Debatte zur aktuellen Lage in Syrien 

 
 

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Douma (Syrien), Ort des vermuteten Einsatzes von Chemiewaffen ©Hassan Ammar/AP Photos/European Union-EP 

Der Konflikt in Syrien geht ins achte Jahr. Die EU-Abgeordneten debattierten am 17. April über die Lage im Land. Lesen Sie hier mehr über die Reaktion des Parlaments auf die Krise in Syrien.

Die bereits über sieben Jahre andauernden Kämpfe in Syrien und ihre verheerenden Auswirkungen haben eine der schlimmsten humanitären Krisen seit dem Zweiten Weltkrieg ausgelöst. Zur Eröffnung der Plenartagung am 16. April verurteilte Parlamentspräsident Antonio Tajani nachdrücklich den mutmaßlichen Einsatz illegaler chemischer Waffen bei einem jüngsten Angriff des syrischen Regimes: "Das Parlament muss deutlich machen, dass der Einsatz chemischer Waffen inakzeptabel ist und eine rote Linie darstellt, die nicht ungestraft überschritten werden kann."

Auch die Fraktionsvorsitzenden verurteilten den Einsatz von Chemiewaffen. Die meisten bekundeten ihre Unterstützung für die gezielten Luftangriffe Frankreichs, der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs auf syrische Chemieanlagen, während einige die drei Länder dafür kritisierten, ohne internationales Mandat vorgegangen zu sein.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hob in einer Plenardebatte mit den Abgeordneten am 17. April hervor: "Es gibt keine militärische Lösung für den Krieg." Sie forderte die EU auf, ihr gesamtes politisches Kapital einzusetzen, um "alle syrischen Parteien" an den Verhandlungstisch zu bringen.

In einer am 15. März verabschiedeten Entschließung verurteilten die EU-Abgeordneten die Spirale der Gewalt in Syrien. Sie warfen dem Assad-Regime und seinen Verbündeten Iran und Russland "abscheuliche Verbrechen" vor und forderten "eine erneuerte und intensive weltweite Zusammenarbeit zur Herbeiführung einer friedlichen und tragfähigen Lösung des Konflikts".

EU antwortet auf die Syrien-Krise

Mehr als 13 Millionen Menschen in Syrien sind derzeit auf humanitäre Hilfe angewiesen, während 5,6 Millionen Menschen aus dem Land geflohen sind. Eine von drei Schulen in Syrien wurde beschädigt oder zerstört, und 35 Prozent der syrischen Haushalte leiden unter einer unsicheren Wasserversorgung.

Die EU ist der größte Geber humanitärer Hilfe als Reaktion auf die Syrien-Krise. Seit dem Ausbruch des Konflikts 2011 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten mehr als 10,6 Milliarden Euro bereitgestellt. Darüber hinaus leistet die Union umfangreiche Unterstützung für die Nachbarländer Syriens, darunter die Türkei, Jordanien und der Libanon, die Flüchtlinge aufgenommen haben.

Unter dem gemeinsamen Vorsitz der EU und der Vereinten Nationen wird am 24. und 25. April die zweite Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region in Brüssel stattfinden.

Das EU-Parlament fordert weiterhin ein Ende der Gewalt in Syrien auf der Grundlage der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates.