Regionen und Verkehr

Wenige Wochen nach der Havarie des Kreuzfahrtschiffes Costa Concordia vor der italienischen Insel Giglio beschäftigte sich der Transportausschuss mit der Katastrophe und ihren Folgen. EU-Transportkommissar Siim Kallas erläuterte den EU-Einsatz während der Bergung und mögliche Gesetzesänderungen.

Für viele Menschen sind Motorräder mehr als nur ein Fortbewegungsmittel. Doch neben der großen Freiheit stehen sie auch für große Gefahr: Jeder sechste Verkehrstote in der EU ist ein Motorradfahrer. EU-Abgeordnete des Binnenmarktausschusses verabschiedeten nun neue Regeln, um Sicherheit und Umweltfreundlichkeit von Zweirädern zu verbessern. Berichterstatter Wim van de Camp (EVP, NL) erläutert die wichtigsten Forderungen.

Um Treibhausgasemission zu reduzieren, wird die Luftfahrtindustrie ab 2012 am EU-Emissionshandelssystem (ETS) teilnehmen. Die Fluglinien müssen dann für alle Flüge in oder aus der EU Emissionszertifikate erstehen. Kurz bevor die Delegation des EU-Parlaments zur UN-Klimakonferenz nach Durban aufbricht, sprachen wir mit dem deutschen Christdemokraten Peter Liese über internationale Kritik an den neuen Abgaben.

Die Gelder für Struktur- und Regionalförderung sind der wichtigste Haushaltsposten der Europäischen Union. Am Donnerstag stellte EU-Kommissar Johannes Hahn hierzu die Pläne seiner Behörde für die Jahre 2013 bis 2020 vor. Die Abgeordneten im Regionalausschuss lobten die Wachstumsinitiativen, kritisierten aber Regeln, die es der Kommission erlauben würden, Gelder in Ländern zu streichen, die gegen den Wachstums- und Stabilitätspakt verstoßen.

Die Einführung von Ganzkörperscannern für Sicherheitschecks an Flughäfen ist umstritten. Die Scanner verletzen die Privatsphäre und Menschenwürde von Passagieren, sagen Kritiker. EU-Abgeordnete haben dem Einsatz von Ganzkörperscanner nun zugestimmt, drängen aber auf den besseren Schutz von Privatsphäre und Gesundheit der Passagiere.

Ob sie im Urlaub, auf Geschäftsreisen oder im Alltag zuhause passieren: In Notfällen soll in der EU auf die Notrufnummer 112 immer und von überall aus Verlass sein. Am kommenden Montag berät das Plenum des EU-Parlaments, was am europäischen Notrufservice noch optimiert werden kann.

Seit 2006 müssen Fluggäste Getränke und andere Flüssigkeiten über 100ml an der Sicherheitskontrolle abgegeben. EU-Abgeordnete diskutierten über die Entscheidung der EU-Kommission, die Verbote erst 2013 auslaufen zu lassen, konnten sich aber nicht auf eine gemeinsame Position einigen.

Der siebenfache Formel 1-Weltmeister Michael Schumacher ist Europas Botschafter für Sicherheit im Straßenverkehr. Wie passt das zusammen? Wir fragten ihn während seines Besuches im EU-Parlament, wo er am Mittwoch seine Kampagne für mehr Verkehrssicherheit vorstellte.

Die Europäische Woche der Mobilität 2010 findet dieses Jahr in Brüssel während dieser Woche (13. bis 19. September) statt. Das diesjährige Motto lautet "Intelligenter reisen - besser leben". Verschiedene Vereine organisieren eine Reihe von Initiativen, wie z.B. zum autofreien Tag am Sonntag, den 19. September. Das Europäische Parlament beteiligt sich aktiv daran.