Außenbeziehungen

Das rasante Wirtschaftswachstum vieler Schwellenländer verändert die weltweiten Machtverhältnisse. China wird voraussichtlich ab 2020 die USA als größte Wirtschaftsmacht ablösen. Indien könnte dann den Titel der am schnellsten wachsenden Wirtschaftsmacht erhalten. Die EU-Abgeordneten fordern daher engere Beziehungen zu den Schwellenländern, um gemeinsam ein faires System der weltweiten Zusammenarbeit zu schaffen.

Island nähert sich der EU an und könnte bald beitreten. Am Montag verabschiedete der Auswärtige Ausschuss einen Bericht des rumänischen Christdemokraten Cristian Dan Preda zum Fortschritt der EU-Verhandlungen mit Island. Doch was wissen wir eigentlich über die Heimat von Björk, Geysiren und Asche speiende Vulkanen?

Mit den alten Vorurteilen brechen und eine echte Partnerschaft begründen, so lautet die Kurzfassung des Programms James Morans, dem neuen Leiter der EU-Delegation in Ägypten. "Dass wir sie als Hilfsempfänger sehen ... oder sie uns vorwerfen, dass wir uns in ihre inneren Angelegenheiten einmischen - von diesen Vorurteilen müssen wir wegkommen", sagte er nach einer Anhörung im EU-Parlament.

Selbst in Zeiten der Eurokrise darf Geld nicht zum alles bestimmenden Maßstab werden. Deshalb wollen die EU-Abgeordneter aggressiver gegen Diktatoren und Kriminelle vorgehen, die ihre geraubten Milliarden in europäischen Banken deponieren wollen.

Vergangene Woche einigten sich die EU-Staaten auf Sanktionen gegen iranische Ölimporte, um die Regierung des Landes zu zwingen, auf die Entwicklung von Atomwaffen zu verzichten. Vor der Debatte im Plenum des Parlaments sprachen wir mit Tarja Cronberg, der finnischen Vorsitzenden (Grüne) der Iran-Delegation des EU-Parlaments darüber, wie das Parlament eine Wiederaufnahme der Verhandlungen erreichen will.

Parlamentspräsident Martin Schulz begrüßte die Entscheidung der kroatischen Wähler, die am Sonntag mit rund 67 % für den Beitritt zur EU gestimmt hatten. "Das positive Ergebnis des Referendums ist ein klarer Beweis für die Anziehungskraft der EU. Die Mitgliedschaft ist die richtige Belohung für die Reformbemühungen Kroatiens in den vergangenen Jahren."

Der Abbau von Handelshemmnissen bringt Vorteile für Exporteure, aber auch Verbraucher profitieren von einem umfassenderen und günstigeren Angebot. Zwar wurden im Zuge der Handelsliberalisierung in den vergangenen Jahrzehnten Handelszölle weltweit gesenkt. Noch existieren aber viele andere Hemmnisse, die Exporte in andere Länder erschweren.

Das Cotonou-Abkommen aus dem Jahre 2000 hat die Zusammenarbeit zwischen der EU und den afrikanischen, karibischen und pazifischen (AKP) Staaten deutlich verbessert. EU-Abgeordnete und ihre Kollegen aus den AKP-Staaten treffen sich seither einmal im Jahr. Der Ko-Vorsitzende der in Togo tagenden gemeinsamen Versammlung, Assarid Ag Imbarcaouane aus Mali, erklärt die Bedeutung der Finanzkrise und des arabischen Frühlings für die Kooperation.

Vom 19. - 23. November treffen sich Abgeordnete aus afrikanischen, karibischen und pazifischen Ländern mit ihren EU-Kollegen in Togo um über Entwicklungspolitik zu diskutieren. Zu den Themen zählen unter anderem die Auswirkungen der Schuldenkrise auf die Entwicklungspolitik, die Konsequenzen des arabischen Frühlings, die Nahrungsmittelkrise am Horn von Afrika und die Reform des Stabilitäts- und Währungspaktes.

Die EU verhandelt mit Kanada über ein umfassendes Wirtschaftsabkommen, doch ein Abschluss scheint 2011 nicht mehr möglich zu sein. Anfang November reisten Abgeordnete des Handelsausschusses für klärende Gespräche nach Kanada. Mit dabei war der slowakische Christdemokrat und Berichterstatter Peter Šťastný. Wir sprachen mit ihm über die Verhandlungen.