Regionen und Verkehr

Seeräuber schienen der Vergangenheit anzugehören, doch seit einigen Jahren sind Piraten wieder ein ernstes Problem. Vor allem vor dem Horn von Afrika gefährden sie die Schifffahrt und damit auch den globalen Handel. Einer der Hauptgründe ist Armut und die instabile politische Lage in Somalia. Am 10. Mai stimmte das Europäische Parlament für eine Resolution, die aufzeigt, wie mit dieser Herausforderung umgegangen werden könnte.

Am 8. Mai debattierte der Transportausschuss mit Experten der Luftfahrt über das sogenannten "Flughafenpaket". Die Gesetzesvorschläge der EU-Kommission sollen Engpässe an den größten EU-Flughäfen vorbeugen und Dienstleistungen verbessern. Ohne Veränderungen müsse 2030 bei der Hälfte aller Flüge mit Verspätungen gerechnet werden, hatte die Europäische Kommission erklärt. Um Debakel wie beim Berliner Flughafen zu vermeiden, müsse mit der Planung so bald wie möglich begonnen werden.

In den letzten Jahrzehnten hat die EU mehrere Richtlinien beschlossen, um Reisen per Flugzeug, Schiff, Zug oder Bus innerhalb Europas einfacher zu machen. Heute kämpfen die EU-Abgeordneten für eine bessere Umsetzung der Regelungen, insbesondere für Fluggäste.

Bei einem Busunglück in der vergangenen Nacht in der Schweiz kamen 28 Menschen ums Leben, unter ihnen 22 Kinder. Mit einer Schweigeminute gedachten die EU-Abgeordneten den Opfern am Mittwochmittag.

Wenige Wochen nach der Havarie des Kreuzfahrtschiffes Costa Concordia vor der italienischen Insel Giglio beschäftigte sich der Transportausschuss mit der Katastrophe und ihren Folgen. EU-Transportkommissar Siim Kallas erläuterte den EU-Einsatz während der Bergung und mögliche Gesetzesänderungen.

Für viele Menschen sind Motorräder mehr als nur ein Fortbewegungsmittel. Doch neben der großen Freiheit stehen sie auch für große Gefahr: Jeder sechste Verkehrstote in der EU ist ein Motorradfahrer. EU-Abgeordnete des Binnenmarktausschusses verabschiedeten nun neue Regeln, um Sicherheit und Umweltfreundlichkeit von Zweirädern zu verbessern. Berichterstatter Wim van de Camp (EVP, NL) erläutert die wichtigsten Forderungen.

Um Treibhausgasemission zu reduzieren, wird die Luftfahrtindustrie ab 2012 am EU-Emissionshandelssystem (ETS) teilnehmen. Die Fluglinien müssen dann für alle Flüge in oder aus der EU Emissionszertifikate erstehen. Kurz bevor die Delegation des EU-Parlaments zur UN-Klimakonferenz nach Durban aufbricht, sprachen wir mit dem deutschen Christdemokraten Peter Liese über internationale Kritik an den neuen Abgaben.

Die Gelder für Struktur- und Regionalförderung sind der wichtigste Haushaltsposten der Europäischen Union. Am Donnerstag stellte EU-Kommissar Johannes Hahn hierzu die Pläne seiner Behörde für die Jahre 2013 bis 2020 vor. Die Abgeordneten im Regionalausschuss lobten die Wachstumsinitiativen, kritisierten aber Regeln, die es der Kommission erlauben würden, Gelder in Ländern zu streichen, die gegen den Wachstums- und Stabilitätspakt verstoßen.

Die Einführung von Ganzkörperscannern für Sicherheitschecks an Flughäfen ist umstritten. Die Scanner verletzen die Privatsphäre und Menschenwürde von Passagieren, sagen Kritiker. EU-Abgeordnete haben dem Einsatz von Ganzkörperscanner nun zugestimmt, drängen aber auf den besseren Schutz von Privatsphäre und Gesundheit der Passagiere.

Ob sie im Urlaub, auf Geschäftsreisen oder im Alltag zuhause passieren: In Notfällen soll in der EU auf die Notrufnummer 112 immer und von überall aus Verlass sein. Am kommenden Montag berät das Plenum des EU-Parlaments, was am europäischen Notrufservice noch optimiert werden kann.