Wie die EU Arbeitnehmerrechte und Arbeitsbedingungen verbessert 

 
 

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Erfahren Sie, wie die EU die Rechte und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer verbessert, von der Arbeitszeit und dem Elternurlaub bis hin zu Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz.

Soziales Europa ©AP Images/European Union-EP 

Die EU hat eine Reihe von arbeitsrechtlichen Bestimmungen erlassen, um einen starken Sozialschutz zu gewährleisten. Dazu gehören Mindestanforderungen an die Arbeitsbedingungen wie Arbeitszeit, Teilzeitarbeit, das Recht der Arbeitnehmer auf Information über wichtige Aspekte ihrer Beschäftigung und die Entsendung von Arbeitnehmern. Diese Regeln sind zu einem der Eckpfeiler der sozialen Dimension Europas geworden.

Die Sozialpartner (Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände) sind über den so genannten "sozialen Dialog" durch Konsultationen und Stellungnahmen an der Gestaltung der europäischen Sozial- und Beschäftigungspolitik beteiligt und können auch Rahmenvereinbarungen zu bestimmten Themen verhandeln.

Arbeitnehmerrechte und neue Arbeitsformen

Die EU hat gemeinsame Mindeststandards für die Arbeitszeit eingeführt, die in der gesamten Union gelten. Die EU-Rechtsvorschriften im Bereich der Arbeitszeit legen individuelle Rechte für alle Arbeitnehmer fest, mit einer maximalen Wochenarbeitszeit von 48 Stunden, einem bezahlten Jahresurlaub von mindestens 4 Wochen pro Jahr, Ruhezeiten und Regeln für Nachtarbeit oder Schichtarbeit.

Im Laufe der Jahre hat sich der Arbeitsmarkt in Europa entscheidend verändert, unter anderem durch die Digitalisierung und die Entwicklung neuer Technologien, zunehmende Flexibilität und Fragmentierung der Arbeit. Diese Entwicklungen haben neue Beschäftigungsformen hervorgebracht, mit einem Anstieg von zeitlich befristeten Stellen und Nichtstandard-Jobs.

Um alle Arbeitnehmer in der EU zu schützen und die Rechte der am stärksten gefährdeten Arbeitnehmer mit atypischen Verträgen zu verbessern, verabschiedete das Parlament 2019 neue Regeln zur Einführung von Mindestrechten bei den Arbeitsbedingungen. Das Gesetz sieht Schutzmaßnahmen vor, wie die Begrenzung der Dauer der Probezeit auf sechs Monate, die Einführung kostenloser Pflichtausbildungen und das Verbot restriktiver Verträge. Die Regeln sehen auch vor, dass alle neuen Mitarbeiter innerhalb einer Woche nach Arbeitsbeginn wichtige Informationen über ihre Verantwortlichkeiten erhalten.

Die EU möchte auch, dass die Arbeitnehmer in die Entscheidungsfindung der Unternehmen einbezogen werden, und hat einen allgemeinen Rahmen für die Rechte der Arbeitnehmer auf Unterrichtung und Anhörung geschaffen.

Die EU-Vorschriften sehen vor, dass die Arbeitgeber im Falle von Massenentlassungen mit den Arbeitnehmervertretern verhandeln müssen.

Auf transnationaler Ebene werden die Arbeitnehmer durch den Europäischen Betriebsrat vertreten. Über dieses Gremium werden die Arbeitnehmer von der Unternehmensleitung über alle wichtigen Entscheidungen auf EU-Ebene informiert und konsultiert, die sich auf die Beschäftigung oder die Arbeitsbedingungen auswirken könnten.

Verbesserung der Arbeitnehmerrechte ©AP Images/European Union-EP 

Arbeitskräftemobilität in der EU

Die EU-Vorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit der Mitgliedstaaten gewährleisten, dass die Bürger in vollem Umfang von ihrem Recht Gebrauch machen können, in ein anderes EU-Land zu ziehen, um dort zu studieren, zu arbeiten oder sich niederzulassen, während sie gleichzeitig die Sozial- und Gesundheitsleistungen erhalten, auf die sie Anspruch haben. Die EU-Rechtsvorschriften betreffen Krankheit, Mutterschafts-/Vaterschaftsurlaub, Familien-, Arbeitslosen- und ähnliche Leistungen und werden derzeit überarbeitet.

Der Beschluss zur Einrichtung einer neuen EU-Agentur, der Europäischen Arbeitsbehörde, die bis 2023 voll funktionsfähig sein wird, wurde 2019 gebilligt, um die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission bei der Anwendung und Durchsetzung des EU-Rechts im Bereich der Arbeitsmobilität und der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit zu unterstützen.

Arbeitnehmer können von ihren Unternehmen vorübergehend in einen anderen Mitgliedstaat entsandt werden, um bestimmte Arbeiten auszuführen. Im Jahr 2018 wurden die EU-Vorschriften für die Entsendung von Arbeitnehmern überarbeitet, um den Grundsatz des gleichen Entgelts für gleiche Arbeit am gleichen Ort sicherzustellen.

Um die Arbeitslosigkeit anzugehen und das Arbeitskräfteangebot und die Nachfrage in Europa besser miteinander in Einklang zu bringen, wurde 2016 ein neues Gesetz verabschiedet, um das europäische Job-Netzwerk EURES mit einer EU-weiten Datenbank von Jobsuchenden und Stellenangeboten auszustatten.


Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz

Die Europäische Union verabschiedet im Bereich Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz Rechtsvorschriften, um die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zu ergänzen und unterstützen.

Die Rahmenrichtlinie über den Arbeitsschutz legt allgemeine Prinzipien für Mindestanforderungen an Gesundheit und Sicherheit fest. Sie gilt für fast alle Bereiche der öffentlichen und privaten Wirtschaftstätigkeit und definiert Verpflichtungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Außerdem gibt es Sonderbestimmungen für die Exposition gegenüber gefährlichen Stoffen, für bestimmte Kategorien von Arbeitnehmern (Schwangere, Jugendarbeitsschutz,...), spezifische Tätigkeiten (manuelle Handhabung von Lasten,...) und Arbeitsplätze (Fischereifahrzeuge,...).

Die Richtlinie zum Schutz von Arbeitnehmern vor Risiken in Zusammenhang mit Karzinogenen und Mutagenen am Arbeitsplatz wird beispielsweise regelmäßig aktualisiert, um Expositionsgrenzwerte für bestimmte Stoffe festzulegen.

Es steht den Mitgliedstaaten frei, bei der Umsetzung der EU-Richtlinien in nationales Recht noch strengere Standards festzulegen.

Mit einer alternden Erwerbsbevölkerung und einem höheren Rentenalter ist das Risiko, gesundheitliche Probleme zu entwickeln, gestiegen. Im Jahr 2018 verabschiedete das Europäische Parlament einen Bericht, in dem Maßnahmen vorgeschlagen wurden, um die Rückkehr von Menschen an den Arbeitsplatz nach einem Langzeitkrankenstand zu erleichtern und chronisch Kranke und Menschen mit Behinderung besser in die Arbeitswelt einzubeziehen.

Vereinbarkeit von Beruf und Familie und Geschlechtergleichstellung fördern

Das Europäische Parlament ist stets ein engagierter Verfechter der Gleichstellung von Männern und Frauen gewesen und fördert diese Gleichstellung in allen seinen Aktivitäten.

Um mehr Chancengleichheit für Männer und Frauen zu gewährleisten und eine bessere Aufteilung der Betreuungsaufgaben zu fördern, verabschiedete das Europäische Parlament 2019 eine Reihe von neuen Vorschriften, um Eltern und Arbeitnehmern, die sich um Angehörige mit schweren gesundheitlichen Problemen kümmern, zu ermöglichen, Arbeit und Privates besser miteinander zu vereinbaren.

In der Richtlinie werden mindestens 10 Tage Vaterschaftsurlaub, mindestens 4 Monate Elternurlaub pro Elternteil (von denen zwei nicht übertragbar sind) und 5 Tage Betreuungsurlaub pro Jahr festgelegt sowie flexiblere Arbeitsbedingungen ermöglicht.

Mutterschaftsrechte sind in der Richtlinie über schwangere Arbeitnehmerinnen definiert, in der der Mindestzeitraum für den Mutterschaftsurlaub auf 14 Wochen festgelegt ist, wobei zwei Wochen obligatorischer Urlaub vor und/oder nach der Entbindung vorgesehen sind.

Des Weiteren engagiert sich das Parlament für mehr Maßnahmen, um das geschlechtsspezifische Lohn- und Rentengefälle zu bewältigen und fordert EU-Vorschriften gegen Mobbing und sexuelle Belästigung.