ETIAS verbessert das Grenzmanagement 

 
 

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Das neue europäische Reiseinformations- und Genehmigungssystem (ETIAS) wird die innere Sicherheit erhöhen. Reisende, die kein Visum benötigen, werden vor ihrer Einreise in die EU überprüft.

Ab 2021 benötigen Reisende, die von der Visumpflicht befreit sind, eine Reisegenehmigung bevor sie in die EU einreisen können. Das systematische Screening soll Personen identifizieren, die ein Risiko darstellen könnten, bevor sie die europäischen Grenzen erreichen, zugleich jedoch keine Bürde für gewöhnliche Reisende darstellen. „Das Verfahren ist einfach, es handelt sich lediglich um eine Online-Kontrolle, die vor der Reise in die EU auszufüllen ist“, erklärt Berichterstatterin Kinga Gál (EVP) aus Ungarn in unserem Video.

Derzeitige Lage

Es fehlen Informationen über von der Visumpflicht befreite Drittstaatsangehörige, die in die EU einreisen. Derzeit werden sie an den Schengen-Außengrenzen, wo sie ankommen, kontrolliert. Die Entscheidung, die Einreise zu erlauben oder zu verweigern, wird von den Grenzschutzbeamten getroffen - ohne vorherige Kenntnis, ob mit der Einreise der Person eventuelle Risiken in Bezug auf irreguläre Migration, Sicherheit oder öffentliche Gesundheit verbunden sind. Insbesondere bei Personen, die auf dem Landweg einreisen, liefern die Reisedokumente die einzigen Informationen.  

39 Millionen visumfreie Reisende aus mehr als 60 Ländern werden die EU 2020 voraussichtlich besuchen. Im Jahr 2014 waren es 30 Millionen. Da die Offenheit Europas nicht auf Kosten seiner Sicherheit gehen sollte, wurde das europäische Reiseinformations- und Genehmigungssystem (ETIAS) entwickelt, um mögliche Sicherheitsrisiken zu erkennen.

Ähnliche Modelle finden beispielsweise bereits in den USA (ESTA), Kanada und Australien Anwendung.

Welche Änderungen bringen die neuen Regeln?

  • Staatsangehörige von Ländern, die von der Visumpflicht befreit sind, müssen vor der Reise ihre persönlichen Daten (wie Name, Geburtsdatum und -ort, Geschlecht und Nationalität) und Angaben zum Reisedokument über ein elektronisches Formular übermitteln. Des Weiteren werden Fragen zum Hintergrund des/der Reisenden gestellt (zum Beispiel ob er/sie im Strafregister erfasst ist oder sich in Kriegsgebieten aufgehalten hat).
  • Damit können die Behörden bereits vor der Ankunft der Person an der Schengen-Grenze beurteilen, ob mit ihrer Einreise ein Sicherheitsrisiko, ein Risiko der illegalen Einwanderung oder ein Epidemierisiko verbunden sein könnte.

  • Personen, die ein Risiko darstellen, wird die Einreise verweigert.

  • ETIAS soll ab 2021 angewendet werden.

Einfach, rasch, kostengünstig und effizient

Die Reisegenehmigung kostet sieben Euro und ist drei Jahre gültig. Für Kinder unter 18 Jahren sowie Senioren über 70 Jahren ist sie kostenlos. Es wird erwartet, dass die überwiegende Mehrheit der Antragsteller fast sofort eine Genehmigung erhalten wird. Die endgültige Entscheidung über die Einreise liegt beim nationalen Grenzschutz.

Was geschieht im Falle eines Risikos?

Die Anträge werden automatisch bearbeitet. Im Falle eines Treffers in einer der EU-Sicherheitsdatenbanken oder einer positiven Antwort auf eine der Fragen werden die Daten manuell überprüft und die Risiken individuell bewertet. Die Entscheidung muss innerhalb von vier Wochen getroffen werden. Die Ablehnung muss gerechtfertigt sein. Die Antragsteller haben das Recht, Widerspruch einzulegen.

Nächste Schritte

Nachdem das EU-Parlament den neuen Regeln am 5. Juli zugestimmt hat, müssen diese nun noch vom Ministerrat formal gebilligt werden. ETIAS soll ab 2021 Anwendung finden. ETIAS ergänzt das neue Einreise-/Ausreisesystem (EES), das 2020 einsatzbereit sein soll.