Staaten lägen, die EU-28 aber lediglich 15 Prozent der Fähigkeiten generierten, die die Vereinigten Staaten bei diesem Prozess erzielten, was auf ein gravierendes Effizienzproblem hinweise“. In unserer Infografik erfahren Sie mehr über die Vorteile einer engeren Verteidigungszusammenarbeit auf EU-Ebene.

„Das erste europäische Programm, das speziell für Projekte der Verteidigungsindustrie bestimmt ist, wird die Zusammenarbeit und die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Verteidigungsindustrie stärken", betonte die Berichterstatterin Françoise Grossetête (EVP) aus Frankreich nach der Einigung mit dem Ministerrat am 22. Mai.